Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China, und das Abkommen über Arbeitsstandards zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China, beide vom 21. Juni 2011 (Nr. 7/2012)
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen somit zu Traktandum 24: Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China, und das Abkommen über Arbeitsstandards zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China, beide vom 21. Juni 2011.
Der Bericht und Antrag der Regierung Nr. 7/2012 steht zur Diskussion.Abg. Albert Frick
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Das Freihandelsabkommen mit Hongkong, China, mit dem dazugehörigen Abkommen über Arbeitsstandards wurde am 21. Juni 2011 im Rahmen des EFTA-Ministertreffens in Schaan unterzeichnet. Das Freihandelsabkommen mit Hongkong ist nach demjenigen mit Singapur und Südkorea das dritte der EFTA-Staaten mit einem Partner in Asien. Weitere Abkommen in den aufkommenden asiatischen Märkten sind in Vorbereitung. Die Sonderverwaltungszone Hongkong untersteht der zentralen Volksregierung Chinas, verfügt aber über grosse Autonomie und darf den Aussenhandel selbstständig regeln.
Die Handelsbeziehungen zwischen Liechtenstein und Hongkong haben über die Jahrzehnte stets zugenommen. Liechtensteins Direktexporte nach Hongkong betrugen im Jahr 2010 CHF 50,7 Mio. Dem stehen Direktimporte von CHF 16,9 Mio. gegenüber. Das ist eine für unser Land erwähnenswert positive Handelsbilanz.
Ich danke allen Beteiligten, die die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht haben und empfehle dem Hohen Landtag, das Abkommen zu genehmigen. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke.Abg. Peter Hilti
Danke für das Wort, Herr Landtagspräsident. Ich kann mich den Ausführungen des Abg. Frick nahtlos anschliessen. Ich schliesse mich auch dem Dank an und empfehle ebenfalls, den Bericht positiv zur Kenntnis zu nehmen. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke schön. Wenn es keine weiteren Wortmeldungen gibt und die Regierung ebenfalls das Wort nicht wünscht, können wir uns dem Antrag der Regierung zuwenden.
Ich bitte, den Antrag zu verlesen.
Der Antrag der Regierung lautet wie folgt: Der Hohe Landtag wolle- dem Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Hongkong, China, vom 21. Juni 2011 (Beilage) 1, sowie
- dem Abkommen über Arbeitsstandards zwischen EFTA-Staaten und Hongkong, China, vom 21. Juni 2011 (Beilage 2)
die Zustimmung erteilen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Sie haben den Antrag gehört. Wer mit diesem Antrag einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Damit hat der Landtag mit 19 Stimmen bei 19 Anwesenden einhellig die Zustimmung erteilt und Traktandum 24 abgeschlossen.-ooOoo-