Beschluss Nr. 11/2010 sowie Beschluss Nr. 29/2010 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (Richtlinie 2008/57/EG über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems und Richtlinie 2008/110/EG über Eisenbahnsicherheit), (Nr. 55/2010)
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen somit zu Traktandum 24: Beschluss Nr. 11/2010 sowie Beschluss Nr. 29/2010 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses über Interoperabilität des Eisenbahnsystems und Eisenbahnsicherheit.
Der Bericht und Antrag Nr. 55/2010 steht zur Diskussion.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Damit können wir uns dem Antrag der Regierung zuwenden, der wie folgt lautet:
«Der Hohe Landtag wolle dem Beschluss Nr. 11/2010 vom 29. Januar 2010 sowie dem Beschluss Nr. 29/2010 vom 12. März 2010 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses die Zustimmung erteilen».
Wer mit diesem Antrag einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben. Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Damit hat der Landtag einhellig mit 18 Stimmen bei 18 Anwesenden zugestimmt und Traktandum 24 erledigt. -ooOoo-