Genehmigung eines Verpflichtungskredits für das Infrastrukturprojekt Steg des Vereins zur Förderung des nordischen Skisports (Nr. 107/2023)
Landtagspräsident Albert Frick
Geschätzte Frauen und Herren Landtagsabgeordnete, geschätzte Mitglieder der Regierung, wir fahren mit den Beratungen fort. Wir kommen zu Traktandum 17: Genehmigung eines Verpflichtungskredits für das Infrastrukturprojekt Steg des Vereins zur Förderung des nordischen Skisports. Der Bericht und Antrag trägt die Nr. 107/2023 und steht zur Diskussion.Abg. Bettina Petzold-Mähr
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Ich möchte mich beim Verein zur Förderung des nordischen Skisports ganz herzlich für das jahrelange Durchhaltevermögen und den immensen Aufwand, den sie betrieben haben, recht herzlich bedanken. Aus meiner Sicht dürfen Vereine und Verbände, die sich weiterentwickeln wollen, nicht ausgebremst werden, nur weil die Politik nicht auf die Beine kommt. Genau dies waren meine Worte bei der Diskussion zur Kletterhalle des Alpenvereins und sie passen auch heute noch. Hier möchte ich auch gleich bei der Sportministerin nachfragen, bis wann wir mit den Resultaten der beiden Arbeitsgruppen beziehungsweise mit den ersten Entscheidungen der Regierung rechnen können im Hinblick auf das Sportinfrastrukturkonzept. Ich denke, es ist wichtig für die Zukunft, dass wir hier gemeinsame und abgestimmte Lösungen verfolgen, wo allenfalls auch wirklich Synergien genutzt werden können. Ich freue mich riesig, dass der Verein zur Förderung des nordischen Skisports diesen langen Weg gegangen ist und uns mit diesem Bericht und Antrag ein sehr durchdachtes Projekt präsentiert. Während der Vorbereitung hatte ich viele Gedanken und auch offene Fragen. Diese waren im Bereich der Parkierung, der Beschneiungsanlage sowie einiger Details in der Finanzierung. Durch den persönlichen Austausch im Vorfeld zu dieser Debatte wurden sämtliche Punkte fundiert und sehr ausführlich beantwortet, was der Infrastrukturministerin und der Sportministerin heute zugutekommt, da ich die Fragen nicht noch einmal stellen werde. Was mich an diesem Projekt sehr beeindruckt hat, ist, dass die Verantwortlichen sehr viel Wert darauf legen, die Natur möglichst wenig zu belasten. Natürlich haben eine Beschneiungsanlage, eine Loipenerweiterung sowie zwei neue Gebäude eine Auswirkung auf die Natur und die Umgebung, aber in allen Punkten ist der Verein bemüht, den Eingriff so klein wie möglich, aber so gross wie nötig zu halten. So wird die Beschneiung zum Beispiel mittels einer mobilen Anlage getätigt, lediglich die Schächte für die Wasserentnahme sind fix eingebaut. Im Weiteren wurden bewusst zwei Gebäude geplant - ich gebe zu, hier war ich am Anfang sehr skeptisch. Aber auch hier waren viele gute Überlegungen dahinter. So wollte man mit den Gebäuden keine massiven Eingriffe in das Dorfbild vornehmen, sondern ein bereits bestehendes ausbauen und ein zweites, einen Neubau, im Verhältnis zu den Nachbargebäuden erstellen. Ich möchte der Infrastrukturministerin aber mit auf den Weg geben, sie möge im Bezug auf die Zugänglichkeit eventuell noch einmal über die Bücher gehen und auch hier die Erreichbarkeit mit dem ÖV noch einmal anregen. Eine Möglichkeit wäre, dass die LBA hier mit ins Boot geholt werden würde und verschiedene Shuttlefahrten geprüft werden könnten. Zum Beispiel eine dauerhafte Shuttleverbindung Malbun - Steg - Malbun oder von der Bushaltestelle, nach dem Tunnel, bis nach hinten zur Loipe. Eine Alternative dazu wäre aber auch der Zugang von der Landstrasse über den Kleinsteg in die Loipe zugänglich zu machen. Es sollte für das öffentliche Publikum eine einfache Möglichkeit geben, um direkt zur Loipe zu gelangen. Ich möchte mich nochmals ausdrücklich bedanken für dieses Projekt und wünsche ihnen alles Gute. Besten Dank.
Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Manfred Kaufmann
Besten Dank, Herr Präsident, sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete. Ich bedanke mich bei den zuständigen Ministerien der Regierungsrätinnen Graziella Marok-Wachter sowie Dominique Hasler für den vorliegenden Bericht und Antrag. Mit dem vorliegenden Infrastrukturprojekt Steg soll das sogenannte Loipahus für die Loipenbenutzer, ein Vereinshaus, der Ausbau der Loipe und Massnahmen zur Schneesicherheit realisiert werden. Hierzu danke ich auch den verantwortlichen Personen für ihren unermüdlichen Einsatz während den letzten zehn Jahren für dieses Projekt. Ich begrüsse es sehr, dass hiermit die Langlaufinfrastruktur in Liechtenstein optimiert und auch aufgebaut wird, welche den Anforderungen der Leistungssportler, aber auch den Freizeitsportlern gerecht wird. Das Projekt hat für mich landesweites Interesse und ist deshalb auch klar unterstützungsberechtigt. Der Sport und in diesem Falle der Langlaufsport stellen eine wichtige sozial-, gesundheits- und gesellschaftspolitische Komponente dar. Das Projekt wertet somit auch das Wintersportangebot in Liechtenstein klar auf. Auch hat der Langlaufsport als Breitensport in den letzten Jahren deutlich an Beliebtheit gewonnen, dies auch bei jungen Menschen. Für mich ist es sehr wichtig, dass unsere Nachwuchstalente und Spitzensportler gute Trainingsvoraussetzungen bei uns vorfinden, bei welchen sie sich sportlich weiterentwickeln können und nicht beispielsweise für das Training in die benachbarte Schweiz wie nach Davos müssen.Ebenfalls ist es wichtig zu erwähnen, dass beim vorliegenden Projekt sehr behutsam, grössenverträglich und mit Rücksicht auf den Naturraum und die Landschaft Steg umgegangen wurde und so geplant wurde, dass dieser Massstab verhältnismässig ist und so passt. Auch wurde das Projekt von Beginn weg breit abgestützt, da viele Partner miteinbezogen wurden. Eine moderne Langlaufstätte im sehr schönen Gebiet Steg steigert die Attraktivität für den hiesigen Langlaufsport und ist beste Werbung für unser Land. Ich werde dem Finanzbeschluss meine Zustimmung erteilen. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Patrick Risch
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Vielen Dank der Regierung und dem Verein und allen Personen, die an diesem Bericht und Antrag mitgearbeitet haben. Um es gleich vorneweg zu nehmen. Es schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Zum einen begrüsse ich es, dass im Steg endlich eine adäquate Infrastruktur für den Langlaufsport geschaffen wird. Langlaufsport fördert die Gesundheit ganzheitlich, indem er Ausdauer, Kraft und Koordination verbessert und das inmitten der Natur an der frischen Luft. Und wenn die Rahmenbedingungen stimmen, auch auf relativ umweltfreundlich ist. Und da kommt auch schon mein grösster Kritikpunkt an dieser Vorlage: Die Berücksichtigung der Natur und den Impact auf diese durch dieses Projekt. Diese Belange werden in diesem Bericht und Antrag nur gestreift, manchmal wird angedeutet, dass es Überlegungen hinsichtlich der Nachhaltigkeit gab, aber damit hat es sich schon. Nun zu meine Kritikpunkten: Da ist zum einen das Parkierungskonzept. Auf Seite 36 heisst es, dass ein Parkierungskonzept umgesetzt wird. In der Fussnote ist zu lesen: «Beim Parkplatz ‹Gänglesee› soll zur effizienteren Nutzung der Fläche ein Parkierungskonzept umgesetzt werden. Das Parkierungskonzept wurde nach aktuellen Normen erstellt und beinhaltet Parkplätze für Behinderte.» Schön, dass ein Parkplatz für Menschen mit einer Behinderung erstellt wird, auch dass das Parkierungskonzept den aktuellen Normen entspricht. Für mich bedeutet «ein Parkierungskonzept nach aktuellen Normen» ganz klar, dass das Parkieren nicht kostenlos sein darf. Also eine Parkplatzbewirtschaftung stattfinden wird, zumal auf Seite 24 zu lesen ist, dass der Anschluss mit dem öffentlichen Verkehr verbessert wird. Leider sind im gesamten Bericht keine weiteren Informationen zu diesem Thema zu lesen. Schade eigentlich, dass die Regierung so unsensibel ist und dieses Thema völlig ignoriert, dies vor allem nachdem bei der Diskussion der Rettung der Bergbahnen die Parkplatzbewirtschaftung, doch ein sehr grosses Thema war. Oder ist die Meinung, mit dem eigenen «Karren» zum Langlaufen zu fahren und diesen kostenlos abzustellen, immer noch zeitgemäss? Und um die grünen Fundis zu beruhigen, einfach hinzuschreiben, dass der Anschluss mit dem ÖV verbessert wird? Geschätzte Regierung, können Sie mir bitte erklären, wie ein Parkierungskonzept, das den aktuellen Normen entspricht, in diesem Fall aussieht und wie der verbesserte ÖV-Anschluss konkret aussieht. Und wie sieht es mit kostenpflichtigen Parkplätzen aus? Dies auch vor dem Hintergrund, dass das Projekt auch der Vorbildfunktion des Staates in Sachen Klima und Energie zu entsprechen hat. Dies so zu lesen auf Seite 30. Wie ist der Stand der Dinge des Mobilitätskonzepts für Malbun und Steg? Wie sieht der ÖV-Push hier aus und wie sieht es mit der Parkplatzbewirtschaftung aus? Da warten wir immer noch auf konkrete Antworten von der Regierung aus der letzten Diskussion um die Bergbahnen.Bleiben wir doch gleich auf Seite 30. Da geht es um die Wasserentnahme aus dem Valünabach. Der Bach hat eine mittlere Abflussmenge von 600 Liter pro Sekunde. Ich gehe einmal davon aus, dass dies der jährliche Durchschnittswert ist und dass im Herbst und Winter die Abflussmenge massiv kleiner ist. Für die künstliche Beschneiung ist eine Wasserentnahme von 15 Liter pro Sekunde vorgesehen. Ich möchte die Regierung bitten, dass sie bestätigt, dass wirklich nur maximal 15 Liter pro Sekunde zu jeder Zeit aus dem Bach genommen werden. Und auch hier, sind diese 15 Liter zum Zeitpunkt der Entnahme oder ist es der Durchschnittswert über die gesamte Beschneiungsdauer? Und wie hoch muss die Restwassermenge zum Zeitpunkt der Entnahme sein, wenn der Bach eh schon weniger Wasser führt? Respektive, ist die Restwassermenge ausreichend auch bei tiefer Abflussmenge für die im Bach vorhandenen Lebewesen? Wie lange wird konkret beschneit? Kann die Regierung bestätigen, dass nur von Mitte November bis Mitte Dezember Schnee produziert wird, damit eine Grundpiste für maximal 2,5 km gelegt wird? Weiter zu Seite 35 und der Entschädigung für die LKW: Durch Entrichtung einer Entschädigung für die entnommene Wassermenge sollen die LKW schadlos gehalten werden. Hier stellen sich mir doch einige Fragen. - Wie hoch ist diese Entschädigung, wenn es doch so wenig Wasser ist, dass der Natur kein Schaden durch die Entnahme hinzugefügt wird?
- Ist es wirklich notwendig, dass die LKW eine Entschädigung erhält?
- Und wenn ja, warum erhält die dann die Natur, in diesem Fall die LGU stellvertretend für die Natur, keine Entschädigung für die entnommene Wassermenge und die Lärmbelästigung, die stattfinden wird, wenn die LKW Anspruch auf eine Entschädigung haben, da die entnommene Wassermenge anscheinend doch einen Impact hat?
Dann noch zu den SDGs auf Seite 37, hier fallen mir spontan noch vier Ziele ein, die womöglich negativ tangiert werden: Ziel Nr. 12 «nachhaltiger Konsum und Produktion» und Ziel Nr. 13 «Massnahmen zum Klimaschutz». Wird ausschliesslich Strom aus erneuerbaren Energien für den Betrieb der Schneekanonen und in den Vereinshäusern verwendet? Kommt eine Parkplatzbewirtschaftung, sodass möglichst viele Personen den verbesserten ÖV-Anschluss nutzen werden und damit anreisen werden? Ziel Nr. 14 «Leben unter Wasser»: Wird die Wasserentnahme das Leben unter Wasser negativ beeinflussen? Vermutlich nicht, wenn wirklich zu jeder Zeit eine notwendige Restwassermenge im Bach bleibt. Hierzu auch meine weiter oben gestellte Frage, wie viel Restwasser nun denn im Bach zu jeder Zeit auch wirklich bleibt. Ziel Nr. 15 «Leben am Land»: Wird der Lärm durch die Schneekanonen für die Wildtiere erträglich sein oder hat es im Winter bei Langlaufbetrieb eh keine Wildtiere mehr in der Nähe? Wie schon eingangs erwähnt, schlagen zwei Herzen in meiner Brust. Ich bin für den Ausbau der Infrastruktur des Langlaufsports mit dem Vereinshaus und der Loipenhütte und für die Erweiterung der Loipe. Und wenn die Restwassermenge bei der Beschneiung geklärt ist und diese wirklich nur bei den drei projektierten Holzlagerplätzen in dem Umfang erfolgt, wie in diesem Bericht zu lesen ist, kann ich mich auch für diese erwärmen. Laut Gesprächen mit dem Förderverein soll nur von Mitte November bis Mitte Dezember Schnee produziert werden und dann die mobilen Schneekanonen ins Lager verfrachtet werden. Kann die Regierung dies bitte bestätigen? Aber ganz klar, es muss eine Parkplatzbewirtschaftung her und der ÖV muss entsprechend verbessert werden. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Norma Heidegger
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Für die Einreichung des Infrastrukturprojektes Steg möchte ich mich beim Verein zur Förderung des nordischen Skisports bedanken. Ausserdem möchte ich mich auch beim Verein Valünalopp bedanken, der sich seit 1974 unermüdlich für den Langlaufsport und für die Infrastruktur im Steg einsetzt. Ich kann es gleich vorwegnehmen, ich unterstütze den Antrag eines Verpflichtungskredites für das Infrastrukturprojekt Steg zur Förderung des nordischen Skisports. Langlaufen ist nicht nur ein Leistungssport, sondern ist in der Zwischenzeit auch als Breitensport bei der Bevölkerung angekommen. Dies zeigen auch die steigenden Zahlen beim Verkauf der Saisonkarten von 640 auf 2'115 während der Saison 2021/2022.Der Verein zur Förderung des nordischen Skisports hat nun ein bewilligungsfähiges Projekt zur Landessubvention eingereicht und dafür spricht einerseits, dass die Infrastruktur im Steg nicht mehr den zeitgemässen und technischen Bedürfnissen des Langlaufsports entspricht. Und andererseits wird von der Regierung attestiert, dass dieses Projekt zahlreiche Synergien mit anderen Nutzungen und einen Mehrwert für den Winter- wie auch für den Sommertourismus mit sich bringt. Weil es meiner Meinung nach nicht nur ein angemessenes und den Anforderungen des Langlaufsports gerechtes Projekt ist, sondern eben auch ein Projekt, das Synergien mit anderen Nutzungen hat, unterstütze ich es vollumfänglich. Als einzige Ergänzung wäre für mich noch wichtig, und das wurde jetzt auch schon von anderen Abgeordneten erwähnt, dass für das Zubringen der Sportler, sei dies aus dem Tal oder aus dem Malbun, ein Mobilitätskonzept erstellt werden sollte, bei dem die LIEmobil und der ÖV eingebunden werden. Dem Verein zur Förderung des nordischen Skisports wünsche ich weiterhin viel Motivation und Energie zur Umsetzung dieses Projektes, ich unterstütze es vollumfänglich. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Manuela Haldner-Schierscher
Mein Dank geht an alle, die sich seit Jahren und mit grosser Ausdauer und Engagement darum bemühen, sportliche Tätigkeiten zu ermöglichen, die entsprechenden Grundlagen dafür zu schaffen und sich um den Unterhalt derselben zu kümmern. Grundsätzlich möchte ich auch festhalten, dass ich für den Erhalt und auch den Ausbau von Sportstätten bin, dort wo dies sinnvoll und zielführend ist. Mit dem Infrastrukturprojekt Steg, den Langlaufsport zu fördern, ist im Kern eine sehr gute Sache, ist doch das Angebot, möglichst vielen Menschen eine gesunde und sinnvolle sportliche Tätigkeit zu ermöglichen, zu begrüssen. Damit das Schaffen optimaler Bedingungen gewährleistet werden kann, sieht das Projekt vor, Bauten und Umbauten zu erstellen, Loipen zu erweitern und Schneekanonen in Einsatz zu bringen. Über die Sinnhaftigkeit von Schneekanonen kann man je nach Blickwinkel geteilter Meinung sein. Ich verstehe den Wunsch, den Ski- und Langlaufsport trotz immer prekärer werdender Schneeverhältnisse betreiben zu wollen und hier - weil man es kann - deshalb nachhelfen zu wollen. Aus Sicht der rasch zunehmenden Klimaerwärmung, die vor allem im Alpenraum eine im Durchschnitt noch höhere Erwärmung zeigt, muss die Frage jedoch erlaubt sein, wie viel Sinn es macht, mit hohem Aufwand an Ressourcen und Immissionen, ein noch nicht totes, dennoch ein sehr schwer krankes Pferd zu reiten. Es ist anzuerkennen, dass das Projekt einen moderaten Einsatz von Schneekanonen vorsieht, die auch mobil sind. Dennoch wurde bezüglich der Auswirkungen der Wasserentnahme aus dem Valünabach auf die Biodiversität keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Hier stützt man sich lediglich auf die Einschätzung der LKW ab, was die Restwassermengen betrifft. Hierzu hat auch mein Fraktionskollege Patrick Risch bereits weitere Fragen gestellt, die meines Erachtens geklärt werden müssen.Womit ich allerdings die grösste Mühe beim gegenständlichen Infrastrukturprojekt habe und das hat im Kern gar nichts damit zu tun, den Sport nicht fördern zu wollen, sondern damit, dass wir auch für dieses vorliegende Sportstättenkonzept einmal mehr kein Mobilitätskonzept vorliegen haben. Es gibt kein Konzept, wie - und hier meine ich das ganze Alpengebiet, inklusive Malbun - dem kontinuierlich steigenden Verkehrsaufkommen, vor allem durch den Individualverkehr, begegnet und wie es reguliert werden soll. Wenn wir Infrastruktur verbessern und ausbauen, ist es eine logische Konsequenz, dass der Nutzungs- und damit auch der Mobilitätsdruck steigt. Ich erachte es deshalb als zwingend, dass erst ein Mobilitätskonzept vorliegt und dass man dann in einem zweiten Schritt den Ausbau einer Sportstätte vornimmt. Es geht darum, den Zugang zu den Sportstätten so zu lenken, dass die Sporttreibenden attraktive Möglichkeiten haben, umzusteigen und komfortabel mit dem ÖV die Sportstätte zu erreichen. Wenn dies gut ausgebaut und gewährleistet ist, ist auch die Bereitschaft umzusteigen höher. Zusätzlich braucht es ein adäquates Parkplatzbewirtschaftungskonzept, das dem Flächenbedarf und dem erhöhten Ressourcenverbrauch durch den Individualverkehr Rechnung trägt.Hier sehe ich die Regierung in der Pflicht, ein solches Mobilitätskonzept mit allen Partnern zu erarbeiten und vorzulegen. Ich kann es nicht unterstützen, dass das Hintere vor dem Vorderen konzeptioniert und umgesetzt wird, weil ich befürchte, dass der Druck, sich dieser Thematik ernsthaft zu stellen und anzugehen, abnehmen wird, wenn das Projekt Steg erst einmal umgesetzt ist. Wir sehen es im Malbun, ich erinnere mich an die Diskussion um die Thematik der Parkplatzbewirtschaftung und wie schwer man sich tut, endlich Massnahmen in die richtige und zeitgemässe Richtung zu ergreifen. Ich bin geneigt, beliebt zu machen, die Entscheidung über den Verpflichtungskredit zurückzustellen und die Regierung zu beauftragen, erst ein Mobilitätskonzept vorzulegen, dass den Ansprüchen gerecht wird, den Sporttreibenden eine nachhaltige und attraktive Mobilitätswahl zu gewährleisten. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Vielen Dank. Ich kann mich dem Dank anschliessen, der schon ausgesprochen wurde. Viele Stunden wurden in Fronarbeit aufgewendet, um so ein Projekt aus dem Nichts zu entwickeln. Ich glaube, ich bin einer der wenigen hier drinnen, der weiss was das bedeutet. Ich habe das selbst schon gemacht und ich weiss, dass man hier sehr viel Energie und viel Durchhaltewillen braucht, um so ein Projekt nur einmal so weit zu bekommen, wie wir es jetzt haben, nämlich, dass es dem Landtag vorliegt. Deshalb danke ich allen Beteiligten, die hier aktiv waren, um dieses Langlaufzentrumprojekt für den Steg zu entwickeln. Aus meiner Sicht ist die ganze Langlaufarena Steg eine Perle für den Langlauf. Es gibt wenige Orte, die diese Infrastruktur, auch ohne Infrastruktur, dieses Naturerlebnis und überhaupt die Möglichkeit, den Langlaufsport auszuüben, bieten. Da ist der Steg eine Ausnahme, ein auf 1300 Meter hoch gelegenes Langlaufgebiet, das muss man anerkennen. Es gibt viele Langlaufgebiete, die viel tiefer liegen und tatsächlich gefährdet sind, ob sie in Zukunft weiterbetrieben werden können, nicht aber der Steg. Der Steg ist kein totes Pferd und schon gar nicht schwer krank. Der Steg als Langlaufzentrum ist sehr gesund. Man sieht es auch an den Saisonkarten, im Jahr 2000 wurden noch 640 Saisonkarten verkauft, in der Zwischenzeit liegen wir bei über 2'115 Karten und von den Tageskarten sprechen wir noch nicht. Es gibt auch noch viele Langläufer, die den Steg für einen Tag besuchen und keine Saisonkarte haben. An schönen Tagen ist der Steg sehr gut besucht und sehr willkommen bei den Leuten aus nah und fern. Das muss man einmal sehen. Der Steg hat zum Teil Langläufer aus dem süddeutschen Raum, die zu uns in den Steg kommen und dort den Langlaufsport ausüben. Auch weil es in anderen Gebieten nicht mehr unbedingt möglich ist und der Steg eine sehr gute Infrastruktur bietet. Ich denke, es ist deshalb auch Zeit, dass man hier eine minimale Infrastruktur zur Verfügung stellt. Wenn Sie den Terminplan anschauen, dann sehen Sie, dass man theoretisch ein Jahr vorher diesen Entscheid vom Landtag hätte wollen. Das ist auf Seite 33 im grünen Teil und man sieht auch, dass man hier viel, viel, viel Geduld braucht, um so ein Projekt auf die Füsse zu stellen. Alle Anforderungen, die sich hier noch stellen - auch ich könnte theoretisch Ideen einbringen -, bedeuten, dass diese Leute, die hier für dieses Projekt in Fronarbeit arbeiten, dann einfach viel mehr weitere Arbeit leisten müssen. Dann komme ich zu einigen Fragen, die ich an die Regierung habe. Ich nehme an, auch dieses Projekt wird man nach dem ÖAWG ausführen müssen. Wir müssen einfach wissen, dass Projekte, die nach dem ÖAWG ausgeführt werden, sich in aller Regel verteuern oder zumindest sind sie in einer gewissen Art und Weise kompliziert für diese Vereine, die das nach dem ÖAWG umsetzen müssen. Das ist ein Problem, das wir haben und das sollten wir in Zukunft angehen und uns fragen, wenn wir schon wenig Geld für solche Infrastruktur sprechen wollen, dann müssen wir auch die Bedingungen so schaffen, dass wir sie nicht irgendwie künstlich verteuern. Natürlich, so ein Investitionsantrag bedarf gewisser Vorbereitungen und hat Anforderungen an das Vorprojekt und das zu entwickeln, und da kann ich auch aus eigener Erfahrung sprechen, das ist eine sehr schwierige Aufgabe. Man ist auf Ingenieure und Architekten angewiesen, die hier Fronarbeit leisten und einem Verein kostenlos eine Projektstudie ausarbeiten, und das ist doch eine sehr grosse Herausforderung. Deshalb möchte ich mich auch bei all diesen Leuten bedanken, die hier ihre Arbeitszeit zur Verfügung gestellt haben, um für dieses Projekt und auch für andere Projekte hier Fronarbeit zu leisten und ein Vorprojekt zu skizzieren. Dieses Vorprojekt hat manchmal gewisse Lücken, das gebe ich zu, da es eben nicht höchst professionell ausgearbeitet werden kann, weil einfach keine Mittel zur Verfügung stehen. Das ist einfach nicht möglich. Dann können wir auch nicht solche Anforderungen hier drinnen stellen. Hierzu stellen sich mir einige Fragen. Wir haben hier jetzt ein fertiges Projekt vorliegen. Wenn ich jetzt aber die Inputs der LGU lese und solche auch hier drinnen höre, dann ist es ja nicht fertig. Also da gibt es noch unterschiedlichste Vorstellungen, auch in der Umsetzung. Wenn dieses Projekt am Schluss umgesetzt werden soll, dann bin ich felsenfest davon überzeugt, dass es bei der Projektumsetzung andere Ideen geben wird. Dann hat der Landtag vielleicht noch eine Idee, dass es noch eine Fassaden-PV-Anlage braucht oder ich weiss auch nicht was, oder wir bauen die MuKEn aus oder keine Ahnung, ich kann mir alles Mögliche vorstellen, wie dieses Projekt sich noch verändern könnte. Oder man sagt: Ja nein, ihr habt es zu günstig projektiert. Zum Beispiel im Projekt können wir nur, ich weiss auch nicht, günstige Fenster implementieren, sie genügen zwar den Bauvorschriften, aber sie gefallen nicht, usw. Da gibt es Vorschriften und Anforderungen von verschiedensten Seiten her und das bedeutet Mehrkosten, und am Schluss bleibt einfach die Frage: Wer zahlt das? Für mich ist es so, wenn jemand etwas will, dann zahlt er es, vor allem dann, wenn es der andere, der etwas anderes will und es nicht braucht, will. So müsste man das auch bei diesen Projekten handhaben. Wenn man hier dann gewisse Anforderungen hinzuaddiert, egal wer das ist, wenn es die Gemeinde, der Staat ist, dann kann er das tun, aber dann muss er ein Budget dafür haben. Wenn er kein Budget dafür hat, dann muss man es diesen Vereinen und Institutionen überlassen. Ich weiss nicht, wie Sie dazu stehen. Ich bitte Sie um eine Antwort, weil ich denke es ist wichtig. Wem ist es am Schluss überlassen? Wie gross ist diese Projektfreiheit? Für mich ist sie gross, sehr gross, viel grösser wie bei anderen, denn wir haben einen Finanzkredit gesprochen, und der Verein soll sich schlussendlich darum kümmern, wie er das umsetzen kann. Dann können wir keine zusätzlichen Anforderungen mehr hineininterpretieren. Das ist einfach nicht möglich. Wenn wir nicht andauernd - wie jetzt bei der Kletterhalle, da spreche ich natürlich auch ein bisschen aus dieser Ecke, bald diese Vorlage das dritte Mal auf unserem Tisch haben. Das wollen wir doch nicht. Wir wollen einen Finanzbeschluss sprechen und dann soll dieser umgesetzt werden. Wenn es da Anpassungen bedarf, wie auch immer, dann muss das möglich sein. Es kann doch nicht sein, dass der Landtag andauernd mit diesen Projekten, wieder und wieder und wieder bedient werden muss. Das ist einfach ein Anstoss auch an die Regierung.Also die Frage ist, wie viel Projektfreiheit steckt in diesem Projekt, das möchte ich von der Regierung wissen. Wie sieht es mit der Standortflexibilität aus? Gibt es gewisse Standortflexibilitäten oder gibt es überhaupt keine? Man winkt nein, aber Sie sehen selber, dass das ein Problem ist, wenn man dann ein Gebäude ein paar Meter nach links oder rechts verschiebt, dann müssen wir uns wieder mit diesem Thema beschäftigen, das kann doch nicht in unserem Interesse sein. Wie ist es mit zusätzlichen Anforderungen und Mehrkosten, die dadurch entstehen, wer bezahlt diese und wie will man mit diesen umgehen. Wie gesagt, was ist mit Umsetzungsvorgaben, die wir heute nicht kennen und die Mehrkosten verursachen? Wer zahlt diese? Das wären meine Anforderungen. Ich möchte das einfach geklärt haben, damit man am Schluss, wenn wir das Projekt genehmigen, Klarheit hat, wie man damit umgehen kann. Ich weiss, dass das nicht ganz einfach ist, aber vielleicht gibt es jetzt auch keine Antwort, aber ich bin zumindest schon froh, wenn man das Problem erkennt. Vielen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Georg Kaufmann
Der Verein zur Förderung des nordischen Skisports, vertreten durch die beiden Gründungsmitglieder «Liechtensteiner Skiverband» und «Verein Valünalopp», beantragt eine Landessubvention in der Höhe von CHF3,528Mio. für das vorliegende Infrastrukturprojekt Steg. Die Verantwortlichen der Vereine haben unserer Fraktion das Projekt vorgestellt und ich danke ihnen für die riesige Vorarbeit, die sie geleistet haben. Das Projekt hat sich, meines Erachtens, in den vergangenen Jahren zum Positiven entwickelt und hat heute eine passende Grösse. Das Infrastrukturprojekt Steg, über das wir heute befinden, besteht aus den vier Elementen Loipahus, Vereinshaus, dem Ausbau der Loipe und technischer Beschneiung, die einzeln betrachtet, das sage ich hier noch einmal, vernünftig und angemessen daherkommen. In der Kombination aller vier Elemente denke ich aber schon, dass sich der Steg und das Valünatal dadurch erheblich verändern könnten. Und es werden sicher mehr Gäste kommen. Der Bericht und Antrag bestätigt dies auf der Seite 8, ganz unten, ich zitiere: «Dieses [Infrastrukturprojekt Steg] soll langfristig den Anforderungen sowohl einer stetig steigenden Zahl an Freizeitsportlerinnen und Freizeitsportlern als auch den Leistungssportlerinnen und Leistungssportlern genügen.» Hier würde mich interessieren: Wie sind die aktuellen Besucherzahlen im Winter und im Sommer? Mit welchem Entwicklungsszenario wird in den nächsten Jahren gerechnet? Wie kommt diese steigende Zahl von Menschen in den Steg und an die Loipen? Zu diesen Fragen hätte ich eine Antwort erwartet. Zum Thema Verkehr entnehme ich dem Bericht und Antrag der Regierung aber keine einzige Information und im beigelegten Bericht der Antragsteller werden diesem für mich zentralen Thema auf der Seite 18 genau vier Zeilen gewidmet, dazu als Anhang 3 eine Skizze zu den zukünftigen Parkmöglichkeiten. Wie bisher soll es 84 Parkplätze am Gänglesee und weitere 48 während der Langlaufsaison geben. Ein Parkierungskonzept zur effizienteren Nutzung der Fläche soll eingeführt und im Winter die Parkplätze mittels eines Zauns markiert werden. Das sind die Infos, die wir dazu erhalten. Von Parkplatzbewirtschaftung ist keine Rede und noch weniger von einer Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr. Das ist mir schlicht zu wenig, das haben aber auch schon diverse Vorredner betont. Als fünftes Element hätte ich mir bei diesem Infrastrukturprojekt im Alpengebiet ein nachhaltiges Verkehrskonzept erwartet. Und wenn es der Verein nicht kann, Herr Abg. Rehak, dann hätte ich es von der Regierung erwartet. Die Regierung kann aber sicher erklären, weshalb dem nicht so ist.Der Steg und das Valünatal sind herrliche Landschaften, die es zu erhalten gilt. Im Gegensatz zum Malbun ist der Steg ein kleiner beschaulicher Ferienort und wird von den Bewohnern und auch den Tagesgästen gerade wegen seiner Ruhe und Überschaubarkeit sehr geschätzt. Ich verstehe, dass der Verein zur Förderung des nordischen Skisports jetzt in die Infrastruktur des Langlaufgebiets Valüna investieren möchte und unterstütze diesen Wunsch. Diese Investition sollte jedoch unter Beachtung der raumplanerischen und ökologischen Gegebenheiten geschehen und dazu gehört nun einmal auch der Verkehr. Ich bin schon gespannt auf die weiteren Ausführungen der Regierung. Wir hatten übrigens eine ähnliche Diskussion schon vor einem Jahr, als es darum ging, das Entwicklungsprojekt Malbun finanziell zu unterstützen. Schon damals und auch heute wieder kommt bei mir ein gewisser Frust hoch, dass der Landtag im März 2020 unser Postulat zur Weiterentwicklung des Naherholungsgebietes Malbun/Steg nicht überwiesen hat. Die gewünschte Postulatsbeantwortung hätte sicher eine wertvolle Grundlage sein können hinsichtlich der langfristigen Entwicklung unseres Naherholungsgebiets in den Alpen. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Herbert Elkuch
Besten Dank für das Wort. Auch ich schliesse mich dem Dank für das Infrastrukturprojekt an, das diese aufgleisen. Da ist sehr viel Zeit dahinter. Langlaufen ist eine Sportart, die relativ einfach ausgeübt werden kann, und ist auch nicht eine gefährliche Sportart. Von daher ist es zu begrüssen, dass dieses Projekt auch für die Bevölkerung gemacht wird. Aber ich habe ein Problem mit Schneekanonen. Wenn Energie verpulvert werden soll, sind Schneekanonen genau das Richtige. Sie brauchen Wasser und viel Energie und dies im Winter, wo der Energieverbrauch ohnehin schon am höchsten ist. Das zur Stromerzeugung geeignete Wasser im Valünabach wandeln Schneekanonen in Schnee um. Das entnommene Wasser fehlt im Saminakraftwerk für die Winterstromproduktion. Mehr Stromverbrauch mit gleichzeitig weniger Stromproduktion ist das Resultat. Der Energieverbrauch ist hoch, eine 10-Kilovolt-Hochspannungsleitung mit Trafostation müsse gebaut werden, um diese Freizeitinfrastruktur im Steg mit genügend Energie zu versorgen. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Klimaerwärmung ist die Subventionierung von Schneekanonen absurd. Auch hängt von diesem Projekt keine Existenz einer Bergbevölkerung ab. Es ist auch keine Infrastruktur vorhanden, welche zu erhalten wäre. Dann am Schluss des Berichts und Antrags, UN-Agenda 2030, nachhaltige Entwicklungsziele, SDG 9 «Industrie, Innovation und Infrastruktur»: «Mit dem Infrastrukturprojekt Steg wird eine hochwertige, verlässliche, nachhaltige und widerstandsfähige Infrastruktur errichtet [...].» Fakt ist jedoch: Zunehmende Klimaerwärmung, zunehmender Schneemangel, schlechte Eigenversorgung mit Energie rechtfertigen aus meiner Sicht die Industrialisierung des Kleinods mit Schneekanonen in keiner Weise. Denn das ist ein Sport, der im Freien betrieben wird, und das Wetter ist halt einmal so oder so. Es gibt nasse Sommer, es gibt heisse Sommer und auch Winter, die viel Schnee haben oder Winter mit weniger Schnee. Wenn dieser Sport naturverbunden ausgeübt wird, dann muss der Sport sich auch nach dem Wetter richten, und ist halt einmal weniger Schnee, dann kann man über wenige Monate Langlauf betreiben. Wir können das Wetter mit Aufwendung von Energie nicht beeinflussen. Ich bin ein Gegner von Schneekanonen und darum unterstütze ich das nicht. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Sebastian Gassner
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Der Verein zur Förderung des nordischen Skisports hat über die letzten Jahre alles in ihrer Macht Stehende getan, um ein attraktives und naturnahes Sporterlebnis auch in Zukunft sicherzustellen. Auf die Raumplanung und die Verkehrsplanung können sie aber keinen Einfluss nehmen. Es sind 133 Parkplätze geplant. Davon wird vermutlich über die Hälfte von Spaziergängern besetzt werden. Da ich davon ausgehe, dass die Kapazität des knapp CHF5Mio. teuren Langlaufzentrums viel grösser sein wird, als die Kapazität von 70 Parkplätzen, muss ein skalierbares Mobilitätskonzept auch für die Zukunft erstellt werden. Ich sehe daher besonders viel Potenzial bei einer Erschlies-sung über die Bushaltestelle an der Hauptstrasse. Es kann doch nicht sein, dass wir über die nächsten Jahrzehnte einen Shuttlebus durch die engen Strassen zum Gänglesee schicken müssen. Die gute Nachricht ist, dass das alte Zollhaus an der Hauptstrasse zufällig dem Staat gehört. Der ideale Standort also, um die Freizeitinfrastruktur in Richtung Valüna zu erschliessen. Ich bitte deshalb die Regierung jetzt auch alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um ein nachhaltiges Alpinsporterlebnis zu ermöglichen. Einfach um euch einen Eindruck zu geben, wo eigentlich der grösste Hebel ist und wo man ansetzen kann, damit dieses Sporterlebnis etwas nachhaltig wird, auch wenn man schon die Kritik zu den Schneekanonen gehört hat, was durchaus in der heutigen Zeit verständlich ist. Aber wenn man sich auf Seite 30 des Antrags einmal den Stromverbrauch dieser Beschneiung genauer betrachtet, dann waren es für das Jahr 2021 4'100 Kilowattstunden geplant. Wenn man das mit dem Strompreis von 30Rappen pro Kilowattstunde rechnet, dann landen wir bei einem Preis von knapp CHF1'500, was die Beschneiung kosten würde. Wenn ich das jetzt nicht falsch verstanden habe, dann ist es weniger als einen Franken pro Saisonkarte. Dafür kann man dann die ganze Saison langlaufen. Allein wenn man einen Abend zu Hause Netflix schaut, braucht man vermutlich mehr Strom. Wenn man sich das mit der Erschliessung mit dem motorisierten Individualverkehr anschaut, alleine die Fahrt von Vaduz in den Steg braucht CHF3 pro Fahrt an Benzinkosten. Ansonsten wäre man in 30 Minuten von Vaduz an der Loipe, das wäre doch super. Deshalb würde ich fast sogar begrüssen, dass die Beschneiung ausgeweitet wird, dass diese Erschliessung von der Hauptstrasse zu den Loipen über die ganze Saison ermöglicht wird, wenn man dafür einige Autos im Tal lassen können. Denn wir müssen uns auch eingestehen, die einheimischen Gäste werden vermutlich den Bus nutzen und deshalb wäre es natürlich super attraktiv. Ich möchte aber dieses Konzept jetzt nicht weiter verzögern, denn, ich meine, der Auftrag mit dem Mobilitätskonzept ist ja bereits länger klar und dass man unser Naherholungsgebiet in diese Richtung entwickeln muss. Ich möchte jetzt die Regierung noch einmal eindringlich dazu ermutigen, zusammen mit den Gemeinden diese Schritte anzugehen, und dem Verein zur Förderung des nordischen Skisports hier einfach die Hand zu bieten, dass sie noch weitere Möglichkeit noch prüfen können, um ihr Vorhaben zu erweitern. Und ich denke nicht, dass wir dafür jetzt alles andere verzögern müssen. Also das kann parallel geschehen, denke ich. Besten Dank. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Dagmar Bühler-Nigsch
Besten Dank für das Wort. Auch bei mir schlagen bei diesem Projekt zwei Herzen in meiner Brust, einmal für den Naturschutz, aber genauso für den Sport, und speziell für den Leistungssport. Die Initianten haben keine Kosten und Mühen gescheut und in den letzten zehn Jahren unzählige Arbeitsstunden investiert, bis das Konzept in der finalen Version bei der Regierung eingereicht werden konnte. Langlauf ist nicht nur ein Volkssport, denn Liechtenstein hat sich auch im Spitzensport mit erfolgreichen Sportlerinnen und Sportlern einen Namen gemacht. Damit unsere Athletinnen und Athleten auch in Zukunft Erfolge auf höchstem Niveau erzielen können, braucht es optimale Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten. Das vorliegende Projekt ist grössenverträglich und auf liechtensteinische Verhältnisse angepasst. Von den Initianten wurden viele Begebenheiten in Sachen Umwelt- und Landschaftsschutz genau geprüft und berücksichtigt. Auch mit der punktuellen mobilen Beschneiung, mit Schneedepots auf den bestehenden Holzlagerplätzen, ohne Leitungen zu graben, wurde die wirtschaftlichste und beste Variante gewählt. Und wir sprechen hier von einer Beschneiungszeit und Wasserentnahme während ein bis zwei Wochen.Ich möchte jetzt noch eine Ausführung an den Abg. Elkuch machen, wir haben uns auch genauer damit befasst, als uns das Projekt in der Fraktion vorgestellt wurde, und nachgefragt wegen der Beschneiung. Bei dieser Beschneiung handelt es sich um ein mobiles System, es müssen keine Leitungen gegraben werden, es wird mit einem Schlauch beschneit auf einem Holzrost und wird mit einem Anhänger auf befestigten Strassen transportiert. Dies ist effizienter, da kein Wasser auf eine Bergstation gepumpt werden muss und es keine Erwärmung durch Pumpen braucht. Das Schneedepot ist geschützt im Wald auf einem Haufen und es liegt da bereit zum Verteilen an die Orte, wo es dann auch gebraucht wird. Es war den Initianten wichtig, dass die Beschneiung rückbaubar ist auch im Hinblick auf die Zeit, die kommt, wenn vielleicht eben das Langlaufen irgendwann nicht mehr möglich sein sollte, was wir ja nicht hoffen.Die LGU hat uns Landtagsabgeordneten ihre ausführliche Stellungnahme mit den kritischen Punkten und den für sie offenen Fragen zugestellt. Dafür habe ich Verständnis und ich sehe es auch als ihre Aufgabe, ihre Sicht der Dinge darzulegen und aufmerksam zu machen. Ich habe allerdings kein Verständnis, dass die LGU empfiehlt, das Projekt jetzt nochmals überarbeiten zu lassen. Die noch offenen Fragen sind zu klären und die erforderlichen Ersatzmassnahmen sind zu treffen, das ist klar. Ich bin auch der Meinung, dass die Parkplatzbewirtschaftung und das Mobilitätskonzept so bald als möglich realisiert werden müssen. Die Parkplätze gehören der Genossenschaft und nicht der öffentlichen Hand, was es wahrscheinlich nicht einfacher macht. Soweit ich informiert bin, ist das Mobilitätskonzept für das Berg- und Alpengebiet in Bearbeitung, diesen Auftrag haben wir doch schon verbindlich bei der Weiterentwicklung Malbun im letzten Jahr erteilt.Es wäre aber unzumutbar, all diese Punkte nochmals auf Kosten der Initianten abklären zu lassen. Bisher wurden bereits über CHF200‘000 private Mittel investiert. Es handelt sich hier um ein Sportstättenprojekt von landesweitem Interesse und so begrüsse ich es sehr, dass das Projekt vom Amt für Umwelt als bewilligungsfähig eingestuft wurde und wir jetzt hoffentlich einer erfolgreichen Realisierung entgegensehen können. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Lassen Sie mich in einem Satz sagen, dass ich dieses Projekt bedingungslos unterstütze und sehr glücklich bin über diese Entwicklung. Ich bedanke mich bei der Regierung, ich bedanke mich beim Verein Valünalopp. Es ist ein Projekt, dass schon über Jahre vor sich hergezogen wird und wir tun hier etwas sehr Gutes. Wir tun hier etwas für den Volkssport. Überlegen wir einmal, wie einseitig die Sportstättenförderung in diesem Lande abläuft. Schauen Sie sich doch die Sportanlagen an. Ich will hier niemanden beschuldigen, aber wo blieb der Aufschrei, als man beispielsweise in Vaduz den ganzen Rasen abgetragen hat, um eine Bodenheizung einzuführen. Wo blieb da die LGU? Nein, ich glaube, glauben Sie es mir, wir tun hier wirklich etwas Gutes und ich unterstütze das absolut. Ich habe Verständnis für Forderungen wie Mobilitätsmanagement, das soll passieren, aber auf keinen Fall damit jetzt das Projekt zu Fall bringen - auf keinen Fall.Abg. Herbert Elkuch
Besten Dank für das Wort. Also ich unterstütze diesen Volkssport auch, denn er ist ein einfacher Sport, der in der Natur ausgeübt werden kann. Da steht nichts dagegen. Aber ich bin gegen Beschneiungsanlagen. Auch Dagmar Bühler-Nigsch kann mich nicht davon abbringen, egal, ob das Wasser in den Leitungen läuft oder sonst irgendwie in Eimern gebracht wird, das ist mir egal. Ich bin gegen Schneekanonen - und aus. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Abg. Thomas Rehak
Vielen Dank. Ja, das ist ein klares Statement und das finde ich eigentlich auch gut. Schneekanonen - das ist leider ein Übel, ich bin auch nicht unbedingt für Schneekanonen. Ich weiss aber, dass im Steg die Schneekanonen sehr effizient eingesetzt werden können. Es wird die Schneekanonen nicht immer brauchen, vielleicht immer öfter, das weiss ich nicht. Aber ich wollte eigentlich nicht zu den Schneekanonen etwas sagen, sondern zur Parkplatzsituation. Es ist tatsächlich so, wie der Abg. Sebastian Gassner gesagt hat, viele Parkplätze werden natürlich von Fussgängern belegt. Im Steg werden auch sehr viele Parkplätze von Gästen aus Malbun belegt, besonders an schönen Tagen. Da gibt es dann einen Shuttlebus von Steg ins Malbun. Da gibt es sicher Optimierungsbedarf. Die Langläufer sind hier vermutlich das allerkleinste Übel. Das Problem sind dann schon eher die Fussgänger und natürlich die Leute, die nach Malbun wollen und dann halt die Parkplätze im Steg belegen. Ich weiss, dass sehr viele Langläufer bereits heute mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen. Stellen Sie sich einmal eine Langlaufausrüstung vor. Ich weiss nicht, ob Sie wissen, wie diese ausschaut. Stellen Sie sich eine Skiausrüstung vor mit den schweren Skischuhen, da wissen Sie, dass es vermutlich einfacher ist, mit Langlaufskiern sich im Bus zu bewegen, als mit Skischuhen und schweren Skiern. Aus diesem Grund anerkenne ich ein Mobilitätskonzept. Wir haben ja auch schon gehört, dass die Parkplätze nicht diesem Verein gehören. Das können wir ihm nicht anlasten. Ich denke, da muss das Land in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Triesenberg eine Lösung suchen. Ich denke, auch das Langlaufzentrum hätte an und für sich für sich selber ein gewisses Interesse, dass es besser organisiert wird, weil es halt oft Zeiten gibt, da sind die Strassen gesperrt, bereits auf Rizlina oder noch weiter unten und im Steg hinten bei den Langläufern gibt es aber genügend Parkplätze. Das ist eine Situation, die man oft sieht, weil es ist da nicht so, dass ein Langläufer kommt und wie beim Skifahren, sich von 9 Uhr bis am Abend um 16.30 Uhr dort aufhält, sondern er kommt vielleicht um 9 Uhr oder 10 Uhr und ist eine oder eineinhalb Stunden auf den Langlaufskiern und dann ist er wieder weg. Der bleibt da nicht den ganzen Tag. Das ist ein bisschen ein Kommen und Gehen, das ist nicht genau das Gleiche, wie wenn man auf den alpinen Skiern einen Tag verbringt. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Manuela Haldner-Schierscher
Besten Dank. Ich möchte noch kurz auf Ihre Ausführungen eingehen, Herr Landtagspräsident. Es ist Aufgabe der LGU den Finger auf die Punkte zu halten, die sie als notwendig erachten, wenn es um die Bereiche Ökologie, Umweltschutz, Naturschutz und auch eben um solche Bebauungspläne geht. Ich halte es nicht für angemessen, hier ein LGU-Bashing zu betreiben, indem man sagt, wo waren sie denn beim Stadion mit dieser unsinnigen Rasenheizung. Da werden keine öffentlichen Gelder eingesetzt und daher finde ich dieses einfach nicht angemessen, wenn man hier der LGU quasi ein Mitspracherecht verwirkt, weil sie anderweitig sich nicht geäussert hätten. Also das möchte ich einfach noch einmal betont haben. Die LGU hat eine Aufgabe und diese ist halt unbequem, und ja, darüber müssen wir uns halt unterhalten. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Also da habe ich jetzt etwas missverstanden, wenn da keine öffentlichen Gelder eingesetzt werden. Aber lassen wir das. Ich möchte einfach nochmals betonen: Ich stehe hinter diesem Projekt und unterstütze es. Ich hoffe sehr, dass wir in diesem Land einen Schritt weiterkommen können in der Förderung des Volkssportes. Was können wir denn besseres tun, als etwas für unsere Bevölkerung zu tun, etwas für junge Menschen tun. Ich unterstütze das sehr, das ist ein grosser Schritt vorwärts.Abg. Sebastian Gassner
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Nach den Ausführungen zum sogenannten Parkplatztourismus, sage ich jetzt einmal aus dem Malbun heraus, dürfte wohl allen klar sein, dass eben diese öffentliche Anbindung mit dem öffentlichen Verkehr für die Langläufer eben doch bereits heute von grosser Bedeutung ist, weil eben diese Kapazität der Parkplätze einfach nicht der Realität entspricht. Wie viele Leute da drinnen heute schon langlaufen, also das würde gar nicht funktionieren nur mit den Parkplätzen. Ich wollte es eigentlich bei einem der nächsten Traktanden, dem Hochbautenbericht, fragen, weil ich das Unterfangen dieses Langlaufzentrums mit der Frage nicht gefährden wollte, wobei diese Gefahr sehe ich jetzt nicht, deshalb kann ich die Regierung auch gerne jetzt schon fragen. Bereits im Juni 2017 wurde angekündigt, dass Zollhaus im Steg zum Verkauf bereitsteht oder verkauft werden soll und dass die Nutzung für eine landesweite Nordic-Sportstätte geprüft werden soll. Das war 2017 schon der Fall, jetzt sechs Jahre später kommt ein anderes Konzept ohne dieses Zollhaus. Eben wie gesagt, ich will nicht wieder das ganze Konzept umkrempeln, aber mich würde einfach von der Regierung interessieren, ob sie bereit wäre das Zollhaus dem Verein zur Förderung des nordischen Skisports zur Verfügung zu stellen, falls hier eine Berücksichtigung im Langlaufkonzept erwünscht wäre, um eben diese Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr in 30 Minuten von Vaduz aus auf die Loipe zu gewährleisten. Ich denke, das hätte ein extrem grosses Potenzial für das Langlaufzentrum, wenn da irgendwelche Schliessfächer, Umkleiden oder was weiss ich noch verfügbar wären. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter
Besten Dank für das Wort, Herr Landtagspräsident, geschätzte Damen und Herren. Es ist mir wichtig, einleitend zu sagen, was dieses Projekt nicht ist. Es ist kein Projekt der Regierung. Es ist das Projekt eines privaten Vereins und das wurde der Regierung vorgelegt. Wir haben gesetzliche Kriterien, nach denen wir dieses Projekt prüfen. Wenn diese gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, leiten wir das zur Entscheidung an den Landtag weiter; das ist jetzt der Fall. Solange sie aus unserer Sicht nicht erfüllt sind, können wir es nicht weiterleiten. Wir haben geprüft, ob das Subventionsgesuch von landesweitem Interesse ist, haben das bejaht. Wir haben geprüft, ob hier eine Notwendigkeit besteht, eine Wirtschaftlichkeit und eine Zweckmässigkeit. Und wir haben auch geprüft, ob die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, um dieses Projekt zu realisieren, beziehungsweise ob das Projekt bewilligungsfähig ist. Das ist mir hier auch wichtig zu betonen. Wenn man das realisiert, müssten natürlich dann effektiv noch die Baubewilligung sowie die Bewilligung nach der Naturschutzgesetzgebung eingeholt werden. Wir erachten es als bewilligungsfähig. Es ist nicht unser Projekt. Die ganzen Fragen nach Alternativen wie: Hätte man nicht auch das Zollhaus integrieren können usw. Das wurde uns so nicht vorgelegt. Entsprechend haben wir das auch nicht geprüft. Das ist nicht das Projekt der Regierung.Das Hauptthema in diesem Kontext ist ja offensichtlich die Thematik des Verkehrskonzepts. Insgesamt kann ich Ihnen zu dieser Thematik folgendes sagen: Zur Parkplatzbewirtschaftung generell, auch wie es im Zusammenhang mit dem Bericht und Antrag Malbun diskutiert wurde, dazu möchte ich festhalten, dass die Gemeinde Triesenberg im Jahr 2021 ein neues Verkehrskonzept initiiert hat und auch das Thema Parkplatzbewirtschaftung angegangen ist. Die Arbeitsgruppe «Parkplatzbewirtschaftung» hat eine Bestandesaufnahme gemacht und auch verschiedene Lösungsmöglichkeiten erarbeitet. Es hat sich dann aber herausgestellt, dass es keine Lösung der Gemeinde Triesenberg alleine sein kann, sondern dass die Parkplatzbewirtschaftung im Idealfall einheitlich abgestimmt im Land geregelt werden sollte. Sie haben ja selbst vorher schon die Komplexität angesprochen. Wenn Malbun voll ist, parkieren die Skifahrer im Steg. Das hat dann auch wieder Auswirkungen. Was soll man dann machen? Soll man dann die Leute weiter unten im Tal schon anhalten? Also die Zusammenhänge sind komplex.Unter anderem aus diesem Grund hat das Ministerium für Infrastruktur und Justiz vor einigen Monaten ein Projekt zur Parkplatzbewirtschaftung in Bezug - und das ist auch wichtig - auf Flächen der öffentlichen Hand, also Land und Gemeinden, lanciert. Damit sind konkret die Parkflächen des Lands und der Gemeinden gemeint. Bei diesem Projekt arbeiten auch die Gemeinden mit. Dieses Konzept soll bis Sommer 2024 vorliegen.
Die gegenständlichen Parkflächen sind private Flächen und gehören der Genossenschaft Kleinsteg. Der Genossenschaft steht es frei, die Lösungen, die vom Land entwickelt werden, zu übernehmen oder nicht. Aber es ist jedenfalls nicht Teil des Konzepts in Bezug auf die Flächen der öffentlichen Hand, an der wir aufseiten des Ministeriums jetzt arbeiten. Dann zur Thematik Mobilitätskonzept: Es muss uns schon bewusst sein, dass die Loipen hier sehr leicht erreichbar sind. Also von der Bushaltestelle ist man in zwei, drei Minuten auf der Loipe. Ich habe mir von jemandem, der sehr viel langläuft, sagen lassen, dass man in anderen Gegenden, auch in grossen Zentren, wesentlich länger braucht, bis man zu Fuss an der Loipe ist. Es ist ja nicht so, dass diese Loipe jetzt nicht gut mit dem ÖV erreichbar wäre. Zudem möchten wir dort diese Haltestelle auch noch optimieren - etwas, das auch budgetiert ist, das wir dann im nächsten Traktandum besprechen werden. Das Amt für Tiefbau und Geoinformation wird im Rahmen des für das Jahr 2024 vorgesehenen Projekts zur Strassenraumgestaltung im Steg den Bau von überdachten Unterständen bei den Haltestellen prüfen. Das soll dann eben auch dem Schutz der Sportlerinnen und Sportler dienen. Also noch einmal, wir haben dieses Projekt, so wie es vorlag, geprüft. Wir erachten es als gut erreichbar über den ÖV. In Bezug auf die Thematik Parkplatzbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen läuft ein Projekt und bei dem wollen wir bis Sommer nächsten Jahres ein Konzept vorliegen haben. Das ist die Ausgangslage dazu. Und noch einmal, es ist kein Projekt der Regierung, sondern ein Projekt von privaten Initiatoren. Dann gab es vom Abg. Risch noch Fragen zur Beschneiung. Ich habe da jetzt ein paar Informationen: Beschneiungsanlagen, ich glaube Sie haben auch vom Zeitraum her gefragt, sind nur für Teile der Skigebiete Malbun und Steg zulässig. Strom- und Wasserleitungen sind unterirdisch zu verlegen. Im Übrigen ist für die Beschneiungsanlage eine Bewilligung gemäss Art. 66 Baugesetz einzuholen. Der Einsatz von Beschneiungsanlagen ist auf die Schnee- und Kälteperiode zwischen dem 1. November und dem 1. März begrenzt. Die Beschneiung darf nur auf gefrorenem Boden erfolgen. Aus dem Betrieb der Anlage darf keine übermässige Lärmeinwirkung resultieren und chemische und biologische Zusätze sind verboten. Der Betrieb der Beschneiungsanlage darf die Ökologie und den Wasserhaushalt nicht beeinträchtigen. Die Betreiber der Beschneiungsanlagen haben jährlich eine Energie- und Wasserbilanz zu erstellen und der Regierung zwecks Veröffentlichung vorzulegen. Dann hat der Abg. Rehak noch eine Frage gestellt, ob das ÖAWG hier anwendbar ist. Ja, das ist so. Die Vergaben müssen dann gemäss ÖAWG erfolgen, was auch so im Subventionsgesetz festgehalten ist. Die Aussage, dass es deshalb pauschal teurer wird, kann man so absolut nicht sagen. Insbesondere Arbeiten, die gratis oder in Fron erledigt werden, sind nicht vom ÖAWG betroffen, da dort kein Geld fliesst. Ich glaube, das Hauptthema war tatsächlich die Frage mit dem Verkehrskonzept. Ich denke, ich habe jetzt einmal einige Fragen beantwortet und sonst kommen Sie bitte noch einmal auf mich zu.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Dominique Hasler
Herr Präsident, geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete. Gerne möchte ich mich in meiner Rolle als Sportministerin zu diesem heute dem Hohen Landtag vorliegenden Projekt äussern. Was braucht es im Land Liechtenstein, um so ein Projekt, welches für den Sport zweifelsohne sehr wertvoll ist, zu realisieren? Rahmenbedingungen gibt der Gesetzgeber, dann braucht es einen Gesuchsteller, es braucht einen Gesuchprüfer, dann braucht es Sie, die die Finanzen sprechen, und anschliessend braucht es Projektumsetzer. Die Abg. Petzold-Mähr hat gleich zu Beginn, als sie das Projekt vorgestellt hat, eine politische Äusserung abgegeben, dass hier die Politik nicht auf die Beine gekommen wäre. Ich kann gerne nochmals wiederholen, wen es alles braucht, um so ein Projekt umzusetzen. Es braucht neben Ihnen als Gesetzgeber einen Gesuchsteller, aber es braucht auch einen Gesuchprüfer. Wenn man hier die vielen Mitarbeitenden, die ja auch hier ihren Aufgaben gemäss den gesetzlichen Rahmenbedingungen nachgekommen sind, sei es in den Ämtern, im Amt für Umwelt, im Ministerium für Infrastruktur, in meinem Ministerium, im Sportministerium, dann wird man diesen nicht gerecht. Denn in diesem Projekt haben diese Menschen, also die Gesuchprüfer, die Rahmenbedingungen kontrolliert, die Sie ihnen als Gesetzgeber vorgeben. Ich möchte mich hier sowohl beim Gesuchsteller als auch beim Gesuchprüfer von Herzen bedanken, dass sie mit Engagement alles darangesetzt haben, dass dieses Projekt nun hier auf dem Tisch liegt.Ja, da wir eben im Sport vieles umsetzen wollen, kann ich Sie auch beruhigen, dass die Regierung die beiden Konzepte, das Bewegungs- und Sportkonzept und auch das Sportinfrastrukturkonzept, bereits verabschiedet hat und nächste Woche der Öffentlichkeit vorstellen wird. Und weil wir so sportlich sind, haben wir darin bereits auch Learnings mitgenommen, mit denen auch Sie als Hoher Landtag dann begrüsst werden. Wenn Sie wollen, dass Gesuchsteller nicht diese Dinge einreichen müssen, die sie heute einreichen müssen. Und dann zu den Gesuchprüfern, also alle in den Ämtern, die verantwortlich sind, ihrem gesetzlichen Auftrag auch nachzukommen, wenn Sie diese Hürden reduzieren wollen, kann ich Ihnen bereits sagen, ohne dass ich heute zu viel von diesen beiden Arbeitsgruppenresultaten verrate, dass eine Massnahme sein wird, dass wir Sie damit begrüssen werden, dass dann eben Sie bestimmen können, wo Hürden zukünftig gegebenenfalls reduziert werden wollen.Dann zum Abg. Patrick Risch, Sie haben noch zwei Fragen gestellt, einerseits zur Restwassermenge. Die Entnahme von Wasser aus einem ober- oder unterirdischen Gewässer über den Gemein- und Eigentümergebrauch hinaus bedarf einer Konzession, das haben Sie bereits ausgeführt, gemäss dem Wasserrechtsgesetz. Dabei gelten Fliessgewässer mit einer ständigen Wasserführung und einer mittleren Abflussmenge von weniger als 50 Liter pro Sekunde als Gewässer, aus welchen eine Wasserentnahme über den Gemein- und Eigentümergebrauch hinaus generell untersagt ist. Der Valünabach verfügt im Jahresschnitt über einen mittleren Abfluss von rund 600 Liter pro Sekunde, der mittlere Abfluss ist dabei in den Wintermonaten tiefer und liegt bei rund 350 Liter pro Sekunde. Damit fällt der Valünabach nicht unter die Kategorie Gewässer, was bedeutet, dass eine Wasserentnahme grundsätzlich möglich ist, wenn eine ausreichende Restwassermenge, also eine Mindestwassermenge, im Gewässer verbleibt. Art. 28 des Gewässerschutzgesetzes definiert dabei verschiedene weitere Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen. Der Valünabach gilt als Fischgewässer mit einem autochthonen, selbst erhaltenden Bachforellenbestand. Dies bedeutet, dass neben anderen ökologischen Kriterien, insbesondere auch fischökologische Auflagen zu erfüllen sind. Auch nach der Gesetzgebung der Schweiz sollte eine Wasserentnahme von 10 bis 15 Liter pro Sekunde auch bei Niedrigabfluss möglich und demzufolge bewilligungsfähig sein. Dann noch zur Frage bezüglich Entschädigung LKW. Die LKW haben das alleinige Nutzungsrecht für das betroffene Gewässer. Für die Schadloshaltung der LKW wären jedenfalls die Betreiber der Beschneiungsanlage verantwortlich. Die vertraglichen Details dazu sind zwischen der Betreiberin und den LKW noch zu regeln, diese sind noch nicht finalisiert. Wobei der Betrag einem finanziellen Äquivalent der geschmälerten Energieproduktion durch die entnommene Wassermenge für die Beschneiung entsprechen soll.Dann zum Abg Thomas Rehak, auch Sie haben die Prozessdauer bei solchen Projekten nochmals skizziert. Ich möchte hier einfach auch noch zum Ausdruck bringen, dass, weil wir uns bewusst sind, dass eben die heutigen gesetzlichen Vorgaben einiges von den Privatinitianten abfordern, wir hier bei diesem Projekt - das haben Sie transparent dargelegt, auch im Bericht und Antrag - sogar mittels vorläufiger rechtlicher Abklärungen und Abschätzungen beurteilt haben, ob die Erteilung der benötigten natur- und umweltrechtlichen Bewilligung voraussetzlich grundsätzlich möglich ist. Also die sind ja noch nicht abgeschlossen. Wir sind hier wirklich auch dem Antragsteller entgegengekommen und haben gesagt: Okay, hier wurde schon so viel Zeit und auch monetäre Mittel investiert, wir möchten jetzt einmal eine grundsätzliche Bewilligungsfähigkeit eruieren. Das haben wir, und ihnen dann die Mittel sprechen, sodass sie die Bewilligungen eben im Rahmen des gesprochenen Finanzbeschlusses dann finalisieren können. Also hier hat man schon versucht im Bereich des Möglichen den Antragstellern auch entgegenzukommen. Und vielleicht einfach noch, weil Sie natürlich auch bei einem anderen Projekt mitgewirkt haben, diese beiden Projekte, Kletterhalle und Steg, verglichen haben und ein bisschen Ihre Sorgen eingebracht haben, ob dann nachher noch zusätzliche Auflagen kommen und man den Landtag wieder und wieder befassen muss, da muss ich einfach sagen, dass man diese Projekte nicht 1:1 vergleichen kann, weil bei der Kletterhalle einfach das Problem war, dass der Antrag, der an den Landtag gestellt wurde, den Ort der Kletterhalle drin hatte. Ich war selber bei Gesprächen mit den Antragstellern dabei, wo wir noch gefragt haben, sind wir ganz sicher, dass es dann in Schaan sein wird. Ja, wird es sein. Deshalb ist es so, weil dort der Ort bindend drinsteht. Auch da halten wir uns einfach an das, was der Gesetzgeber beschlossen hat und in dem Fall uns auch vorgegeben hat, dass wir es einfach nochmals abändern müssen. Der Abg. Georg Kaufmann hat noch betreffend die Entwicklungen der Nutzung der Loipe gefragt. Das ist jetzt noch schwierig da eins zu eins Zahlen, vergleichbar wie bei den Saisonkarten, zu eruieren. Wir konnten in der Kürze aus der Adressenkartei des Valünalopp Zahlen erheben, dass 2001 noch 700 Einträge waren und 2022 bereits 2'215. Ich glaube, das zeigt einfach auch das gesteigerte Bedürfnis und die damit verbundene Notwendigkeit und Wichtigkeit dieses Projektes. Zum Schluss möchte ich noch auf das Votum des Landtagspräsidenten eingehen, wenn ich Sie richtig verstanden habe, haben Sie mir da auch ein bisschen aus der Seele gesprochen, auch als Sportministerin. Denn wir müssen wirklich ein bisschen schauen, dass die Regierung hier nicht gerügt wird, für das, was sie prüfen muss, was der Gesetzgeber eben vorgibt, und das in diesem Moment halt diese Zeit benötigt. Es ist nichts in einer Schublade gelandet, sondern wir haben einfach unseren Job wahrgenommen. Und handkehrum aber dann gerügt werden für das, was nicht die Aufgabe der Regierung ist, nämlich das Projekt jetzt nicht an gewisse weitere Abklärungen zu knüpfen, wie Sie es auch geäussert haben. Also ich glaube, dann wird in unserem Land kein Projekt mehr möglich sein. Also lassen Sie uns als Regierung bitte das prüfen, was Sie uns vorgeben. Aber anerkennen wir auch, dass es hier eben alle braucht: Sie, einen Gesuchsteller, einen Gesuchprüfer, den Geldsprecher und jetzt braucht es dann vor allem auch den Projektumsetzer und diesem möchte ich von ganzem Herzen alles Gute für die weiteren Schritte wünschen und mich für das damit verbundene Engagement und auch das Durchhaltevermögen, das sie bis heute hatten, bedanken und alles Gute für dieses Projekt in Zukunft wünschen.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Patrick Risch
Vielen Dank für das Wort. Vielen Dank auch der Regierung für die Beantwortung der Fragen, insbesondere der Restwassermenge, dass Sie als Sportministerin die Umweltantworten übernommen haben. Das passt so. Jetzt hätte ich aber noch eine Frage zum Verkehr respektive zur Parkplatzbewirtschaftung an die Regierungsrätin Marok-Wachter. ÖV-Anschlussverbesserungen heisst es im Bericht und Antrag, dass der ÖV-Anschluss verbessert wird. Heisst das einfach, dass es einen Unterstellplatz geben wird, aber die gleiche Frequenz an Bussen vom Tal ins Malbun respektive in den Steg fahren wird? Vor allem zu den Stosszeiten ist es ja das Problem, dass vermutlich zu wenig Platz in den Bussen ist. Da wäre interessant zu wissen, wie dort ganz konkret die ÖV-Anschlussverbesserung stattfinden wird. Sie haben auch ausgeführt, dass die Parkplatzbewirtschaftung geplant ist, dass es auf allen öffentlichen Grundstücken kommen wird, also dass zumindest ein Projekt in Arbeit ist. Das heisst dann im Umkehrschluss, wenn jetzt die Alpgenossenschaft Steg hingeht und sagt: Ja, wir sind mit einer Parkplatzbewirtschaftung einverstanden, dann könnte der Verein Loipa oder halt die Interessengemeinschaft, die hinter diesem Projekt steht, sagen, dass sie gerne eine Parkplatzbewirtschaftung hätten und das wäre dann durch die Regierung konkret erlaubt und würde nicht verboten, wenn die Genossenschaft Steg sagt: Hier ist der Zahlautomat, es kostet pro Tag CHF5, wenn sie ihr Auto abstellen. Was dann gleich meine Folgefrage auch mit sich bringt, Sie müssen mich eventuell korrigieren: Der Parkplatz links von der Strasse, wenn man durch den Tunnel kommt, dieser wird ja vermutlich der Gemeinde Triesenberg gehören. Da könnte ja auch Triesenberg hingehen und sagen, das kostet es in Zukunft, wenn man da parkieren will. Sehe ich das richtig so?
Die weitere Frage ist natürlich: Sie haben ausgeführt, wenn Triesenberg eine Parkplatzbewirtschaftung einführen würde, dann würde sich das nach ausserhalb der Gemeindegrenze von Triesenberg verlagern, und so wie ich es im Kopf habe als Unterländer, reicht Triesenberg ziemlich weit runter Richtung Triesen und Vaduz, und ich glaube, der nächste grössere Parkplatz wäre halt wirklich unten im Tal beim Rheinparkstadion oder bei der Marktplatzhalle, wo man bequem auf den ÖV umsteigen könnte. Also, wenn Triesenberg eine Parkplatzbewirtschaftung einführen und weniger Verkehr durchs Dorf wollen würde, dann wäre es möglich, wenn da der Wille da wäre? Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Vielen Dank. Ich danke der Sportministerin für ihre klärenden Worte. Sie haben recht, beim Antrag der Kletterhalle, da steht tatsächlich ein Ort drin und das sehe ich auch als problematisch an. Meine Fragen gehen aber eher ein wenig in Richtung Bauvorschriften und das trifft dann die Regierungsrätin Marok-Wachter. Man sieht es ja den Anträgen an, man hat versucht, auf Wirtschaftlichkeit zu achten und möglichst kostensparende Projekte einzureichen. Wenn da halt im Rahmen der Weiterentwicklung des Projekts, schlussendlich braucht es ja eine Baubewilligung für dieses Projekt, vielleicht zukünftige andere zusätzliche Anforderungen aufscheinen werden - ich weiss es nicht, vielleicht hat man hier mit Fenstern oder einer Fassade gerechnet, die nicht gestrichen ist, und wenn man das Bild anschaut, sagt man, ja okay, die anderen sind schon leicht eingeschwärzt, man möchte hier zum Beispiel, dass die Fassade dunkel ist, zum Beispiel -, dann hat man hier vielleicht gewisse andere Ideen, die dieses Projekt dann erst schlussendlich bewilligungsfähig machen. Im Projekt, so wie das hier aufgegleist ist, hat man natürlich versucht, es möglichst kostengünstig zu realisieren. Solche, ich sage einmal, Zusatzwünsche wurden hier sicher nicht gross eingebaut. Das ist halt in der Natur der Sache so. Meine Frage ging dahingehend: Wie viel Projektflexibilität steckt in diesen Anträgen, wenn man hier gewisse Anpassungen vornehmen will, ein Fenster an einer anderen Ecke oder eine Fassade nicht aus Holz, sondern, ich weiss auch nicht aus was, aus Eternit oder keine Ahnung? Wenn solche Zusatzwünsche zum Beispiel aus der Bauverwaltung kommen, wie wird damit umgegangen? Das könnte ein Problem darstellen, das kann ich mir gut vorstellen. Ich erwarte auch jetzt keine Antwort, aber ich denke man sollte sich mit diesen Fragen auseinandersetzen und fragen, wie damit umgegangen wird, denn wir haben eine Wirtschaftlichkeitsberechnung gemacht. Die besteht auf einem Projekt und so ist es gerechnet worden und alles, was dazukommt, hat da keinen Platz mehr, sage ich jetzt einmal, dazu gibt es keine finanziellen Mittel. Das müsste man berücksichtigen. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Georg Kaufmann
Auch ich danke Ihnen, geschätzte Sportministerin, für Ihre Ausführungen. Ja, die Zunahme der Zahlen ist beeindruckend; in der Zwischenzeit oder seit ein paar Jahren bin ich auch einer davon. Aber das ist ja genau der Grund, weshalb wir so auf ein Mobilitätskonzept im Alpengebiet drängen. Im Malbun ist das genau dasselbe, wir haben jedes Jahr im Winter an Sonntagen ein Verkehrschaos. Auch die Menschen im Triesenberg leiden durch diese Autokolonnen. Eben deshalb wäre es wirklich dringend, dass Gemeinden, Genossenschaften und Land zusammen hier etwas auf die Beine stellen.Dann habe ich jetzt doch noch eine Frage zur Beschneiung. Ich bin jetzt nicht ein so absoluter Gegner dieser Beschneiung, wie es der Abg. Elkuch ist. Mir wurde auch versichert, dass die Beschneiung sich wirklich auf diese 2,3 Kilometer beschränkt. Jetzt frage ich, ist das garantiert? Weil wir haben heute schon vom Kollegen Gassner gehört, dass man doch auch vorne im Kleinsteg schon den Zugang beschneien könnte. Also wenn das so ist, dass es nicht garantiert wird, dann tendiere ich dazu, wie der Abg. Elkuch, zu dieser Beschneiung Nein zu sagen. Denn wir werden in den nächsten Jahren vielleicht auch wärmere Winter haben und dann wird es noch dringender zu beschneien. Aber ich unterstütze diese Beschneiung, wenn sie sich wirklich auf diese 2,3 Kilometer, die hier in der Skizze auf den Seiten 16 und 17 aufgezeichnet sind, beschränkt. Wenn das einfach ein erster Schritt ist und es nachher weitergeht, dann habe ich meine Probleme damit.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Bettina Petzold-Mähr
Besten Dank. Ich möchte nur bezüglich meines Votums klarstellen, dass diese Aussage ein Zitat aus meinem Votum vom September war und sich nicht auf spezielles Projekt bezog. Es ist ein allgemeiner Vorwurf an die Politik, dass es aus meiner Sicht im Bereich Sport und Sportstätten einfach seit vielen, vielen Jahren zu träge vorangeht. Ich möchte mich aber ausdrücklich für die Ausführungen der Sportmi-nisterin bedanken. Es freut mich sehr zu hören, dass die Konzepte nun durch die Regierung verabschiedet wurden und bin sehr gespannt, das können Sie mir glauben. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter
Besten Dank für das Wort. Ich komme zunächst zur Zusatzfrage des Abg. Risch in Bezug auf den Verkehr und das Mobilitätskonzept. Hier geht es wirklich um die Flächen der öffentlichen Hand. Das sind nicht nur die des Landes, sondern auch die der Gemeinden, die hier involviert sind. Hier wird man natürlich auch flankierende Massnahmen prüfen und es könnte natürlich sein, dass man sagt, am Sonntag, wenn alle nach Malbun wollen, muss man schon irgendwo im Tal parkieren und die Busse fahren von dort nach Malbun. Das könnte so sein. Das wären jetzt also so Lösungsansätze, aber das kann ich natürlich nicht vorwegnehmen. Das soll ja genau in diesem Kontext geprüft werden. Dann zur Frage des Abg. Rehak in Bezug auf die Vorschriften, die hier eingehalten werden müssen. Ich glaube, klar ist, dass der Kredit eingehalten werden muss; also das, glaube ich, versteht sich von selbst. Klar ist auch, dass die Bauvorschriften eingehalten werden müssen. Aber ich kann es mir nicht vorstellen, dass, wenn dies der Fall ist, man da im Detail irgendwelche Details vorgibt. Ich glaube, das sind die Kernpunkte: Also wenn das Projekt bewilligungsfähig ist und dadurch der Kredit eingehalten wird, wüsste ich nicht, wo ein Problem sein könnte. Aber wenn es natürlich ein anderes Projekt ist, das viel teurer ist - im Kern wird es sicher so sein müssen. Das ist meine Einschätzung. Es braucht dann noch eine Baubewilligung, die Bewilligungsfähigkeit hat man ja schon angeschaut und nachher muss der Kredit eingehalten werden. Dann noch zur Beschneiung, die Frage des Abg. Georg Kaufmann, so wie ich das verstanden habe: Also man beschneit das ja nicht der ganzen Länge nach, sondern die Idee ist, dass man da gewissermassen Haufen, Schneehügel, zu den idealsten Zeiten produziert an sehr geschützten und optimalen Stellen und den Schnee dann eben auch entsprechend verteilt. Also so soll das funktionieren. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Manuela Haldner-Schierscher
Besten Dank. Ich möchte noch auf einen Aspekt zu sprechen kommen, der heute noch nicht die entsprechende Berücksichtigung gefunden hat, und zwar hat ja die LGU auch den Standort des neuen Loipengebäudes kritisiert und die Beeinträchtigung der schützenswerten Landschaft. Hier möchte ich die Regierung fragen, wie sie sich dazu stellen. Die LGU schreibt, dass dieser Standort dem Leitbild Steg widerspreche, den Art. 1 und 18 des Naturschutzgesetzes, und würde zudem einen Präzedenzfall schaffen, weil die Ringbebauung im Steg ein wichtiger Sonderaspekt der schützenswerten Landschaft darstelle. Könnten Sie bitte hierzu noch Ausführungen machen? Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Sebastian Gassner
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Regierung sie sind mir noch eine Antwort schuldig, vielleicht haben sie das vergessen. Ich habe bezüglich des Zollhauses gefragt, ob die Regierung bereit wäre, dieses alte Zollhaus dem Verein zur Förderung des nordischen Skisports zur Verfügung zu stellen, falls sie das in ihr Konzept integrieren wollen. Denn, wenn sie nicht wissen, dass es diese Möglichkeit gibt, dann konnten sie auch nicht damit planen. Das ist irgendwie ein Henne-Ei-Problem. Deshalb würde mich das interessieren.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Besten Dank. Vielleicht zur Situation im Kleinsteg, ein Präzedenzfall ist es nicht. An diesem Ort, wo diese beiden Loipahütten zu stehen kommen, besteht bereits jetzt ein kleiner Werkstall. Die grösste Baute ist ja unterirdisch geplant, somit ist das kein grosser Eingriff, so wie es dargestellt wird. Man kann es auch anders sehen. Das Problem dürfte dann einfach sein, einen alternativen Standort zu finden. Sie wissen, die meisten Grundstücke, auch im Kleinsteg, sind privat, nicht frei verfügbar. Also man ist nicht so ganz frei, um zu sagen: Ja, da wäre jetzt der optimale Standort. Wenn es ein privates Grundstück ist, dann wird man zu dem höchstwahrscheinlich nicht kommen. Aus meiner Sicht ist es nicht die beste Lösung, da gebe ich Ihnen recht, aber es ist vermutlich die bestmögliche Lösung. Ich denke, damit müssten wir uns zufriedengeben. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter
Besten Dank. Zur Frage der Abg. Haldner-Schierscher in Bezug auf die LGU. Was in diesem Kontext wichtig ist: Die Bewilligungen müssen ja erst eingeholt werden und die LGU hat hier natürlich alle Rechte, die sie in diesen Bewilligungsverfahren hat. Ganz generell, die Bewilligungen liegen ja noch nicht vor und sie kann dann auch die entsprechenden Aspekte einbringen. Dann in Bezug auf die Ortsbildkommission; gemäss den mir vorliegenden Informationen wurde das Projekt mit der Ortsbildkommission abgesprochen. Aber unabhängig davon, dort, wo es Bewilligungen braucht, hat die LGU die Möglichkeiten, die sie eben gemäss den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen haben, um ihre Anliegen einzubringen. Dann in Bezug auf die Frage des Abg. Gassner zum Zollhaus: Es wurde uns ein Konzept vorgelegt, das das Zollhaus nicht beinhaltet. Wir haben diese Frage nicht geprüft und ich kann Ihnen diese jetzt ad-hoc auch nicht beantworten. Ich kann Ihnen jetzt nicht sagen, was die Regierung entscheiden würde, wenn die entsprechende Frage aus irgendwelchen Gründen an uns herangetragen worden wäre. Wir haben es nicht angeschaut.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Sebastian Gassner
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Ich denke nur, im nächsten oder im übernächsten Traktandum, im Hochbautenbericht, da ist im Anhang zu sehen, dass beim Zollhaus Steg tatsächlich der Verkauf geplant ist und deshalb die Ölheizung auch nicht ausgetauscht wird, weil die Heizung bereits ausser Betrieb ist und das ist seit 2017 der Fall. Da gab es eine Kleine Anfrage. Seit sechs Jahren ist es jetzt so. Es wäre ja nur hypothetisch, ob Sie bereit wären, überhaupt in Gespräche zu gehen oder ob Sie sich das vorstellen könnten? Rein hypothetisch. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungschef Daniel Risch
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Ich kann vielleicht etwas aus der Historie dazu sagen, weil das Projekt ja schon länger herumgeistert und ich einmal Infrastruktur- und Sportminister war und es einmal ein grösseres Konzept gab, was auch den Grosssteg beinhaltet hätte, denn der Kleinsteg ist ja nicht sehr viel kleiner als der Grosssteg, also auch die andere Seite. Da gab es Gespräche, ob man das Zollhaus nutzen möchte oder nicht, da hätte es dann vielleicht Sinn gemacht. Jetzt haben Sie über diesen Subventionsantrag zu entscheiden, der das Zollhaus nicht umschliesst, und vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage eigentlich nicht. Denn offensichtlich sind die Projektwerber zum Schluss gekommen, dass sie dieses Projekt einbringen wollen. Aber es gab diese grösseren Ideen und ich habe heute auch schon gehört, dass es begrüsst wird, dass die grosse Idee nicht verfolgt wird, sondern diese kleinere jetzt eben. Ich glaube, über das müssen Sie jetzt bald abstimmen. Also ob das bald ist oder nicht, ist nicht in meiner Zuständigkeit, aber ich bin, glaube ich, der letzte Redner. Vielen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Ich glaube, das können wir jetzt. Wir können uns dem Finanzbeschluss zuwenden, ich bitte die Lesung vorzunehmen. Art. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 1 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 2 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 3 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 3 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Somit können wir abstimmen. Wer dem vorliegenden Finanzbeschluss die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat dem Finanzbeschluss mit 22 Stimmen bei 24 Anwesenden zugestimmt, gleichzeitig haben wir Traktandum 17 erledigt. Wir machen jetzt noch 15 Minuten Pause. Die Sitzung ist unterbrochen (von 15:30 bis 15:50 Uhr).
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