Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau «Kletterhalle Liechtenstein» des Liechtensteiner Alpenvereins (LAV) in Vaduz (Nr. 85/2024)
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 14: Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau «Kletterhalle Liechtenstein» des Liechtensteiner Alpenvereins in Vaduz. Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 85/2024. Wird dazu das Wort gewünscht?Abg. Daniel Oehry
Geschätzter Landtagspräsident, Danke für das Wort. Ich versuche, mich kurzzufassen, weil ich schon einmal einer Kletterhalle zugestimmt habe - an einer anderen Lage und zu anderen Konditionen. Das LAV-Subventionsgesuch ermöglicht wieder einen ausreichenden Einblick, um zu verstehen, was uns bei einem Ja erwartet. 80/20 Kostenteiler, Baureserve eingeplant, keine laufenden Kosten, sondern nur Investitionskosten werden übernommen, landesweites Interesse gegeben, Experten haben bescheinigt, dass der Business Case robust ist und darum komme ich am Ende wieder zu einem Ja. Kurz, Steigerung zum Vorgängerprojekt aufgrund PV-Anlage, Bauherrenreserve und Mehrwertsteuer ausgewiesen, das führt wieder zu einem Ja. Die Entscheidung, keine Parkplätze zu bauen, erachte ich als mutig, aber zeitgemäss, denn diese sind in der Umgebung vorhanden. Sehr spannend fand ich die Überlegung der Gemeinden Vaduz und Schaan zur Fragestellung Sportstättenkonzept. Ich frage mich an dieser Stelle, warum die Regierung uns ein landesweites Sportstättenkonzept noch nicht liefern konnte und ich aus diesen Unterlagen eine Aussage für zwei statt für alle Gemeinden erhalte. Seite 3, grüner Teil: Machbarkeitsstudie. Ich zitiere: «Diese Machbarkeitsstudie soll den politischen Entscheidungsträgern aufzeigen, an welchen Standorten die Bedürfnisse an modernen und zukunftsgerichteten, auch im landesweiten Interesse stehenden Sportanlagen in den Gemeinden», jetzt kommt die Eingrenzung «Schaan und Vaduz erfüllt werden können. Unabhängig eines übergeordneten landesweiten Sportanlagenkonzeptes für das gesamte Fürstentum Liechtenstein, wollen die beiden Gemeinden Schaan und Vaduz die Realisierungsmöglichkeiten prüfen.»Geschätzte Sportministerin, Sie werden es sicher in der Kleinen Anfrage auch beantworten, wie ich heute mitbekommen habe, da ging die Frage in die ähnliche Richtung. In welcher Form wurden Sie in diese Machbarkeitsstudie der Gemeinden Vaduz und Schaan einbezogen und welchen Einfluss hat das auf das landesweite Konzept, das würde mich interessieren. Abschliessend bedanke ich mich erneut beim LAV für die Umsetzung und die Beschaffung der nötigen Mittel. Herzlichen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Norma Heidegger
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Ich möchte mich bei den zuständigen Ministerien und Personen für die Erarbeitung dieses Berichts und Antrags bedanken. Ganz besonders danke ich den Gemeinden Schaan und Vaduz und dem Liechtensteinischen Alpenverein, LAV, für die Überarbeitung und nochmalige Einreichung des Projektes. Die Machbarkeitsstudie «Sportstättenkonzepte Vaduz und Schaan» zeigt sehr gut auf, dass der Standort Mühleholz, Variante 1, für die Kletterhalle am besten geeignet ist. Der Standort Mühleholz ist sehr gut erschlossen und für die Zukunft ergeben sich interessante Kombinationsmöglichkeiten und Synergien. Einzig, Zitat aus der Machbarkeitsstudie: «Die überregionale Anbindung hat Verbesserungspotenzial». Es wird dann auch in der Studie erwähnt, dass eine Anbindung vom Rheinparkstadion in Richtung Norden entlang des Rheindamms via Schaanerstrasse bereits angedacht ist. Mich würde dazu interessieren, ob diese Anbindung bereits geplant und auch umgesetzt wird beziehungsweise wie dazu das weitere Vorgehen ausschaut. Ich bitte deshalb die Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter, mir dazu noch Ausführungen zu machen. Eine Kletterhalle in Liechtenstein wird die Attraktivität des LAV steigern und zu einer Zunahme der Anzahl Mitglieder führen. Sie ist auch eine attraktive Bereicherung des sportlichen Angebots in Liechtenstein und wird generell ein zusätzliches positives Image des Landes fördern. Mit dem vorliegenden Gesuch soll ein kostenbewusstes und zweckgerichtetes Raumprogramm realisiert werden, das den Funktionsanforderungen entspricht. Die Gebäudekonstruktion und der Ausbau sind einfach, zweckmässig und entsprechen dem Stand der Technik, auch im Vergleich mit anderen Kletterhallen. Auch der Business Case für den langfristigen Betrieb wurde geprüft und als robust und plausibel angesehen. Und auch beim Thema Nachhaltigkeit decken sich die baulichen und energetischen Überlegungen zum Gebäude mit der Vorbildfunktion des Landes.Wir haben uns bereits in der Landtagssitzung vom 29. September 2022 mehrheitlich, mit 24 Stimmen, für den Verpflichtungskredit und damit für den Neubau der Kletterhalle Liechtenstein ausgesprochen. Ich werde deshalb auch diesen Finanzbeschluss unterstützen und dem Verpflichtungskredit in der Höhe von CHF5'336'000 für den Neubau einer Kletterhalle zustimmen. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Manuela Haldner-Schierscher
Besten Dank für den vorliegenden Bericht und Antrag und das ausführlich und übersichtlich dokumentierte, revidierte Subventionsgesuch. An erster Stelle möchte ich dem Liechtensteinischen Alpenverein ganz herzlich zu ihrem Erfolg gratulieren. Ihnen ist es gelungen, die erforderlichen finanziellen Eigenmittel für die Realisierung der Kletterhalle aufzutreiben. Dafür gilt es auch allen Sponsoren und Gönnern einen herzlichen Dank auszusprechen, die zu diesem Erfolg beigetragen haben und damit zum Ausdruck bringen, dass eine Kletterhalle in Liechtenstein ausdrücklich erwünscht ist. Mit dem bereits positiven Landtagsentscheid zum Verpflichtungskredit für den Neubau einer Kletterhalle am Standort Schaan ist die positive Haltung des Landtag für eine Realisierung einer Kletterhalle wohl nach wie vor gegeben. Dennoch ist festzuhalten, dass neben dem Standort als ausschlaggebender Faktor des nun vorliegenden neuen Antrags auch der beantragte Verpflichtungskredit erhöht ist. Zwischenzeitlich ist eine von den Gemeinden Schaan und Vaduz beauftragte Studie zum Schluss gekommen, dass der ursprünglich vorgesehene Standort Messeplatz Schaan, primär für Sportnutzungen mit einer Messenutzung, weitere publikumsintensive Veranstaltungen durchaus zulassen. Der Standort Mühleholz hingegen bietet Synergiepotenzial mit anderen Sportanlagen. Zudem liegt der Standort in Schulnähe, wodurch auch eine Tagesnutzung attraktiv ist. Dies wird noch verstärkt durch den Umstand, dass sich zukünftig auch die Sportschule im Schulzentrum Mühleholz befindet. Das Bauvolumen und der Flächenbedarf haben sich erhöht. Kann die Regierung ausführen, weshalb es zu einem Volumenausbau gekommen ist? Auf Seite 21 wird erwähnt, dass die Regierung eine Kostenplausibilisierung im Zusammenhang mit dem Gebäudevolumen in Auftrag gegeben hat. Der Fachexperte empfiehlt die Erhöhung der Reserve um CHF300'000 sowie die Erhöhung der Kosten für Nachhaltigkeit (Tragwerk) um CHF500'000. Kann die Regierung bitte erläutern, inwiefern die Erweiterung des Gebäudevolumens mit den Kosten für Nachhaltigkeit in Zusammenhang stehen?Ich begrüsse es ausserordentlich, dass der Idee zum Bau einer Tiefgarage von den Gemeinderäten Schaan und Vaduz eine Absage erteilt wurde. Die in unmittelbarer Nähe befindlichen offenen Freistellplätze, die Anbindung an den ÖV sowie die Doppelnutzung von Parkplätzen mit den für das Schwimmbad und die Minigolfanlage bereits erstellten Parkplätze sind ideal und ausreichend. Mich würde es interessieren, ob und wo bei der Kletterhalle Veloabstellplätze geplant sind. Gerade in Sportstätten sollte Werbung gemacht werden für eine gesunde Bewegungsweise auch zur Sportstätte hin und, das weiss ich aus eigener Erfahrung, attraktive Abstellmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe des Zielortes erhöhen die Motivation, sich mit dem Fahrrad dorthin zu bewegen. Ich werde dem Verpflichtungskredit für die Kletterhalle auch heute zustimmen. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Walter Frick
Besten Dank, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren. Noch bevor das Projekt beim Schaaner Messepark umgesetzt werden sollte, haben die beiden Gemeinden Schaan und Vaduz geschickterweise eine Studie in Auftrag gegeben und gemeinsam vis-à-vis dem Freibad Mühleholz einen neuen Standort erkoren, welcher sich am geeignetsten für eine solche Sportstätte herauskristallisierte. Das auf Vaduzer Hoheit und sich im Eigentum der Gemeinde Schaan gelegene Grundstück hat auch bestes Potenzial für weitere mögliche Sportstätten. Somit wurde eine noch bessere Variante gefunden, bei welcher bereits verschiedene Freizeit- und Sportmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe zueinander liegen. Diese meines Erachtens sehr gute Variante, mit der Option mitunter in diesem Perimeter noch weitere Sportstätten umzusetzen, und das alles in unmittelbarer Nähe zu den weiterführenden Schulen, macht durchaus Sinn. Ein grosses Anliegen meinerseits ist, dass der Natur genügend Beachtung geschenkt wird und sich die gesamte Aussengestaltung in erster Linie der Biodiversität widmen soll. Eine Begrünung des Daches und PV-Anlagen müssen ebenso in die Planung miteinbezogen werden. Ich weise immer wieder darauf hin, dass eine Dachbegrünung gerade bei Starkregen einen wesentlichen Teil des Regenwassers zurückbehält. Gleichzeitig stellt eine Begrünung für unzählige Lebewesen wieder eine Lebensgrundlage dar. Nach dem Motto: Wir nehmen unten etwas weg und geben oben wenigstens einen Teil wieder zurück. Dachbegrünungen und PV-Anlagen lassen sich auch gut miteinander kombinieren. Diese gesamte Betrachtungsweise muss im Kontext mit möglichen weiteren baulichen Massnahmen unbedingt miteingebunden werden. Eine moderne Bauweise darf in der heutigen Zeit ohne diese äusserst wichtigen Aspekte nicht mehr umgesetzt werden. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Dagmar Bühler-Nigsch
Danke für das Wort. Mit dem Sprichwort «Gut Ding braucht Weile» habe ich mein Votum im Oktober 2022 begonnen und hätte nicht gedacht, dass jetzt zwei Jahre später erneut der Finanzbeschluss zum Verpflichtungskredit traktandiert werden muss. Ich habe mich auch damals schon sehr positiv zum Bau einer Kletterhalle geäussert und tue dies selbstverständlich auch heute noch. Irritiert hat mich aber, dass wir uns bereits im Oktober-Landtag 2022 damit befasst haben, obwohl der Standort noch nicht fixiert war und uns das Ergebnis der Machbarkeitsstudie «Sportstättenkonzepte Vaduz und Schaan» vom 21. September 2022 nicht unterbreitet wurde. Diese Extrarunde hätten wir uns sparen können. Nichtsdestotrotz, die Erkenntnisse der Studie gefallen mir und ich begrüsse es, dass der Standort sorgfältig abgeklärt wurde, die Kletterhalle jetzt an den bestgeeigneten Platz kommt und hoffentlich in absehbarer Zeit noch weitere Sportstätten realisiert werden können. Ich finde es gut, dass die Stabsstelle für staatliche Liegenschaften einen externen Fachexperten mit einer Kostenplausibilisierung beauftragt hat, da die Kosten dem Subventionsgesuch vom Juli 2022 entsprechen, jedoch das Gebäudevolumen deutlich höher ist. Wie von der Abg. Manuela Haldner-Schierscher bereits ausgeführt, empfiehlt der Fachexperte die Erhöhung der Reserve um CHF300'000 sowie die Erhöhung der Kosten für Nachhaltigkeit im Tragwerk um CHF500'000. Im Schreiben des Alpenvereins vom 26. Juni 2024 ist ausgeführt, dass noch eine Unsicherheit besteht bei der Gebäudehülle und die Standortgemeinden und die Stabsstelle für staatliche Liegenschaften mit dem Alpenverein die definitive Lösung noch finden müssen. Ich möchte von der Regierung wissen, ob diese Lösung inzwischen fixiert werden konnte und wie der aktuelle Stand ist.Ich verweise dazu auf die Seite 2 von 7 in der Stellungnahme der Bau-Data AG. Beim ursprünglichen Projekt in Schaan war noch eine Tragkonstruktion in Holz vorgesehen. Im Kostenvoranschlag für die Kletterhalle Mühleholz, Vaduz, wurde aus Kostengründen jedoch eine Stahlkonstruktion angenommen. Es ist zudem erwähnt, dass Stahlkonstruktionen dieser Art eher von ausländischen Firmen ausgeführt werden. Mir ist wichtig zu betonen, dass bei einem Projekt das zu 80 Prozent mit Staatsgeldern subventioniert wird, darauf zu achten ist, dass die Arbeiten von inländischen Unternehmen ausgeführt werden können. Es darf meines Erachtens nicht sein, dass der Gesamtauftrag an ein Generalunternehmen vergeben wird und die Arbeiten von ausländischen Subunternehmen ausgeführt werden.Ich möchte von der Regierung wissen, ob geklärt wurde, wie hoch die Wertschöpfung im Inland sein wird und welche inländischen Unternehmen die Ausführung in Stahl oder Holz überhaupt ausfertigen könnten. Zudem ist für mich nicht ersichtlich, ob das Ausschreibungsverfahren mit einer Totalunternehmerausschreibung erfolgt oder wie dies geplant ist. Auf Seite 33 ist der Zeitplan erläutert und es wird darauf hingewiesen, dass bis zur Behandlung im Landtag vom Alpenverein die Fachplanung, die Fassadenausgestaltung, die Vorbereitung des Baugesuches und die Finalisierung der Eigenfinanzierung gänzlich auf eigene Rechnung erarbeitet wird. Wie viel ehrenamtliche Freiwilligenarbeit in die Realisierung dieses Projektes wie auch schon beim Langlaufzentrum Steg investiert wird, ist von unschätzbarem Wert. Es braucht sehr viel Herzblut und zahlreiche fleissige Helferinnen und Helfer, die viel Zeit und Geld investieren und ein gemeinsames Ziel verfolgen. Dieses Engagement für die Gesellschaft verdient grossen Dank und Anerkennung. Ich werde dem Finanzbeschluss zustimmen und hoffe auf eine baldige und planmässige Realisierung der Kletterhalle im Jahr 2025.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Vielen Dank. Ich kann mich dem Dank an den Liechtensteinischen Alpenverein nur anschliessen. Insbesondere danke ich aber dem Team, welches sich hier sehr intensiv noch einmal mit dieser Thematik auseinandergesetzt hat. Wir beschäftigen uns jetzt zum dritten Mal mit dieser Vorlage. Und wir sehen, dass unsere Sportstättenentwicklung vom gesetzlichen Rahmen her gesehen noch Verbesserungspotenzial hat. Ich höre dann auch immer wieder, dass man eine Sportstätte so zu planen habe, dass man viele Synergien nutzen könne und dass man sich ein grosses Sportzentrum wünscht. Davon sind wir halt schon noch immer weit entfernt. In diese Richtung hat sich nicht viel getan - leider. Wir haben jetzt eine neue Vorlage vorliegen mit einem anderen Raumprogramm. Das ist richtig. Aber es ist eben auch eine andere Parzelle, die ganz andere Möglichkeiten bietet. Wenn Sie sich an die letzte Parzelle erinnern, die ist in einem Spitz ausgelaufen. Da musste man eine ganz andere Baukonstruktion hinstellen mit Ecken und mehreren Seitenwänden. Das fehlt heute. Heute kann man einen ganz einfachen Baukörper hinstellen, der ist viereckig, und von dem her steigt natürlich das Volumen. Das ist nicht viel mehr Quadratmeter, die man bauen muss, und kann dann natürlich viel mehr Volumen hinstellen, als man bei dieser Variante hatte, wo man ein spitzauslaufendes Grundstück zur Verfügung hatte.Ich würde mir wünschen, dass man vielleicht die Verordnung noch einmal anpasst betreffend der Sportstättenförderung. Denn ein Fördergesuch muss ja gemäss dieser Verordnung eine Beschreibung der Sportstätte haben - das finde ich gut -, einschliesslich Pläne und Raumprogramm. Und Pläne, Raumprogramm und Standort sind ja immer wieder das Problem. Während der Planungsphase können sich ja Veränderungen ergeben und da bin ich einfach der Meinung, dass man so einem Verband nicht zumuten kann, wenn sich da etwas verschiebt in diese Richtung, dass man immer wieder mit neuen Vorlagen an den Landtag gelangen muss. Irgendwann möchte man doch auch einmal realisieren. Stellen Sie sich vor, dieses Projekt hat im Jahr 2012 begonnen - vor 12Jahren. 12Jahre arbeitet der LAV an solch einem Projekt. Ich frage Sie, welcher andere Verband würde das machen. Vermutlich nicht viele und da sollten wir uns unbedingt überlegen, wie wir so eine Projektentwicklung für einen Verband vereinfachen können. Dann die Wünsche betreffend Nachhaltigkeit, begrünte Dächer und so weiter, eine Holzkonstruktion anstatt eine Stahlkonstruktion oder auch die Ausschreibungsverfahren, ich kann die alle nachvollziehen. Die sind irgendwo klar. Wir sprechen dem LAV ein gewisses Budget zu und wir sollten ihn dann schlussendlich entscheiden lassen im Rahmen des ÖUSG, was hier möglich ist, und sollten hier nicht allzu viele Vorgaben machen. Das ÖUSG schreibt schon viel vor, was für den LAV eine Herausforderung ist. Und wenn Sie schauen im Kostenrahmen, welcher hier vorgesehen ist, ist eher wenig Geld für die Honorare geplant, wirklich sehr wenig Geld für die Honorare, weil halt der Liechtensteinische Alpenverein eine Kletterhalle bauen will und natürlich kein architektonisches Kunstwerk. Wenn wir ein architektonisches Kunstwerk wollen mit begrünten Dächern und einer schönen Architektur und so weiter, dann müssen wir auch bereit sein, dafür viel tiefer in die Tasche zu greifen. Und ich frage Sie: Wollen Sie das? Ich will es nicht. Ich will eine Sportstätte haben, die funktional ist. Ich glaube, das ist auch das, was der LAV als realistisch angeschaut hat: eine funktionale Sportstätte, die halt den sportlichen Anforderungen entgegenkommt und diese Dinge berücksichtigt und nicht unbedingt jetzt die Fassade und die Konstruktion. Das ist halt zweitrangig, wenn es im Sport um eine Anlage geht. Wenn man hier Anforderungen hat, dann darf man die aus meiner Sicht formulieren. Man muss dann aber auch bereit sein, diese zu bezahlen. Und man kann das dann nicht einfach an den Sportverein delegieren. Da, denke ich, haben wir noch ein gewisses Nachholpotenzial, um uns hier die Fragen zu stellen: Was wollen wir wirklich und wer muss was bezahlen? Ich denke, da stecken wir noch ein bisschen in den Kinderschuhen. Ich würde doch sehr begrüssen, wenn wir dem LAV jetzt einmal das Vertrauen schenken und sagen, dieses Geld habt ihr zur Verfügung und jetzt baut eine Kletterhalle. Und ob jetzt die fünf Kubikmeter mehr hat oder weniger, ich glaube, an dem soll es ja nicht mehr liegen, weil sonst werden wir nie zum Ziel gelangen. Ich frage dann am Schluss noch die Regierung, ob man den Antrag dahingehend ändern kann. Ich weiss zwar, da müsste die Regierung dann auch noch die Verordnung anpassen, dass man hier eine gewisse Unabhängigkeit vom Standort und von den Konzeptplänen einbauen könnte, weil wenn man die Konzeptpläne wieder aus irgendeinem Grund ändern muss, warum auch immer, ich kann es mir im Moment nicht vorstellen, dann sind wir bereits das vierte Mal hier in diesem Hohen Haus. Also, ich würde doch begrüssen, wenn wir sagen: Das ist der Finanzbeschluss, so viel Geld sprechen wir und mit dem Geld könnt ihr eine Kletterhalle bauen und der LAV wird natürlich mit diesem Geld so viel Kletterhalle wie möglich bauen und ich denke, das ist auch der richtige Ansatz. Aber das ist meine Meinung. Vielen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Walter Frick
Besten Dank für das Wort. Ich möchte nur eine kleine Replik geben auf die Äusserungen vom Abg.Rehak. Ich glaube, Sportstätten und Begrünungen, was Umwelt anbelangt und auch die Materialen, lassen sich sehr gut miteinander verbinden, ohne dass man jetzt unheimlich viel mehr Geld investieren muss. In der heutigen Zeit ist das ein Muss und nicht mehr ein Darf oder Kann. Das geht einfach nicht mehr. Wenn wir heute dermassen grosse Überbauungen planen, wir nehmen immer etwas weg, wir versiegeln Böden und so weiter. Da müssen wir unbedingt auch an die Biodiversität denken, die unbedingt miteinbezogen werden muss. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Wendelin Lampert
Besten Dank, Herr Präsident, für das Wort. Besten Dank der Regierung für den vorliegenden Bericht und Antrag und natürlich einen speziellen Dank an den Liechtensteinischen Alpenverein für dieses doch sehr grosse Engagement, dass man hier anscheinend schon x Jahre an den Tag legt und jetzt auch hier wirklich am Ball bleibt. Die Frage mit der Nachhaltigkeit des Tragwerkes hatten wir auch in der Finanzkommission besprochen. Das sehen wir ja auf Seite 22. Das war ja die Empfehlung der Bau-Data, dass man da mitunter eben eine nachhaltigere Tragwerkskonstruktion wählen könnte, ganz konkret statt Stahl eben Holz. Und dann war die Aussage der Regierung: Ja, der LAV hätte eben dies nicht beantragt. Und der LAV hat natürlich ein Problem. Wir sprechen von CHF500'000. Wir geben dem LAV 80 Prozent und das würde für den LAV bedeuten, er müsste halt wieder CHF100'000 von einem Sponsor organisieren. Aber persönlich hätte ich es auch begrüsst, wenn man dieses Tragwerk eben nachhaltiger gemacht hätte. Aber wie gesagt, anscheinend hat der LAV hier diesen Antrag nicht so gestellt und entsprechend hat ihn auch die Regierung nicht so eingebracht. Und wie gesagt, diese CHF100'000 müsste dann halt der LAV noch zusätzlich organisieren. Das waren die Ausführungen zu diesem Punkt in der Finanzkommission.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Der Landtag hat vor zwei Jahren einen Subventionsantrag für eine Kletterhalle in Schaan genehmigt und man stellt sich jetzt halt die Frage, warum der Landtag sich jetzt wieder mit diesem Antrag beschäftigen muss und dafür gibt es einen formellen Grund: Der Finanzbeschluss aus dem Jahr 2022 beinhaltet explizit auch den konkreten Standort, nämlich Schaan. Nun ist ein neuer Standort vorgesehen auf einer Parzelle in Vaduz. Dazu kommt, dass das Projekt geändert wurde und das Volumen um rund 50 Prozent erhöht wurde. Zusätzlich ist neu ein überdachter Outdoor-Bereich geplant. Das Projekt musste daher neu geprüft werden, auch in Bezug auf die Kosten. Die Regierung kann ein Subventionsgesuch erst prüfen und über den Antrag entscheiden, wenn alle relevanten Fakten vorliegen. Beim nunmehr vorliegenden Projekt in Vaduz war lange unklar, ob seitens der Gemeinden eine Tiefgarage erstellt werden soll. Eine Tiefgarage hätte wiederum Auswirkungen auf die Kosten für das Fundament gehabt. Nachdem im Frühjahr dieses Jahres klar war, dass die Gemeinderäte der Gemeinden Vaduz und Schaan keine Tiefgarage wünschen, wurde das Gesuch vom Alpenverein am 2. April dieses Jahres finalisiert. Das Projekt musste wie gesagt neu geprüft werden, insbesondere in Bezug auf die Kosten. Ein externer Fachexperte wurde seitens der Stabsstelle für staatliche Liegenschaften mit einer Kostenplausibilisierung beauftragt. Aufgrund der Erkenntnisse dieser Kostenplausibilisierung ersuchte der LAV mit Schreiben vom Juni 2024 zusätzlich zum Subventionsgesuch vom April um Berücksichtigung einer Erhöhung der Reserven um CHF300'000 und um Berücksichtigung der seitens der Kostenzusammenstellung des Subventionsgesuchs aufgelaufenen Teuerung.Die Bearbeitung des Subventionsgesuchs erfolgte nachdem alle Grundlagen feststanden seitens des Amtes dann sehr zügig. Die Regierung hat noch vor den Sommerferien diesen Bericht und Antrag verabschiedet. Die anderen Voraussetzungen für die Gewährung einer Subvention haben sich seit dem Finanzbeschluss vor zwei Jahren nicht geändert. Ich möchte hier betonen, dass der Bauherr dieses Objekts Kletterhalle nicht das Land Liechtenstein ist, sondern eben der Liechtensteiner Alpenverein. Entsprechend sind uns auch nicht alle Details zu diesem Projekt bekannt und gewisse Fragen eben müsste man allenfalls auch an den Alpenverein stellen. Zu den Fragen der Abg. Norma Heidegger. Sie haben gefragt oder das Thema in den Raum gestellt, dass eine verbesserte Anbindung des Standorts der Kletterhalle via Rheinparkstadion und Rheindamm im Raum steht. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass es sich bei der von Ihnen erwähnten Erschliessung aus Norden über den Rheindamm und die Schaanerstrasse um eine Erschliessung über Gemeindestrassen handelt. Die Gemeinden sind deswegen im Lead bei allfälligen Projekten. Die Regierung hat keine Informationen zum aktuellen Projektstand diesbezüglich. Dann zu den Fragen der Abg. Dagmar Bühler-Nigsch. Sie haben gefragt, ob die Gebäudehülle schon definiert sei. Nein, die Gebäudehülle wurde noch nicht final fixiert. Der LAV, die beiden Gemeinden Vaduz und Schaan und die Stabsstelle für staatliche Liegenschaften haben sich diesbezüglich darauf geeinigt, dass zur Qualitätssicherung der gestalterischen Anliegen an die Gebäudehülle eine kleine Jury aus je einer Vertretung der beiden Gemeinden sowie des Landes eingesetzt wird. Diese kleine Jury wird im Falle der Gewährung der Subvention durch das Land zusammenkommen und die Thematik der Gebäudehülle bearbeiten. Sie haben auch die Frage gestellt, wie es mit der Wertschöpfung dieses Projekts in Liechtenstein aussieht. Da die Wertschöpfung in Liechtenstein kein gesetzliches Kriterium darstellt für die Gewährung einer Subvention hat die Regierung im Rahmen des Gesuchs auch keine Wertschöpfungsanalyse erstellt. Im Übrigen müssten dafür diverse Annahmen getroffen werden, insbesondere auch in Bezug auf den Prozentsatz der Vergaben in Liechtenstein und im Ausland. Dann haben Sie eine Frage gestellt, ob es in Liechtenstein Unternehmen gibt, die Tragwerke aus Stahl oder Holz errichten könnten. Nach Kenntnisstand der Regierung gibt es in Liechtenstein Holzbauunternehmer, die ein entsprechendes Tragwerk aus Holz errichten könnten. Zu allfälligen Stahlbauunternehmen in Liechtenstein hat die Regierung keine Informationen. Wichtig ist hier folgendes: Die Regierung wurde informiert, dass der Liechtensteiner Alpenverein im Rahmen der Ausarbeitung des Projekts sich intensiv mit der Frage auseinandergesetzt hat, ob das Tragwerk aus Holz oder aus Stahl errichtet werden soll und sich insbesondere aus Kostengründen für eine Stahlkonstruktion entschieden hat. Hierzu ist auch zu bemerken, dass der Gesuchsteller, also der LAV, Bauherr des umzusetzenden Projekts ist und nicht die Regierung. Die Regierung prüft den Antrag auf Subventionierung jeweils in der Form, wie er vom Subventionssteller eingereicht wird, und nach entsprechender Prüfung wird der Antrag dem Landtag in Form eines Berichts und Antrags zur Beschlussfassung weitergeleitet. Dann haben Sie noch eine Frage zu einem Ausschreibungsverfahren mit einem Totalunternehmer gestellt. Im vorliegenden Bericht ist auf Seite 33 festgehalten, dass sofern der Landtag dem vorliegenden Finanzbeschluss zustimmt, das Projekt auf der Grundlage der Bestimmungen des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen hinsichtlich der Ausschreibungsverfahren und Vergabefristen abzuwickeln ist. Dem Subventionswerber steht es somit frei, einen Totalunternehmen zu beauftragen, sofern dies gemäss ÖAWG zulässig ist und das verbundene Vergabeverfahren durchgeführt wird. Also, es muss einfach das Gesetz eingehalten werden. Letztlich kann das dann der Bauherr machen, wie er das für richtig hält. Dann zu den Fragen der Abg. Manuela Haldner-Schierscher, warum das Volumen des Gebäudes ausgeweitet wurde und hier weise ich nochmals darauf hin, dass nicht das Land Bauherr ist, das war der Alpenverein. Der Alpenverein hat ein geändertes Projekt vorgelegt und wir haben das gemäss Subventionsgesetz geprüft. Man kann davon ausgehen, das ist eine Vermutung, dass der Volumenausbau auch mit dieser geänderten Parzellenform zusammenhing, die natürlich ein grösseres Volumen zugelassen hat. Sie haben dann noch eine Frage gestellt zur Fachexpertise, die wir eingeholt haben, ob es eine Verbindung zwischen dem Gebäudevolumen und den Kosten für Nachhaltigkeit gibt. Nein, das ist nicht so. Also dieser externe Experte hat einfach die Kosten geprüft und da ging es eben um das Gebäudevolumen und auch um Fragen oder um Kosten, die im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeit im Raum gestanden sind. Ich glaube, ich habe Ihre Fragen jetzt beantwortet und sonst melden Sie sich bitte noch einmal. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Vielen Dank. Ich habe noch eine Frage an die Ministerin Marok-Wachter. Sie haben ja festgehalten, dass der Alpenverein dann in einem Ausschuss über die Fassade entscheiden wird und da wäre es doch dann auch möglich, dass hier gewisse Anforderungen an den Alpenverein herangetragen werden, welche nicht im Budget sind. Und da möchte ich von Ihnen wissen, wenn schon Anforderungen kommen, die das Budget überschreiten, weil für die Fassadenelemente ist ja ein gewisser Teil budgetiert, denn das Projekt ist relativ fertig ausgearbeitet und wenn man hier dann andere Anforderungen von aussen an den Alpenverein heranträgt, dann frage ich mich, wer das bezahlt. Denn ich möchte nicht, dass wieder ein erneuter Antrag hier auf unserem Tisch liegt. Ich denke, wenn dann schon Anforderungen an den Alpenverein herangetragen werden von aussen, dann müssen die auch von denjenigen, die das wollen, bezahlt werden. Sind wir hier uns einig? Denn ich denke, das ist doch eine wichtige Message nach aussen und auch eine Message an den Alpenverein, denn ich denke, dem Alpenverein ist es grundsätzlich einerlei, was für eine Fassade dieses Gebäude haben wird, und der Alpenverein hat sicher keine architektonischen Ansprüche, aber wenn von der Gemeinde architektonische Ansprüche herangetragen werden, dann sind sie auch von der Gemeinde zu bezahlen. Sind wir uns hier einig oder wie stehen Sie dazu?Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Manuela Haldner-Schierscher
Nur eine kurze Frage, die ich noch gestellt habe. Es ist mir bewusst, das Land Liechtenstein ist nicht Bauherrin. Die Frage zu den Fahrradabstellplätzen: Wenn Sie das nicht beantworten können, ich nehme an, dass die Verantwortlichen des Alpenvereins zuhören, möchte ich das als Anregung mitgeben, dass das die Attraktivität doch zusätzlich noch erhöhen würde, wenn man hier geeignete und in unmittelbarer Nähe der Kletterhalle Fahrradabstellplätze realisieren würde. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter
Besten Dank für das Wort. Zunächst zur Frage der Abg. Haldner-Schierscher zu den Fahrradabstellplätzen. Ich weiss es effektiv nicht. Aber ja, das kann Ihnen ziemlich sicher der Alpenverein beantworten. Dann zur Frage des Abg. Rehak: Einfach, um das noch festzuhalten. Der Alpenverein ist einverstanden mit dieser Jury und wird dort natürlich auch Einsitz nehmen. Und ich bin da sehr zuversichtlich, dass man da eine Lösung finden wird, zumal ja allen bewusst ist, dass auch die Kosten dann eingehalten werden müssen.Also die Stabsstelle für staatliche Liegenschaften macht ja die Kostenkontrolle. Sie muss ja die 80 Prozent gemäss Baufortschritt bezahlen, also da haben alle ein Interesse, dass die Kosten eingehalten werden. Und wie gesagt, war der Alpenverein mit diesem Vorgehen auch einverstanden.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Wenn dem so ist, dann bin ich beruhigt. Für mich ist einfach wichtig, dass die Stabsstelle für staatliche Liegenschaften sich bewusst ist, dass sie nicht mehr an den Landtag herantreten kann mit einer Kostenüberschreitung betreffend die Fassade. Das muss einfach klar sein und da bitte ich Sie, jetzt noch Klarheit zu schaffen.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Dominique Hasler
Herr Präsident, geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete. Ich möchte als Sportministerin noch kurz auf die Frage des Abg.Daniel Oehry eingehen, der die Thematik des Sportstättenkonzeptes in Verbindung gebracht hat mit diesem Subventionsantrag. Und ich glaube, hier ist es sehr wichtig, dass man das differenziert betrachtet, weil wir im Sport auf verschiedenen Ebenen intensiv mit den uns vorhandenen limitierten Ressourcen an der Umsetzung der diversesten Massnahmen arbeiten, die wir sowohl zur Förderung des Breiten- und Leistungssports, aber auch für die Sportstätteninfrastruktur in Liechtenstein in der Regierung verabschiedet haben. Hier handelt es sich um das Subventionsgesetz, zu dem Sie gesagt haben: Warum haben wir nur die Rückmeldung von zwei Gemeinden? Wo zwei Gemeinden spezifisch eingebunden waren, Schaan und Vaduz, wo zuerst der Standort in Schaan vorgesehen war und dann im gemeinsamen Dialog die Gemeinden dann gesagt haben, doch, auch im Rahmen und im Kontext der Arbeitsgruppe, welche die Regierung eingesetzt hat: Es macht Sinn, mit der Gestaltung dieses Sportcampus, und das ist nicht dasselbe wie das Sportstättenkonzept, eigentlich jetzt schon zu beginnen, indem man die Kletterhalle wirklich in diesem Perimeter Mühleholz integriert. Die Regierung hat sich ja erstmals auch bei der Verabschiedung der Massnahmen offiziell für den Sportperimeter Mühleholz und dem damit verbundenen Campus committet und es freut mich natürlich als Sportministerin ausserordentlich, dass wir jetzt wirklich die Möglichkeit haben mit der Kletterhalle, die in der Nähe vom Schwimmbad ist, in der Nähe vom Schulareal ist, aber auch in der Nähe ist vom neuen Ort, wo die Sportschule beheimatet sein wird, jetzt dieses Sportcampus am Mühleholz beginnen zu gestalten. Eine andere Dimension ist das Thema des Sportstättenkonzeptes, weil hier reden wir von einer Subvention, die vor allem, denke ich, für den Breitensport genutzt wird. Wir sagen, es gibt ein landesweites Interesse, wir sind aber nicht Bauherr, wie es die Infrastrukturministerin schon ausgeführt hat. Beim Sportstättenkonzept hingegen, geht es nicht nur um den Sportcampus, sondern es soll wirklich eine Trennung zwischen Sportstätten für den Leistungssport und dann für den Breitensport gemacht werden. Das heisst, dass dann sowohl für den Bau, aber auch für den Unterhalt und die Bewirtschaftung des Gebäudes die Verantwortung dann, aber das ist eine visionäre, konzeptionelle Idee, beim Land wäre für den Leistungssportbereich. Und dieses Sportstättenkonzept ist ein sehr komplexes Projekt, da werden alle Gemeinden eingebunden. Ich nehme die Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht vorweg, aber dass das mehr als einige Monate geht, denke ich, wissen wir alle, wie solche Grossprojekte einfach auch Zeit in Anspruch nehmen, wenn man alle Beteiligten integrieren möchte. Wir arbeiten daran, aber das wird ein langer Prozess sein, um dann eben wirklich ein Sportstättenkonzept erstmalig für das ganze Land konzipieren zu können.Wichtig ist wirklich, dass man diese Ebenen trennt. Man sollte das nicht voneinander abhängig machen; hier wird eine Kletterhalle gebaut, die im Breitensportbereich auf der Basis eines Subventionsantrages erstellt wird, das andere ist die Erstellung eines Sportstättenkonzeptes über das ganze Land spezifisch für den Leistungsbereich. Letztlich wird es sehr stark auch darum gehen, wie entflechten wird zwischen Gemeinden und Land, damit es für den Subventionsantragsteller nicht wirklich nochmals eine zusätzliche Herausforderung gibt, die, glaube ich, nicht im Sinne des Gesetzgebers wäre.Was mich zu der zweiten Frage des Abg. Thomas Rehak führt zum Thema, das Sie aufgebracht haben, dass Sie der Meinung sind, dass man vielleicht im Sportbereich gewisse Änderungen auch auf Verordnungsebene angehen sollte, um den Prozess für Antragsteller einfacher zu machen. Auch hier, das können Sie öffentlich nachsehen, ist das eine definierte Massnahme im Umsetzungsbereich der verschiedenen Massnahmen, an denen die Beteiligten arbeiten, denn wir sind auch der Meinung, dass es im Bereich der Sportstättenförderungsverordnung gewisse Bereiche gibt, die man vorbehaltlich der Entscheidung der Regierung prüfen könnte für Verbesserungen, vor allem auch, dass die Subventionsantragsteller ab einem gewissen Kostenpunkt und ab einer grundsätzlichen Befürwortung schneller auch einen Betrag bekommen, bevor eben sämtliche Abklärungen und Pläne und so weiter bereits eingebracht werden müssen. Also auch das ist in der Umsetzung der Massnahmen bereits definiert und auf dem Radar.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Daniel Oehry
Ich bin nicht sicher, ob ich Sie richtig verstanden habe, darum frage ich nochmals nach. Wenn ich hinten die letzten Blätter, die wir hatten, hervornehme, dann sehe ich genau das, was ich mir in Zukunft erhoffe, weil da sind die Rheinwiese in Schaan, Mühleholz Vaduz, Rheinparkstadion. Synergien sind aufgeführt und weiter vorne sieht man dann auch Potenzial, wie man Dinge zusammenführen könnte: nebst der Kletterhalle eine Eishalle oder als Option ein überdachtes Schwimmbecken, das sich viele Sportler wünschen. Mir ist bewusst, das sind Wünsche, die viele haben, aber an sich müsste so etwas auf das ganze Land ausgegliedert werden, um zu sagen: Wo ist Leistungssport, wo ist Spitzensport, wo gliedere ich was hin? Weil ursprünglich hat der LOC auch einmal eine Vision gehabt, ein Leistungssportzentrum in Malbun zu bauen. Jetzt stellt man sich die Frage, warum dort alle ins Malbun fahren sollen, wenn ich einen Campus in Vaduz habe. Darum habe ich mir die Frage gestellt. Ich habe hier Schaan, Vaduz gesehen und mich gefragt: Wie weit ist das Land Liechtenstein mit diesen Überlegungen? Darum die Rückfrage. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Vielen Dank. Ich komme zurück zum Thema Fassadenverkleidung. Ich möchte gerne eine Antwort haben. Wenn Sie im Bericht der Bau-Data auf der Seite 5 schauen, dort finden Sie die «Fassadenverkeidung». Ich denke, das ist ein Tippfehler. Ich nehme an, das ist die Fassadenverkleidung, die kostet hier gemäss Bau-Data CHF348'500, also sprich das ist das Budget, welches für die Fassadenverkleidung zur Verfügung steht.Ich gehe davon aus, dass sich dieses Gremium an dieses Budget zu halten hat und wenn man dann eben Zusatzkosten beschliesst und da kann ich mir gut vorstellen, dass der LAV hier dieses Budget nicht überschreiten will, andere vielleicht schon und dann ist mir einfach wichtig, dass man hier dann nicht an dieses Hohe Haus herantritt und sagt: Ja, wir haben uns für eine andere Fassade entschieden, die kostet jetzt das Dreifache und der LAV und alle müssen sich da analog beteiligen. Wir haben hier ein Budget und ich möchte einfach sichergestellt wissen, dass man sich an diese Zahlen zu halten hat und wenn man eine andere Fassade will, wenn die Gemeinde Vaduz sagt, ich möchte eine andere Fassade haben, dann soll sie die bekommen, aber sie soll sie auch zahlen.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Dominique Hasler
Herr Präsident, geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete. Ich gebe gerne nochmals Rückmeldung zum Votum des Abg.Daniel Oehry. Ja, wenn Sie auf der letzten Seite des Berichts und Antrags auf der grünen Seite sehen, wie dieser Sportcampus eigentlich erstmals wirklich auch dargestellt wird, wie die Synergien transparent dargestellt werden. Ich glaube, dann dürfen wir auch dank der Unterstützung und der Beteiligung aller in der Sportfamilie wirklich auch dankbar sein. Da sind wir einen grossen Schritt weiter. Vor zwei Jahren war der Sportcampus zwar immer ein grosser Wunsch und ein Wort, das viel benutzt wurde, aber das wir hier wirklich das Potenzial so dargestellt haben, ich denke, das ist wirklich ein Meilenstein und zeigt eben wirklich auch mit dem Bau der Kletterhalle, dass es wichtig und richtig ist, dass mit der Kletterhalle auch schon analysiert wurde: Was gibt es für weitere Synergien? Was gib es für Synergien mit dem Schwimmbad? Was gibt es für Synergien mit allfälligen erweiterbaren Baumöglichkeiten und so weiter und so fort? Das betrifft den Sportcampus. Und ja, es ist richtig, ich hoffe, dass irgendwann in ferner Zukunft auch der nachfolgende Sportminister oder die nachfolgende Sportministerin dieses Projekt so weiter bearbeiten wird, dass wir in der Zukunft irgendwann eine Karte haben in ähnlicher Weise über das ganze Land. Das war klar Ziel des Sportstättenkonzeptes der Arbeitsgruppe, das wir zusammen mit den Beteiligten - da wird selbstverständlich der LOC auch ein wichtiger Partner sein, weil er alle Verbände vertritt im Rahmen des Sportstättenkonzeptes -, auch zusammen mit den Gemeinden irgendwann eine Karte über das ganze Land haben, wo wir sagen, da ist dieses Angebot, da ist jenes Angebot. Das wird auch der Politik helfen, zukünftig grössere Bauprojekte, die dann eben gegebenenfalls durch das Land vollumfänglich finanziert werden, weil man zwischen Leistungssport und Breitensport trennt, diese auch zu beraten und sich dazu auch zu committen, weil das werden grosse Investitionen werden, und ich glaube, das ist wichtig. Ich glaube, man kann es ein bisschen vergleichen, so wie die Schulbautenstrategie eine Ausgangslage hat: Wohin wollen wir, welche Parameter und Eckwerte gelten dann? Eben wie gesagt, daran arbeiten wir, aber das ist ein sehr anspruchsvolles Projekt.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter
Besten Dank. Ja, Herr Rehak, ich sehe das gleich wie Sie. Man kann sicher nicht gegen den Willen des Alpenvereins hier jetzt eine vergoldete Fassade bauen, also das geht sicher nicht. Es sei denn, es würde jemand anders zahlen. Ja, ich sehe das gleich. Anders wäre es, wenn er einverstanden wäre und man anderswo einsparen würde. Aber im Kern haben alle ein Interesse - also jedenfalls die SSL und sicher auch der Alpenverein -, hier nicht noch einmal mit einem Kredit zu kommen und deshalb hat man ja diese Kostenplausibilisierung. Also das sehe ich gleich. Gegen den Willen des Alpenvereins wird man nicht eine, ich sage einmal, wesentlich teurere Fassade machen können, als das jetzt in den Kostenannahmen vorgesehen ist.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Keine weiteren Wortmeldungen? Somit können wir den Finanzbeschluss lesen: Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Neubau «Kletterhalle Liechtenstein» des Liechtensteiner Alpenvereins (LAV) in Vaduz.Art. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 1 steht zur Diskussion.
Abg. Thomas Rehak
Vielen Dank. Ich habe eine Frage zu Art. 1, Verpflichtungskredit. Ich meine, der Standort sollte jetzt klar sein. Ich hoffe, dass sich der nicht mehr verschiebt. Aber sollte er sich verschieben, dann möchte ich von der Regierung wissen: Werden wir dann wieder einen Bericht und Antrag sehen? Dann möchte ich noch wissen, wie viel Freiheit besteht in Bezug auf das Raumkonzept. Ist das so in Stein gemeisselt oder wie viel Flexibilität herrscht hier für den Alpenverein, gewisse Örtlichkeiten, ich weiss nicht, vielleicht ergibt es sich aus einem Synergiegedanken heraus, zu verschieben und so weiter. Was ist hier die Meinung?Ich bin der Ansicht, ich möchte diesen Bericht und Antrag nicht mehr sehen. Auch in Bezug auf das Raumkonzept muss man hier eine gewisse Flexibilität dem Alpenverein und der SSL mitgeben aus meiner Sicht, auch wenn sich dieses Raumkonzept noch einmal verschieben sollte, dann sollen sie die richtigen Entscheidungen treffen. Ich möchte das nicht jedes Mal wieder auf dem Tisch sehen. Und darum bitte ich Sie. Braucht es hier einen Antrag? Muss ich hier dazu etwas formulieren, das Flexibilität in Bezug auf das Raumkonzept zulässt? Ist das notwendig oder sehen Sie das gleich wie ich, hat man hier eine gewisse Flexibilität in Bezug auf das Raumkonzept? Denn weiter vorne steht, dass das Raumkonzept gemäss der Verordnung fixiert sein muss. Aus meiner Sicht braucht man in der Umsetzung eine gewisse Flexibilität im Rahmen des Raumkonzepts.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungschef Daniel Risch
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Wir befinden uns hier im Bereich der Subvention und es gibt einen Antrag und es muss schon das gebaut werden, was beantragt wird. Wenn die Toilette an einem anderen Ort, ist es auch nicht schlimm, aber was nicht geht, dass man sagt, ja wir haben uns jetzt entschieden, auf die sanitären Anlagen zu verzichten. Da muss man dann sagen, das ist jetzt auch schwierig. Und von dem her müssen wir schon auch vernünftig sein. Wir können das prüfen, was kommt, und das legen wir Ihnen vor und dann muss man am Schluss eben in dieses Gebäude hinein und sagen: Okay, die haben jetzt auch das gebaut, was sie beantragt haben. Das ist das Wesentliche und deshalb, wenn sie von Flexibilität sprechen, das ist schon gut, aber wir müssen uns jetzt schon nochmals vergegenwärtigen, Schaan ist nicht Vaduz. Also wir hätten jetzt nicht sagen können: Ist doch egal, nehmt das Geld und dann ist lustig. Es ist auch so, das ist mir auch noch wichtig zu erwähnen: Also es wird dann halt abgerechnet gegenüber dem Land und wenn sie weniger brauchen, dann bekommen sie auch weniger. Also es ist jetzt nicht einfach so: Hier habt ihr das Geld und baut etwas Schönes, sondern so ist halt das Subventionsgesetz ausgestaltet worden damals vom Gesetzgeber und wir haben das umzusetzen. Ja, von dem her gibt es selbstverständlich eine gewisse Flexibilität im Rahmen des Beantragten, aber ich möchte jetzt hier auch nicht einen Persilschein gebe und sagen: Macht etwas Schönes und meldet euch, wenn ihr fertig seid. Ich glaube, das wäre auch nicht der Wille des Gesetzgebers gewesen und jetzt auch nicht des Landtags. Ich hoffe, ich konnte das ein bisschen einfassen. So ist es halt bei all den Subventionen, die wir geben. Der Rahmen ist gesteckt.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Ich glaube nicht, dass die Idee ist, macht was Schönes, sondern schon, dass man eine Kletterhalle baut mit den Voraussetzungen, die dafür gegeben und vorgesehen sind. Mir ging es nur darum, festzustellen, dass man eine gewisse Flexibilität im Rahmen des Raumkonzeptes hat, ob die Toilette da oder dort ist oder ob der Lift da oder dort ist oder eben das Restaurant da oder dort ist, das spielt für mich keine Rolle. So etwas ist vorgesehen und dann muss man das auch machen, das ist klar. Aber ob es drei Quadratmeter grösser oder kleiner ist oder da oder dort ist, diese Flexibilität möchte ich dem Liechtensteiner Alpenverein mitgeben und dass das Verständnis auch so ist. Denn ich denke, es ist wichtig für die Planung. Ich frage das einfach deshalb, weil wir schon das dritte Mal hier sind.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungschef Daniel Risch
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Ich glaube, ich kann gerne erinnern an frühere Diskussionen und da ging es dann auch darum, sollen Nebenflächen oder soll ein Restaurationsbetrieb subventioniert werden oder nicht. Und ich glaube schon, wenn man dann plötzlich hingeht und sagt: Wir haben jetzt ein grösseres Restaurant gebaut, weil noch ein bisschen Geld übrig war und es ist noch eine Bar eingebaut und dann machen wir auch noch eine Disco, dann werden Sie hier im Landtag sagen, das war aber jetzt nicht das, was wir eigentlich unterstützen wollten. Und deshalb glaube ich, es steht ja einigermassen detailliert, was hier mit diesem Geld gemacht werden soll, aus meiner Sicht und der Sicht der Regierung ausreichend detailliert, und das muss dann eben auch drin sein und nicht mehr. Das ist ja auch wichtig, es kann dann nicht am Schluss heissen, da war aber noch Geld übrig und deshalb wir jetzt noch mehr gemacht. Aber das ist bei allen Subventionsanträgen, die wir behandeln, genau das Gleiche. Das ist jetzt nicht so spezifisch. Jetzt nochmals zum Punkt, es klingt immer so: Ich möchte nicht nochmals diesen Antrag haben. Niemand möchte den Antrag nochmals haben. Aber wir müssen das historisch schon nochmals betrachten. Das erste Mal ist es an den Gemeinden gescheitert. Das zweite Mal jetzt am Standort und ja, aller guten Dinge sind drei. Hoffen wir, dass es jetzt hält und dass wir baldmöglichst dann klettern gehen können.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Vielen Dank. Sie wissen ja, aller guten Dinge sind drei und dann könnte es ja das dritte Mal am Raumprogramm scheitern, und deshalb meine Fragen hierzu. Denn es ist halt so, wenn man eine Sportstätte plant und baut, und glauben sie mir, da habe ich ein bisschen Erfahrung, da macht man halt so viel man machen muss bis zu dem Status, wo man kommt, denn es macht nicht sehr viel, dass man viele Anstrengungen darüber hinaus macht. Das zeigt auch diese Historie. Und dann könnte es halt auch sein, dass man dieses Projekt noch einmal über ein Audit laufen lässt und sich dann gewisse raumprogramm-technische Sachen verschieben könnten, das kann ich mir vorstellen. Und es wird sicher nicht die Anforderung dann herangetragen werden, dass da eine Diskothek eingebaut werden sollte, obwohl das einige freuen würde, aber das gehört nicht in eine Kletterhalle. Ich glaube, da sind wir uns einig. Aber es geht einfach darum, eine gewisse Flexibilität im Rahmen des Raumprogramms hier diskutiert zu haben.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungschef Daniel Risch
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich hoffe, ich melde mich zum letzten Mal. Ich glaube, wir haben das aufgespannt, diese gewisse Flexibilität in dem Rahmen, in dem es halt möglich ist. Wenn ich ganz ehrlich bin, zu später Stunde machen Sie mich jetzt ein bisschen nervös, weil ich wie das Gefühl habe, dass Sie schon wissen, was man noch ändern wollte, und wenn das so wäre, wäre es gut, wir würden es auch wissen. Dann könnten wir in vollem Wissen entscheiden oder Sie könnten das tun, aber ansonsten finde ich, der Rahmen ist gut aufgespannt. Ich glaube, da vertrauen wir jetzt doch einfach dem Alpenverein, dass sie jetzt am richtigen Ort sind und das richtige Konzept haben und das jetzt auch bauen wollen und können. Und dann freuen wir uns doch einfach gemeinsam.Landtagspräsident Albert Frick
Also wir freuen uns jetzt auf eine abschliessende Bekanntgabe, was eigentlich an Änderungen vorgesehen ist, aber bitte wiederholen Sie sich nicht zum fünften Mal.Abg. Thomas Rehak
Ich glaube nicht, dass ich das schon fünf Mal gesagt habe, aber vielleicht können Sie besser zählen, wie ich. Nein, ich weiss nichts, ich bin auch nicht involviert in dieses Projekt. Ich weiss überhaupt nichts. Ich weiss einfach, dass man bei einer Sportstätte, bevor man sie baut, dass es sinnvoll ist, noch einmal eine Revision von Spezialisten machen zu lassen. Das weiss ich. Nur das. Und es kann sein, dass diese Revision etwas zutage bringt, was wir heute nicht wissen. Das kann sein. Aber es wird in Rahmen des Raumkonzepts sein, wenn dem so wäre. Es kann auch sein, dass alles in bester Ordnung ist. Das ist umso besser. Aber das ist das einzige, was ich mir vorstellen kann, und wissen - ich weiss nichts. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen weiter. Art. 2 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 3 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 3 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 4 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 4 steht zur Diskussion.
Keine weiteren Wortmeldungen. Wir stimmen ab. Wer dem vorliegenden Finanzbeschluss die Zustimmung erteilen möchte, möge bitte jetzt abstimmen.
Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 24 Stimmen die Zustimmung erteilt und wir haben Traktandum14 abgeschlossen. -ooOoo-