Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren (Nr. 129/2011); 1. Lesung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen somit zu Traktandum 21: Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren.
Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 129/2011. Wird dazu das Wort gewünscht?
Das ist nicht der Fall. Somit können wir direkt zur 1. Lesung schreiten, nachdem Eintreten unbestritten ist. Art. 3 Abs. 1 Ziff. 37 und 38 wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 3 Abs. 1 Ziff. 37 und 38 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 55a wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 55a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 60 Abs. 2 und Abs. 3 Bst. b wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 60 Abs. 2 und Abs. 3 Bst. b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 62 wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 62 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 62a wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 62a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 68 Abs. 1 bis 2a wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 68 Abs. 1 bis 2a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 75 Abs. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 75 Abs. 1 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 76 Abs. 3 bis 5 wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 76 Abs. 3 bis 5 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 76a wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 76a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 76b wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 76b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 76c wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 76c steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Überschrift vor Art. 78 wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschrift vor Art. 78 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 78 wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 78 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 79 wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 79 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
II. wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
III. wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
III. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
IV. wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
IV. steht zur Diskussion.
Regierungschef Klaus Tschütscher
Danke, Herr Präsident. Ich wollte mich nicht zum Inkrafttreten äussern, sondern nur die Abgeordneten bitten, die beiden Berichte und Anträge Nr. 128/2011 und 129/2011 im Hinblick auf die 2. Lesung aufzubewahren. Da es ja keine Wortmeldungen im Rahmen der 1. Lesung der einzelnen Artikel gegeben hat und auch Eintreten unbestritten war, werden wir keine neuen Printausdrücke mehr machen, sondern diese beiden Berichte und Anträge können im März 2012 zur 2. Lesung wieder verwerdet werden. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke für diesen Hinweis. Damit haben wir das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen im Bereich der Sektoren in 1. Lesung behandelt und gleichzeitig Traktandum 21 erledigt. -ooOoo-