Abänderung des Gesetzes über die obligatorische Unfallversicherung (Unfallversicherungsgesetz; UVersG) (Nr. 13/2011); [1. Lesung: 17. März 2011] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 45/2011); 2. Lesung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen zu Traktandum 21: Abänderung des Gesetzes über die obligatorische Unfallversicherung (Unfallversicherungsgesetz).
Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 45/2011. Wir behandeln diese Vorlage in 2. Lesung. Ich schlage auch hier vor, die 2. Lesung per Artikelaufruf durchzuführen, sofern das aus dem Plenum nicht anders gewünscht wird.
Das ist nicht der Fall. Somit bitte ich, die Lesung per Artikelaufruf vorzunehmen. Art. 79 Abs. 2 bis 4 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 79 Abs. 2 bis 4 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. III. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
III. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 22 Anwesenden zugestimmt.
Damit kommen wir zur Schlussabstimmung: Wer dem Gesetz über die Abänderung des Unfallversicherungsgesetzes die Zustimmung erteilen möchte, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Damit hat der Landtag mit 21 Stimmen bei 22 Anwesenden die Zustimmung erteilt und auch diese Vorlage abschliessend behandelt. Gleichzeitig haben wir Trakandum 21 erledigt. -ooOoo-