Gesetzesanpassungen im Zuge der Ratifizierung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention) (Nr. 74/2023) [1. Lesung: 7. September 2023] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 99/2023); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 30: Gesetzesanpassungen im Zuge der Ratifizierung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention). Diese Vorlage wurde am 7. September 2023 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen zur 2. Lesung.Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 99/2023.Abg. Franziska Hoop
Besten Dank für das Wort, Herr Landtagspräsident. Ich beantrage die Behandlung mittels Gesetzesaufruf. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Es wurde Antrag auf 2. Lesung durch Gesetzesaufruf gestellt. Wer mit diesem Antrag einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 23 Stimmen stattgegeben. Und wir können mit der 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beginnen. Das Gesetz über die Abänderung des Ausserstreitgesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Ausserstreitgesetzes steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer der Gesetzesvorlage zustimmen will, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 24 Stimmen einhellig zugestimmt.-ooOoo-
GESETZ betreffend DIE ABÄNDERUNG DES GESETZES ÜBER DEN VEREIN FÜR MENSCHENRECHTE IN LIECHTENSTEIN
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verein für Menschenrechte in Liechtenstein.Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verein für Menschenrechte in Liechtenstein wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verein für Menschenrechte in Liechtenstein steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer der Gesetzesvorlage zustimmen will, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 23 Stimmen zugestimmt. -ooOoo-
GESETZ ÜBER DIE ABÄNDERUNG DES STATISTIKGESETZES
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz über die Abänderung des Statistikgesetzes.Das Gesetz über die Abänderung des Statistikgesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Statistikgesetzes steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer der Gesetzesvorlage zustimmen will, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 24 Stimmen einhellig zugestimmt.-ooOoo-
GESETZ ÜBER DIE ABÄNDERUNG DES INFORMATIONSGESETZES
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz über die Abänderung des Informationsgesetzes.Das Gesetz über die Abänderung des Informationsgesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Informationsgesetzes steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer der Gesetzesvorlage zustimmen will, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Mit 24 Stimmen hat der Landtag einhellig zugestimmt und wir haben Traktandum 30 erledigt. -ooOoo-