Landtagsprotokolle des Liechtensteiner Landtags

Inhaltsverzeichnis

Kopfblatt

Traktandenseite

Startseite

19.	Baugesetz, Abänderung betr. Beschneiungsanlagen, 2. L.

20.	Sanitätsgesetz, Abänderung, 2. L.

21.	Tierschutzgesetz, Abänderung, 2. L.

22.	Zollvertrag, Bereinigte Anlagen I und II (Stand 31.12.2004)

23.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 65 / 2005

24.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 64 / 2005

25.	EWR-Ausschuss-Beschluss Nr. 70 / 2005

26.	Mehrwertsteuergesetz (MWStG; Abänderung Art. 33a)

27.	Invalidenversicherungsgesetz (Abänderung; Anpassung der Beitragssätze)

28.	Gesetz über die obligatorische Unfallversicherung / Teilrevision, 1. + 2. L.

29.	Gesetz über die betriebliche Personalvorsorge (Abänderung) und Abänderung der Konkursordnung, 1. L.

Genehmigung

Beschlussprotokoll

Verknüpfungen

Sitzungen -

Protokolltyp

Parlamentarische Eingänge

Abstimmmungsergebnisse

LR – Systematik

LGBl – Nummern

BuA Nummern

Kleine Anfragen Beantwortung

Sprecher

Beschluss Nr. 64/2005 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses [Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission vom 29.April 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die in Prospekten enthaltenen Informationen sowie das Format, die Aufnahme von Informationen mittels Verweis und die Veröffentlichung solcher Prospekte und die Verbreitung von Werbung] (Nr.38/2005)

Landtagspräsident Klaus Wanger:

Damit kommen wir zu Traktandum 24: Beschluss Nr. 64/2005 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses [Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die in Prospekten enthaltenen Informationen sowie das Format, die Aufnahme von Informationen mittels Verweis und die Veröffentlichung solcher Prospekte und die Verbreitung von Werbung]. Der Bericht und Antrag Nr. 38/2005 steht zur Diskussion.

Landtagspräsident Klaus Wanger:

Sie wird nicht benützt. Dann haben wir über den Antrag abzustimmen. Wer dem beiliegenden Beschluss Nr. 64/2005 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses vom 29. April 2004 die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Hand erheben.

Abstimmung: Einhellige Zustimmung

Landtagspräsident Klaus Wanger:

Damit haben wir auch Traktandum 24 erledigt.

-ooOoo-