Abänderung des Sachenrechts (öffentlich-rechtliche Grundlasten) (Nr. 63/2023) [1. Lesung: 5. Oktober 2023] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 121/2023); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 16: Abänderung des Sachenrechts (öffentlich-rechtliche Grundlasten). Diese Vorlage wurde am 5. Oktober 2023 in 1. Lesung behandelt, wir kommen heute zur 2. Lesung. Der Bericht und Antrag trägt die Nr. 121/2023. Wir können mit der Lesung der Vorlage durch Artikelaufruf beginnen. Art. 256 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 256 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. Art. 541 Abs. 3 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 541 Abs. 3 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer der Gesetzesvorlage die Zustimmung erteilen, möge bitte die Stimme jetzt abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 25 Stimmen seine Zustimmung einhellig erteilt und wir haben Traktandum 16 erledigt. -ooOoo-