Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

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Traktandenseite

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12.	3. Monitoringbericht zur Energiestrategie 2030

13.	Übernahme der Verordnungen (EU) 2021 / 1133 und (EU) 2021 / 1134, sowie die Abänderung weiterer Gesetze; 2. Lesung

14.	Totalrevision des Informationsweiterverwendungsgesetz (Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019 / 1024); 2. Lesung

15.	Abänderung des Token- und VT-Dienstleister-Gesetzes, sowie weiterer Gesetze; 2. Lesung

16.	Abänderung des Sachenrechts (öffentlich-rechtliche Grundlasten); 2. Lesung

17.	Abänderung des UWGs, Durchführung der Verordnung (EU) 2019 / 1150; 2. Lesung

18.	Beschluss Nr. 185 / 2023 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses

19.	Bereinigung der Anlagen I und II zum Zollvertrag

20.	Diverse Einbürgerungsgesuche

21.	Abänderung des ÖUSG, sowie weiterer Gesetze; 1. Lesung

22.	Abänderung des Offenlegungsgesetzes, sowie weiterer Gesetze; 1. Lesung

23.	Abänderung des Bankengesetzes, sowie weiterer Gesetze; 1. Lesung

24.	Totalrevision des Gesetzes über die Luftfahrt; 1. Lesung

25.	Abänderung des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches und des Ausserstreitgesetzes; 1. Lesung

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

Notenaustausch zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2021/1133 und (EU) 2021/1134 zur Reform des Visa-Informationssystems und der damit verbundenen Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für VIS-Zwecke sowie die Abänderung des Gesetzes über die Ausländer (Ausländergesetz; AuG) und des Asylgesetzes (AsylG) (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) (Nr. 78/2023) [1. Lesung: 7. September 2023] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 119/2023); 2. Lesung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir kommen zu Traktandum 13: Notenaustausch zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der EU betreffend die Übernahme der Verordnungen (EU) 2021/1133 und (EU) 2021/1134 zur Reform des Visa-Informationssystems und der damit verbundenen Bedingungen für den Zugang zu anderen EU-Informationssystemen für VIS-Zwecke sowie die Abänderung des Gesetzes über die Ausländer und des Asylgesetzes. (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) Diese Vorlage wurde am 7. September 2023 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung.Der Bericht und Antrag der Regierung trägt Nr. 119/2023. Wir können mit der Lesung durch Artikelaufruf beginnen.

Art. 12 Abs. 2 wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 12 Abs. 2 steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 71i Abs. 3 wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 71i Abs. 3 steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 71l Abs. 2 wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 71l Abs. 2 steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 71n Bst. k wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 71n Bst. k steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 74a Abs. 1, 1a, 2 Bst. a Ziff. 5 und Bst. c sowie Abs. 3 und 4 werden aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 74a Abs. 1, 1a, 2 Bst. a Ziff. 5 und Bst. c sowie Abs. 3 und 4 stehen zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 74b Abs. 1, 2 Bst. b und d sowie Abs. 3 und 4 werden aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 74b Abs. 1, 2 Bst. b und d sowie Abs. 3 und 4 stehen zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 74d^bis wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 74d^bis steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 74d^ter wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 74d^ter steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 74d^quater wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 74d^quater steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

Art. 74e Bst. c und l bis n werden aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 74e Bst. c und l bis n stehen zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben mit 24 Stimmen zugestimmt und lesen weiter.

Art. 74g wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 74g steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben mit 24 Stimmen zugestimmt und lesen weiter.

Art. 76d Abs. 1a wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 76d Abs. 1a steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

II. wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

II. steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben mit 24 Stimmen zugestimmt. Wir haben die Vorlage in 2. Lesung beraten, wir kommen zur Schlussabstimmung. Wer der Gesetzesvorlage zustimmen will, möge bitte die Stimme abgeben.

Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen

Landtagspräsident Albert Frick

Der Landtag hat mit 24 Stimmen die Zustimmung erteilt.

-ooOoo-

GESETZ ÜBER DIE ABÄNDERUNG DES ASYLGESETZES

Landtagspräsident Albert Frick

Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz über die Abänderung des Asylgesetzes.

Art. 87 wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

Art. 87 steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter.

II. wird aufgerufen.

Landtagspräsident Albert Frick

II. steht zur Diskussion.

Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Albert Frick

Wir haben einhellig zugestimmt. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Wer der Gesetzesvorlage zustimmen will, möge bitte die Stimme abgeben.

Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen

Landtagspräsident Albert Frick

Der Landtag hat mit 25 Stimmen einhellig die Zustimmung erteilt und wir haben Traktandum 13 erledigt.

-ooOoo-

Kontakt

T +423 / 236 65 71

info@landtag.li

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6. Dezember 2023