ABÄNDERUNG DES SCHULGESETZES (FLEXIBILISIERUNG DER REGELN BETREFFEND DEN KINDERGARTEN- UND SCHULEINTRITT) (NR. 26/1998, NR. 113/1998), 2. LESUNG
Landtagspräsident Peter Wolff:
Wir kommen zu Traktandum 16: Abänderung des Schulgesetzes (Flexibilisierung der Regeln betreffend den Kindergarten- und Schuleintritt). Wir können die 2. Lesung anhand des Berichtes Nr. 26/1998 der Regierung durchführen.Art. 23 wird verlesen.
Landtagspräsident Peter Wolff:
Art. 23 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Art. 23a wird verlesen.
Landtagspräsident Peter Wolff:
Art. 23a steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Art. 75 Abs. 1, 3 und 4 wird verlesen.
Landtagspräsident Peter Wolff:
Art. 75 Abs. 1, 3 und 4 steht zur Diskussion.
Regierungsrat Norbert Marxer:
Danke, Herr Präsident. Ich möchte hier eine Änderung vorschlagen und zwar: In Abs. 4 sollen diese zwei Klammerausdrücke gestrichen werden. Die Pflicht und das Recht, die werden durch die Grenzen dieser Frist bestimmt. Und es ist so, dass sowohl Abs. 2 als auch Abs. 3 hier berücksichtigt werden müssen. Ich glaube, es dient nur einer Verwirrung, wenn diese Ausdrücke in der Klammer belassen werden. Ich bin dafür, dass diese gestrichen werden.Landtagspräsident Peter Wolff:
Dann streichen wir diese beiden Klammern.Landtagspräsident Peter Wolff:
Wer mit Art. 75 Abs. 3 und 4 in dieser in Abs. 4 leicht geänderten Fassung einverstanden ist, möge die Hand erheben.Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Art. 86 Abs. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Peter Wolff:
Art. 86 Abs. 1 steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Art. 106 Abs. 3 Bst. d aufgehoben.
Landtagspräsident Peter Wolff:
Art. 106 Abs. 3 Bst. d steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Art. 108 Abs. 1 Bst. b aufgehoben, Bst., k und n werden verlesen.
Landtagspräsident Peter Wolff:
Art. 108 Abs. 1 Bst. b, k und n steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
II. wird verlesen.
Landtagspräsident Peter Wolff:
II. steht zur Diskussion. Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge die Hand erheben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Peter Wolff:
Wir kommen zur Schlussabstimmung. Wer mit dieser Abänderung des Schulgesetzes betreffend den Kindergarten- und Schuleintritt einverstanden ist, möge die Hand erheben.Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Peter Wolff:
Damit haben wir Traktandum 16 behandelt.-ooOoo-