ABÄNDERUNG DES GESETZES ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN IM EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM (NR. 76/2001), 2. LESUNG
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir kommen nun zu Traktandum 15: Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln im Europäischen Wirtschaftsraum. Bericht und Antrag der Regierung Nr. 76/2001. Wir behandeln auch diese Gesetzesvorlage in 2. Lesung. Wird das Wort gewünscht? Das ist nicht der Fall. Dann können wir mit der 2. Lesung beginnen.Art. 2 Abs. 2 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 2 Abs. 2 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 2 Abs. 2 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.
Art. 4 Abs. 1 Bst. a, c, f bis i, Abs. 2 bis 4 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 4 Abs. 1 Bst. a, c, f bis i, Abs. 2 bis 4 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 4 Abs. 1 Bst. a, c, f bis i, Abs. 2 bis 4 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 5 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 5 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 5 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 6 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 6 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 6 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 7 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 7 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 7 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.
Art. 9 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 9 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 9 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.
Art. 9a wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 9a steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 9a einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Überschrift vor Art. 10 und Art. 10 werden verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Überschrift von Art. 10 und Art. 10 stehen zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit der Überschrift vor Art. 10 und Art. 10 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.
Art. 11 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 11 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 11 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 11a wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 11a steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 11a einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 11b wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 11b steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 11b einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.
Art. 11c wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 11c steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 11c einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 12 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 12 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 12 einverstanden ist möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Bei Art. 12a beantragt die Regierung eine Änderung.Regierungsrat Hansjörg Frick:
Herr Präsident, meine Damen und Herren. Ich möchte zum Art. 12a eine Änderung zur Kenntnis bringen. Die Regierung nimmt den anlässlich der 1. Lesung von Landtagsvizepräsidenten eingebrachte Vorschlag zur Änderung des Titels von Art. 12a in die Vorlage auf. Das Wort «Pharmakovigilanz» soll durch das Wort «Arzneimittelüberwachung» ersetzt werden.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Sie haben den Änderungsantrag der Regierung gehört. Dann können wir Art. 12a entsprechend lesen.Art. 12a wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 12a steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 12a einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 13 Abs. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 13 Abs. 1 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 13 Abs. 1 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 14 Abs. 2 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 14 Abs. 2 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 14 Abs. 2 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 19 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 19 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 19 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 33 Abs. 3 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 33 Abs. 3 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 33 Abs. 3 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 34 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 34 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 34 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 42 Abs. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 42 Abs. 1 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 42 Abs. 1 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.Art. 45 Abs. 2 Bst. a und h wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 45 Abs. 2 Bst. a und h steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 45 Abs. 2 Bst. a und h einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.
Art. 46 Abs. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 46 Abs. 1 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 46 Abs. 1 einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.
II. wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
II. steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit II. einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir lesen weiter.III. wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
III. steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer mit III. einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Damit haben wir die 2. Lesung betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln im Europäischen Wirtschaftsraum behandelt und kommen nun zur Schlussabstimmung: Wird das Wort noch gewünscht? Das ist nicht der Fall. Wer mit der Verabschiedung betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Arzneimitteln im Europäischen Wirtschaftsraum einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Damit haben wir diese Gesetzesvorlage in 2. und 3. Lesung behandelt. Ich unterbreche jetzt die Sitzung bis 14.00 Uhr.MITTAGSPAUSE (VON 12.15 BIS 14.00 UHR)
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