Abänderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes (SVAG) und des Beschwerdekommissionsgesetzes (Nr.45/2005), 1.Lesung
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir kommen nun zu Traktandum 12: Abänderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes und des Beschwerdekommissionsgesetzes. Der Bericht und Antrag Nr. 45/2005 der Regierung steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt.Wünscht die Regierung das Wort? Das ist auch nicht der Fall. Dann können wir mit der 1. Lesung beginnen.Art. 41 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 41 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir lesen weiter.
II. wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt.
Damit haben wir das Gesetz über die Abänderung des Schwerverkehrsabgabegesetzes in 1. Lesung beraten.Landtagspräsident Klaus Wanger:
Wir kommen nun noch zum Beschwerdekommissionsgesetz, das heisst, zum Gesetz über die Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes.Ich bitte, mit der Lesung zu beginnen.Art. 4 Abs. 1 Bst. b wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
Art. 4 Abs. 1 Bst. b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.II. wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.III. wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger:
III. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt.
Damit haben wir das Gesetz über die Abänderung des Beschwerdekommissionsgesetzes in 1. Lesung beraten und Traktandum 12 erledigt. -ooOoo-