Abänderung des Gesetzes über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (BMG) (Nr.11/2004), 2.Lesung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Damit kommen wir zu Traktandum 13: Abänderung des Gesetzes über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe, Bericht und Antrag der Regierung Nr. 11/2004. Wir behandeln die Gesetzesvorlage in 2. Lesung. Die Stellungnahme bzw. der Bericht und Antrag der Regierung steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Dann können wir mit der 2. Lesung der Gesetzesvorlage beginnen. Art. 2 Abs. 2 Bst. a Ziff. 4 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 2 Abs. 2 Bst. a Ziff. 4 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 15 Stimmen
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen. Art. 6 Abs. 1 Bst. d wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 6 Abs. 1 Bst. d steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 6 Abs. 1 Bst. d einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 15 Stimmen
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.Art. 20 Abs. 1 Bst. a wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 20 Abs. 1 Bst. a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer mit Art. 20 Abs. 1 Bst. a einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 15 Stimmen
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir können weiterlesen.II. wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 15 Stimmen
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Nun kommen wir zur Schlussabstimmung. Wer dem Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Hand erheben. Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 15 Stimmen
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Damit haben wir diese Gesetzesvorlage abschliessend in 2. Lesung behandelt. -ooOoo-