Abkommen zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Republik Uruguay zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (Nr. 83/2011)
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen zu Traktandum 18: Abkommen zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Republik Uruguay zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen.
Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 83/2011. Er steht zur Diskussion.Abg. Diana Hilti
Danke, Herr Präsident. Das DBA mit Uruguay wurde am 18. Oktober 2010 von den beiden Regierungen unterzeichnet. Bei diesem DBA handelt es sich weitestgehend um ein OECD-Musterabkommen. Lediglich Ziffer 2 und 3 des Protokolls weichen davon ab. Dies jedoch im positiven Sinne, da auch Investmentfonds und Sozialrechtsträger unter den Abkommensbereich fallen. Hervorzuheben ist, dass mit Uruguay nicht vorab ein TIEA, sondern direkt ein DBA abgeschlossen wurde. Damit wird eine wesentliche Forderung der Wirtschaftsverbände und auch des Landtags bezüglich Abschluss von DBAs erfüllt. Ich begrüsse den Abschluss dieses DBA mit Uruguay und werde ihm meine Zustimmung erteilen. Danke.Abg. Christian Batliner
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Ich kann dem Votum der Abg. Diana Hilti vollumfänglich zustimmen und würde mir in Zukunft noch weitere solche Doppelbesteuerungsabkommen wünschen. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Ein kurzes und bündiges Votum.Regierungschef Klaus Tschütscher
Danke, Herr Präsident. Zum Abschluss des heutigen Tages auch noch etwas von mir, und zwar zur Vorlage, weil es da heisst «Republik östlich des Uruguay». Ich bin dieser Frage nochmal nachgegangen. Das ist in der Tat richtig, was wir da gemacht haben. Die Herkunft des Namens, wo leitet sich das ab? Der vollständige Name des Landes Uruguay lautet «Republik Östlich des Uruguay». Das habe ich auch nicht gewusst. Das ist offensichtlich in der Sprache der Guarani, woher der Name stammt. Und das heisst dann: östlich des Flusses der bunten Vögel - oder östlich des Schneckenflusses - oder östlich des Flusses des Urulandes - oder östlich des Flusses der Essensbringer. Wir können also auswählen. Aber die offizielle Bezeichnung stimmt so, weil wir das auch in der APK damals ein bisschen diskutiert haben und ich das damals auch nicht gewusst habe.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke für diese Erläuterungen. Wenn keine weiteren Wortmeldungen aus dem Plenum zu verzeichnen sind, was der Fall ist, dann können wir uns dem Antrag der Regierung zuwenden.
Ich bitte, ihn zu verlesen.
Der Antrag der Regierung lautet wie folgt:
- «der Hohe Landtag wolle diesen Bericht und Antrag zur Kenntnis nehmen,
- dem Abkommen vom 18. Oktober 2010 zwischen der Regierung des Fürstentums Liechtenstein und der Regierung der Republik Östlich des Uruguay zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerhinterziehung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und Vermögen seine Zustimmung erteilen».Landtagspräsident Arthur Brunhart
Sie haben den Antrag gehört. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Damit hat der Landtag einhellig mit 24 Stimmen bei 24 Anwesenden dem Antrag der Regierung stattgegeben und diese Vorlage abschliessend behandelt. Landtagspräsident Arthur Brunhart
Ich unterbreche nun die Sitzung bis morgen, Donnerstag, 09:00 Uhr und wünsche Ihnen noch einen schönen Abend.Die Sitzung ist geschlossen (um 17:50 Uhr).
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