Abänderung Beschwerdekommissionsgesetz (Nr. 36/ 2024); 1. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen nun zu Traktandum 21: Abänderung Beschwerdekommissionsgesetz. Wir behandeln diese Vorlage in 1. Lesung.Der Bericht und Antrag trägt die Nr. 36/2024 und steht zur Diskussion. Es scheint keine Wortmeldungen zu geben, also auch keine Eintretensdebatte, somit können wir direkt über Eintreten befinden. Wer für Eintreten auf die Gesetzesvorlage ist, möge bitte die Stimme abgeben.Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Mit 24 Stimmen wurde einhellig Eintreten beschlossen, wir nehmen die 1. Lesung der Vorlage durch Artikelaufruf vor: Gesetz über die Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes. Art. 4 Abs. 1 Bst. y wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 4 Abs. 1 Bst. y steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
III. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
III. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir haben die Vorlage in 1. Lesung beraten und Traktandum 21 erledigt.
Ich möchte die Regierung jetzt noch anfragen, ob sie die Kleinen Anfragen schon heute beantworten könnte? Wir verbleiben noch bei Traktandum 21, die Regierung beantragt abschliessende Lesung der Gesetzesvorlage. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 24 Stimmen einhellig stattgegeben, wir nehmen die 2. Lesung vor. Art. 4 Abs. 1 Bst. y wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 4 Abs. 1 Bst. y steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. III. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
III. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Wer der Gesetzesvorlage zustimmen will, möge bitte die Stimme abgeben.Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 24 Stimmen die Zustimmung erteilt, damit haben wir Traktandum 21 endgültig erledigt. -ooOoo-