Stockholmer Übereinkommen vom 22. Mai 2001 über persistente organische Schadstoffe (Nr.83/2004)
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Damit kommen wir zu Traktandum 15: Stockholmer Übereinkommen vom 22. Mai 2001 über persistente organische Schadstoffe. Der Bericht und Antrag Nr. 83/2004 steht zur Diskussion.Abg. Dorothee Laternser:
Danke, Herr Präsident. Dieses Abkommen ist nach der Hinterlegung der fünfzigsten Ratifizierungsurkunde im Mai dieses Jahres in Kraft getreten. Aus meiner Sicht spricht gegen die Ratifizierung vonseiten Liechtensteins nichts. Es ist völlig unbestritten, dass dieses Stockholmer Abkommen sinnvoll und notwendig ist. Es geht ja hier um die Reduktion bzw. Eliminierung von persistenten organischen Schadstoffen, die eindeutig der Gesundheit von Mensch, Tier und der gesamten Umwelt schaden. Die zwölf persistenten organischen Schadstoffe, welche derzeit in den Geltungsbereich des Übereinkommens fallen - darunter sind Pestizide wie das allseits bekannte DDT - sind in den Industrieländern weitgehend eliminiert bzw. verboten, aber eben nicht in allen Entwicklungsländern. Das heisst, die direkten Auswirkungen auf unser Land - auch finanzieller Art - sind marginal, aber wir sind je nachdem gefordert im Hinblick auf eine finanzielle Unterstützung der Länder, die bisher aus verschiedensten, oft wirtschaftlichen Gründen diese Stoffe auch einsetzen. Ich denke, dieser Verantwortung müssen wir uns bewusst sein und sie auch wahrnehmen. Danke.Landtagspräsident Klaus Wanger:
Besten Dank. Gibt es weitere Wortmeldungen? Wünscht die Regierung das Wort? Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich, den Antrag der Regierung zu verlesen.Der Antrag wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wer diesem Antrag die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Damit haben wir auch Traktandum 15 erledigt. -ooOoo-