Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Traktandenseite

Startseite

10.	Rechenschaftsbericht der Regierung 2000

11.	Landesrechnung 2000

12.	Justizpflegebericht 2000

13.	AHV / IV / FAK-Anstalten, Jahresbericht 2000

14.	LGV, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000

15.	LKW, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000

16.	LBA, Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2000

17.	LLB, Geschäftsbericht 2000

18.	Liechtensteinische Post AG, Geschäftsbericht 2000

19.	G über Mietbeiträge für Familien (Abänderung), 2. L.

20.	Zollvertrag, Anlagen I und II, Kenntnisnahme (Stand: 31.12.1999)

21.	Freihandelsabkommen EFTA-Mexiko

22.	Freihandelsabkommen EFTA-Mazedonien

23.	Freihandelsabkommen EFTA-Slowenien und Marokko (Änderung)

24.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 17 / 2001

25.	Internationaler Strafgerichtshof, Römer Statut

26.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 47 / 2001

27.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 44 / 2001 und Nr. 45 / 2001

28.	Cablecom Multimedia Gmbh, Konzession

29.	Landgericht, Ernennungsvorschlag von Landrichtern

30.	Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong (geb. 1965)

31.	Einbürgerung von Frau Nguyen Thi Phuong (geb. 1955)

32.	Einbürgerung von Herrn Nguyen Van Muc und Frau Nguyen Thi La, Vaduz

33.	Einbürgerung von Frau Gould Jean Ellen, Vaduz

34.	Einbürgerung von Frau Gajic Mirjana, Vaduz

35.	Einbürgerung der Familie Aktas Faysal und Bessi mit Kindern

36.	Datenschutzgesetz, 1. L.

36.	Datenschutzgesetz, 1. L.

37.	EWIV-Ausführungsgesetz, 1. L.

38.	Beschwerdekommission in Verwaltungsangelegenheiten, Entschädigung

Kleine Anfragen Juni 2001, Beantwortung

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

ABKOMMEN ZWISCHEN DEN EFTA-STAATEN UND DER REPUBLIK MAZEDONIEN VOM 19. JUNI 2000 (NR. 19/2001)

Landtagspräsident Klaus Wanger:

Wir kommen zu Traktandum 22: Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Mazedonien vom 19. Juni 2000 (Nr. 19/2001). Der Bericht und Antrag der Regierung steht zur Diskussion.

Abg. Otto Büchel:

Herr Präsident, geschätzte Abgeordnete. Ich werde mich sehr kurz fassen. Sinngemäss ist ein weiteres Freihandelsabkommen der EFTA zur Zustimmung an uns unterbreitet, nur ist der Partner ein völlig anderer, aber die Wichtigkeit, glaube ich, nicht geringer im Sinne, dass aufstrebenden Staaten in ihren Bemühungen um den Anschluss an die freie Marktwirtschaft geholfen wird. Die Ausgangslage für Mazedonien ist ohnehin schon schwierig genug, nachdem gerade seine Bevölkerung ja unter den Folgen der kriegerischen Auseinandersetzungen in Bosnien und Herzegowina und ihren Folgen sehr schwer gelitten und grosse Nachteile erfahren hat. Ich bin überzeugt, dass die EFTA auch mit diesem Freihandelsabkommen ihren Zielsetzungen einer Förderung und Eröffnung von Handelsbeziehungen sehr wohl nachgekommen ist und einmal mehr gute Arbeit geleistet hat. Ich werde deshalb auch dieser Vorlage mit Überzeugung meine Zustimmung erteilen.

Landtagspräsident Klaus Wanger:

Wenn das Wort nicht mehr gewünscht wird, lese ich den Antrag der Regierung an den Landtag. Der Landtag wolle: a) dem Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Mazedonien vom 19. Juni 2000 - Beilage I sowie b) dem Verständigungsprotokoll betreffend das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Mazedonien vom 19. Juni 2002 - Beilage II - seine Zustimmung erteilen. Wer diesem Antrag zustimmt, möge bitte die Hand erheben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

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