Teilrevision des Gesetzes vom 25. November 2004 über das Hochschulwesen (Hochschulgesetz; HSG), (Nr. 72/2009); [1. Lesung: 23. Oktober 2009] Stellungnahme der Regierung (Nr. 6/2010); 2. Lesung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Meine Damen und Herren, wir setzen unsere Beratungen fort. Wir kommen zu Traktandum 11: Teilrevision des Gesetzes vom 25. November 2004 über das Hochschulwesen (Hochschulgesetz; HSG) - Bericht und Antrag Nr. 72/2009.
Die 1. Lesung haben wir am 23. Oktober 2009 durchgeführt. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 6/2010. Wir behandeln die Vorlage heute in 2. Lesung. Ich schlage Ihnen vor, dass wir die 2. Lesung per Artikelaufruf durchführen, sofern aus dem Plenum dagegen keine Opposition entsteht.
Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann bitte ich das Sekretariat, mit der Lesung zu beginnen, und zwar mit dem Gesetz über die Abänderung des Hochschulgesetzes. Art. 2a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 2a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 18 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 18 Stimmen bei 21 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 2b wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 2b steht zur Diskussion.
Wenn es keine Wortmeldungen gibt, können wir abstimmen: Wer mit Art. 2b einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 19 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und lesen weiter.Sachüberschrift vor Art. 3 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Sachüberschrift vor Art. 3 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 18 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 18 Stimmen bei 19 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 3a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 3a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 16 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 16 Stimmen bei 19 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 4 Sachüberschrift und Abs. 3 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 4 Sachüberschrift und Abs. 3 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 18 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 18 Stimmen bei 19 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 5a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 5a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 21 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 6 Abs. 2 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 6 Abs. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 21 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 8 Abs. 2 Bst. c, d, g und h sowie Abs. 4 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 8 Abs. 2 Bst. c, d, g und h sowie Abs. 4 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 9 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 9 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 10 Abs. 1 Bst. b wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 10 Abs. 1 Bst. b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 12 Abs. 2 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 12 Abs. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 22 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und lesen weiter.Art. 13 Bst. c wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 13 Bst. c steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 22 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und lesen weiter.Art. 16a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 16a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 19 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Überschriften vor Art. 17 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschriften vor Art. 17 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 22 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und lesen weiter.Art. 17 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 17 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 22 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und lesen weiter.Art. 19 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 19 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 20 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 20 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 19 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Überschrift vor Art. 21 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschrift vor Art. 21 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 22 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und lesen weiter.Art. 21 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 21 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Überschrift vor Art. 22 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschrift vor Art. 22 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 24 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 22 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 22 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 19 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 24 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 22a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 22a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Überschrift vor Art. 23 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschrift vor Art. 23 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 24 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 23 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 23 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 25 Stimmen bei 25 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt und lesen weiter.Art. 23a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 23a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 24 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 24 Abs. 3 bis 5 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 24 Abs. 3 bis 5 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 27 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 27 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 23 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Überschriften vor Art. 29a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschriften vor Art. 29a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 23 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 29a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 29a steht zur Diskussion.
Regierungsrat Hugo Quaderer
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren. Die Regierung möchte hier beantragen, in Abs. 1 den Klammerbegriff «venia legendi» ersatzlos zu streichen und nur den deutschen Begriff zu verwenden. Es wurde auch in der 1. Lesung teilweise bemängelt, dass fremdsprachige Begriffe im Gesetz sind. Und das wäre dann in der Konsequenz auch bei Art. 34 Abs. 1 Bst. d. Da würden wir den Begriff «venia legendi» durch «Lehrbefähigung» ersetzen und das Gleiche gilt bei Art. 35 bei Abs. 1 und Abs. 3. Das hat inhaltlich überhaupt keine Bewandtnis, ist rein legistisch. Ich habe es auch dem Mitarbeiter des Rechtsdienstes bereits mitgeteilt.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wenn es keine weiteren Wortmeldungen zu dieser Sache aus dem Plenum gibt, können wir darüber abstimmen: Wer mit Art. 29a inklusive der von Herrn Regierungsrat Quaderer eingebrachten Änderung einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben. Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 16 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 16 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 29b wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 29b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Überschrift vor Art. 30 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschrift vor Art. 30 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Sachüberschrift vor Art. 31 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Sachüberschrift vor Art. 31 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 31 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 31 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 18 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 18 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 31a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 31a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 17 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 17 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 31b wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 31b steht zur Diskussion.
Ich gebe das Wort an Herrn Regierungsrat Hugo Quaderer.
Regierungsrat Hugo Quaderer
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren. Nur ein legistischer Hinweis: Statt klein «b) Berufsbezeichnung» muss es heissen «c) Berufsbezeichnung».Landtagspräsident Arthur Brunhart
Gibt es weitere Wortmeldungen?
Das ist nicht der Fall. Dann können wir darüber abstimmen mit der entsprechenden Änderung anstatt b) c). Wer mit Art. 31b c) Berufsbezeichnung einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 19 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 32 Abs. 1 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 32 Abs. 1 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Überschrift vor Art. 34 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschrift vor Art. 34 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 34 Sachüberschrift, Abs. 1 Bst. d und Abs. 2 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 34 Sachüberschrift, Abs. 1 Bst. d und Abs. 2 steht zur Diskussion.
Ich gebe das Wort an Herrn Regierungsrat Hugo Quaderer.
Regierungsrat Hugo Quaderer
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren. Ich wiederhole mich: Hier ist bei Abs. 1 Bst. d der Begriff «venia legendi» zu ersetzen durch neu «Lehrbefähigung», also durch den deutschen Begriff. Abg. Gisela Biedermann
Danke, Herr Landtagspräsident. Ich habe doch ein wenig Mühe und bin eigentlich traurig, dass man von der Bezeichnung «venia legendi» Abstand nehmen will, auch vorher schon beim Art. 29. Ich möchte einfach zu bedenken geben, dass die Bezeichnung «venia legendi» eine ganz alte Bezeichnung ist, eigentlich ein Terminus technicus, der in den deutschen Sprachgebrauch längst eingegangen ist, ebenso wie das fremdsprachige Wort «Matura» oder das fremdsprachige Wort «Universität», das wir ja auch im Deutschen gebrauchen. Ich möchte das einfach noch einmal zu bedenken geben. Ich habe das vorhin bei Art. 29 verpasst und möchte das einfach jetzt in diesem Zusammenhang noch einmal sagen. Ich würde es bedauren, wenn es ersatzlos gestrichen würde.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Ich gebe das Wort an Herrn Regierungsrat Hugo Quaderer.Regierungsrat Hugo Quaderer
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren. Wir haben das eben nochmals überprüft und haben auch festgestellt, dass der Begriff für die Lehrbefähigung eigentlich «facultas docendi» wäre. Also er ist nicht ganz korrekt, weil «venia legendi» ist die Lehrberechtigung. Deshalb haben wir den lateinischen Begriff gestrichen und nur noch den deutschen Begriff verwendet, damit es keine Verwirrungen gibt.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke. Wenn es keine weiteren Wortmeldungen dazu gibt, können wir abstimmen mit der entsprechenden Änderung, die Herr Regierungsrat Hugo Quaderer eingebracht hat.
Wir stimmen ab über Art. 34 Sachüberschrift, Abs. 1 Bst. d und Abs. 2. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben. Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 19 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Sachüberschrift vor Art. 35 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Sachüberschrift vor Art. 35 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 23 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 35 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 35 steht zur Diskussion.
Regierungsrat Hugo Quaderer
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren. Ich wiederhole mich zum letzten Mal: Hier ist in Abs. 1 und in Abs. 3 der Begriff jeweils «venia legendi» durch «Lehrbefähigung» zu ersetzen. Das ist die letzte Bemerkung meinerseits. Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wenn es keine weiteren Wortmeldungen dazu gibt, können wir abstimmen: Wer mit Art. 35 mit der von Regierungsrat Hugo Quaderer eingebrachten Korrektur einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben. Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 19 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 36 Sachüberschrift wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 36 Sachüberschrift steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 37 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 37 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 38 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 38 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 40a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 40a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 19 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 19 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 46 Abs. 2 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 46 Abs. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 22 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Überschrift vor Art. 50a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschrift vor Art. 50a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 23 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 50a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 50a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 23 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 50b wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 50b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 23 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. III. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
III. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 25 Anwesenden zugestimmt.
Wir kommen nun zur Schlussabstimmung: Wer dem Gesetz über die Abänderung des Hochschulgesetzes die Zustimmung erteilen möchte, möge bitte jetzt die Stimme abgeben. Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Damit haben wir mit 20 Stimmen bei 25 Anwesenden dem Gesetz zugestimmt und Traktandum 11 abgeschlossen.
Ich unterbreche jetzt die Sitzung bis morgen, Mittwoch, 09:00 Uhr.Die Sitzung ist geschlossen (um 19:45 Uhr).
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