Abänderung des Gesetzes vom 24. November 1971 über die Krankenversicherung (KVG), LGBl. 1971 Nr. 50, (Nr. 139/2007); [1. Lesung: 13. Dezember 2007]; 2. Lesung
Landtagspräsident Klaus Wanger
Wir kommen zu Traktandum 16: Abänderung des Gesetzes vom 24. November 1971 über die Krankenversicherung (KVG) (LGBl. 1971 Nr. 50).
Die 1. Lesung haben wir am 13. Dezember 2007 durchgeführt. Es wurden damals keine Änderungswünsche eingebracht. Somit behandeln wir diese Gesetzesvorlage bzw. den Bericht und Antrag Nr. 139/2007 in 2. Lesung.
Wenn es keine Wortmeldungen gibt, bitte ich, mit der 2. Lesung zu beginnen.Art. 16b Abs. 2 wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger
Art. 16b Abs. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger
Wir können weiterlesen.II. wird verlesen.
Landtagspräsident Klaus Wanger
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger
Dann kommen wir zur Schlussabstimmung: Wer dem Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Krankenversicherung die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Hand erheben.Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Klaus Wanger
Damit haben wir diese Gesetzesvorlage ebenfalls abschliessend behandelt und Traktandum 16 erledigt. -ooOoo-