Anpassung des Besoldungsgesetzes (Frühpensionierung) (Nr. 46/2012); [1. Lesung: 24. Mai 2012]- Stellungnahme der Regierung (Nr. 73/2012); 2. Lesung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir kommen zu Traktandum 14: Anpassung des Besoldungsgesetzes.
Wir behandeln auch diese Vorlage in 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 73/2012.
Ich schlage auch hier vor, die 2. Lesung per Artikelaufruf duchzuführen, sofern Sie das nicht anders wünschen.
Das ist nicht Fall. Dann bitte ich, zur 2. Lesung zu schreiten. Überschriften vor Art. 39a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschriften vor Art. 39a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 21 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. Art. 39a Abs. 1, 2, 4 und 5 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 39a Abs. 1, 2, 4 und 5 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 20 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt. Wir lesen weiter.Art. 39b wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 39b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 20 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt. Wir lesen weiter.Art. 39c wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 39c steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 20 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt. Wir lesen weiter.Art. 39d Abs. 1 Einleitungssatz und Abs. 2 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 39d Abs. 1 Einleitungssatz und Abs. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 20 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt. Wir lesen weiter.Überschrift vor Art. 39e wird verlesen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Überschrift vor Art. 39e steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 20 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt. Wir lesen weiter.Art. 39e Abs. 1 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Art. 39e Abs. 1 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 21 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt. Wir lesen weiter.II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 21 Anwesenden zugestimmt und lesen weiter. III. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Arthur Brunhart
III. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Mehrheitliche Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 20 Stimmen bei 21 Anwesenden zugestimmt.
Wir kommen somit zur Schlussabstimmung: Wer dem Gesetz über die Abänderung des Besoldungsgesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben. Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Wir haben mit 21 Stimmen bei 21 Anwesenden, also einhellig, zugestimmt. Damit haben wir auch gleichzeitig die Vorlage abschliessend behandelt und Traktandum 14 abgeschlossen. -ooOoo-