Mittelfristige Planung staatlicher Bauten und Anlagen (Hochbautenbericht 2012) (Nr. 131/2012)
Landtagspräsident Arthur Brunhart
Meine Damen und Herren Abgeordnete, wir setzen unsere Beratungen fort. Wir kommen zu Traktandum 11: Mittelfristige Planung staatlicher Bauten und Anlagen (Hochbautenbericht 2012).
Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 131/2012. Er steht zur Diskussion. Abg. Werner Kranz
Danke, Herr Präsident. Werte Frauen und Herren Abgeordnete. Der vorliegende Hochbautenbericht gibt Auskunft über die mittelfristige Planung von staatlichen Verwaltungs-, Schul- und Kulturbauten sowie strategische Überlegungen betreffend die Verwaltungsliegenschaften. Nach intensiver Bautätigkeit in den vergangenen 20 Jahren und mit der Fertigstellung des Regierungsviertels sowie des Busbahnhofs und der Umfahrungsstrasse in Schaan wird der Schwerpunkt der künftigen staatlichen Bautätigkeit und der Einsatz der finanziellen Mittel künftig von den Neubauten hin zur Instandsetzung der bestehenden Bausubstanz verlagert werden.
Der notwendige Finanzbedarf für Verwaltungs-, Schul- und Kulturbauten ist im Budget 2013 mit CHF 19,8 Mio. geplant, welches in etwa dem Vorjahreswert entspricht. Im Vergleich zum Budget aus dem Jahre 2010 liegt das Budget 2013 somit rund ein Drittel tiefer. In Zeiten des Sparens ist diese von der Regierung eingeschlagene Stossrichtung sicherlich auch richtig und unterstützenswert. In den vergangenen Jahren haben das Land und die Gemeinden jeweils rund ein Fünftel des gesamten Bauvolumens von CHF 400 bis 500 Mio. pro Jahr ausgelöst. 80%, also CHF 320 bis 400 Mio. des Bauvolumens wurden jährlich von der Wirtschaft und Privaten umgesetzt.
Der uns vorliegende Hochbautenbericht enthält neben strategischen Überlegungen zu einzelnen Neubau- und Instandsetzungsprojekten auch detaillierte und interessante Aussagen zu einzelnen Schulanlagen sowie deren Belegung und Nutzung.
Hinsichtlich der auf Seite 25 ff. angeführten Schülerzahlen mit Schuljahresbeginn Sommer 2012 wird ersichtlich, dass auf der Sekundarstufe I im Unterland ein Wachstum der Schülerzahlen von 1,8% und im Oberland ein Rückgang der Schülerzahlen um 6,5% stattgefunden hat. Landesweit betrachtet haben die Schülerzahlen gegenüber dem Vorjahr auf der Sekundarstufe I eine Reduktion von 3,7% erfahren. Demgegenüber sind die Schülerzahlen am Landesgymnasium um 2,5%, am Freiwilligen 10. Schuljahr um 6,5% und an der BMS Liechtenstein mit der Einführung der Tages-BMS um 78% angestiegen.
In diesem Zusammenhang wird auf Seite 8 auf die Schulraumplanungsprojekte G-Trakt beim Landesgymnasium und auf den Neubau des Schulzentrums Unterland II in Ruggell hingewiesen. Ich gehe davon aus, dass die Regierung dem Hohen Landtag eine Entscheidungsgrundlage, welche im Gesamtkontext der vom Landtag mehrheitlich beschlossenen «Variante A3» und mit der geforderten Redimensionierung steht, vorlegen wird. Ich begrüsse die Klärung der auf Seite 35 angeführten zentralen Fragestellungen, insbesondere was den Bedarfsplan, den Qualitäts- und Baustandard, die möglichen Beteiligungsszenarien, den Finanzbedarf sowie die Prüfung von sinnvollen Optionen anbelangt.
Hinsichtlich der beschlossenen Liegenschaftsstrategie bitte ich die Regierung um detaillierte Ausführungen, was die beschlossenen Massnahmen, die Effizienzsteigerung und das angestrebte Kosteneinsparungspotential anbelangt, zu machen.
Dann wird auf Seite 12 die Sanierung der Postgasse in Vaduz, welche angeblich im Zusammenhang mit dem Neubau des «Weissen Würfels», also dem Kunstmuseum steht, angeführt. Hier bitte ich die Regierung ebenfalls, noch detailliertere Ausführungen zu machen und ob dem Land für dieses Projekt und falls ja, in welcher Höhe Investitions- und Betriebskosten entstehen werden.
Auf Seite 15 ist angeführt, dass die Regierung plant, das Verwaltungsgebäude Äule 38 mit den beiden Vaduzer Parzellen 707 und 708 zu veräussern. Wie lautet der diesbezüglich aktuelle Stand? Und wie sieht das zeitlich geplante weitere Vorgehen seitens der Regierung aus?
Dann wird die Umnutzung des Erdgeschosses des Engländergebäudes auf der Seite 23 angeführt. Die Umnutzung soll für die zukünftige «Kulturmeile» in Vaduz erfolgen und Touristen aus aller Welt anlocken. Welche Kosten werden dem Land durch diese Umnutzung entstehen?
Ich danke der zuständigen Amtsstelle und der Regierung für die Berichterstellung sowie für die Beantwortung der aufgeworfenen Fragen. Danke.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Danke.Abg. Peter Lampert
Herr Präsident, geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete. Der vorliegende Bericht über die mittelfristige Planung der Hochbauten gibt einen guten Überblick über die aktuelle Situation und über mögliche anstehende Bauten des Landes in Zukunft.
Ich möchte in diesem Zusamenhang vor allem das Justizgebäude erwähnen, das schon seit einigen Jahren in den Planungen aufscheint. Ebenso den Neubau eines zentralen Verwaltungsgebäudes auf dem früheren Minigolf-Platz in Vaduz, welches viele der jetzt verstreuten Ämter und Büros der Landesverwaltung aufnehmen könnte.
In Anbetracht der aktuellen Konjunkturlage, die dem Baugewerbe derzeit noch genügend Aufträge bringt, möchte ich dafür plädieren, diese Bauwerke wohl zu planen, aber deren Realisierung auf einen Zeitpunkt aufzuschieben, wenn die Auftragsbücher des einheimschen Gewerbes nicht mehr so voll sind.
Die Regierung schreibt auf Seite 38, dass die räumliche Zusammenführung in einem Verwaltungsgebäude zur Entlastung des Staatshaushaltes führen würde. Ich möchte dazu die Frage stellen: Handelt es sich bei diesem Satz um eine allgemeine Feststellung oder gibt es Berechnungen, wie hoch die Einsparungen sein könnten?
Dann noch ein weiterer Punkt, der mir aufgefallen ist: Nirgends scheint das Spital auf, obwohl der Bericht eine mittelfristige Planung sein soll. Ich frage mich und damit auch die Regierung: Warum scheint das Landesspital in diesem Planungsbericht nicht auf?
Ich danke für die Beantwortung meiner Fragen und spreche mich dafür aus, den Hochbautenbericht der Regierung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank.Abg. Doris Frommelt
Danke, Herr Präsident. Ich habe eine Frage zum Bahnhof Schaan: Hier wird auf Seite 14 ausgeführt, dass im Jahr 2011 das weitere Vorgehen in Sachen Bahnhofgebäude Schaan entschieden wurde, dass das Hochbauamt beauftragt wurde, eine Machbarkeitsstudie zu schaffen, und das Tiefbauamt wurde mit der Prüfung eines beschleunigten Vorgehens betreffend den Ausbau des Bahnhofs Schaan beauftragt. Nun sind für das Jahr 2013 wiederum Mittel für die Weiterführung der Planung vorgesehen. Unter anderem für die Instandsetzung der Gebäude, also des Bahnhofsgebäudes und des Frachtenmagazins, aber auch für die Weiterentwicklung der wichtigen Drehschreibe für den öffentlichen Verkehr, wie es in den Erläuterungen heisst. Ich bitte die Regierung Ausführungen zu machen, wie da mittelfristig die Planung aussieht, was das heisst «Weiterentwicklung der wichtigen Drehschreibe», also was genau mit dem Bahnhofsareal und den Gebäuden vorgesehen ist. Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank.Abg. Pepo Frick
Danke. Dass die Regierung dem nachhaltigen Bauen grösste Aufmerksamkeit schenkt, befürworte ich, denn mittelfristig rechnet sich das sowohl für die Umwelt, für das Klima als auch für die Staatskasse. Ich plädiere dafür, dass die Regierung, wo immer möglich, das Minergie-P-Eco-Label anstrebt.
Dann auf der Seite 11 ff. des Berichtes geht die Regierung auf ihre Strategie zu den Verwaltungsbauten und geht kurz auf ihre Intention ein, im Jahr 2013 Planungen für die spätere Neuerstellung eines Verwaltungsgebäudes für die Liechtensteinische Landesverwaltung am Standort «Giessen» in Vaduz zu prüfen und dafür entsprechende Mittel bereitzustellen. Ziel der Regierung ist die mittelfristige Auflösung mehrerer suboptimaler Mietverträge und verstreuter Standorte. Ich möchte erfahren, ob durch diesen angedachten Verwaltungsbau bis in zirka fünf Jahren die teilweise überteuerten Mietverträge wirklich faktisch beendet werden können. Kann hier die Regierung kurz Ausführungen machen zum Stand der Dinge. In Sachen Verkauf der Präsidialanstalt wurde die Frage bereits gestellt. Danke. Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank. Ich gebe das Wort dem Herrn Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer.Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer
Danke, Herr Präsident, für das Wort. Es wurde jetzt von mehreren Votanten das Thema Liegenschaftsstrategie angesprochen, weshalb ich ganz kurz einige Ausführungen hierzu machen möchte.
Sie mögen sich an die Diskussionen in den vergangenen Jahren erinnern. Wir haben uns ja immer wieder darüber unterhalten: Sollen wir weiterhin diese Mieten zahlen, so wir sie heute zahlen? Sollen wir ein eigenes Gebäude erstellen? Wie schaut das mit den Betriebskosten aus? Wie schaut es mit den Energiekosten aus usw.? Diese Diskussion haben wir dazu benützt, um im Zuge der Konsolidierung des Staatshaushaltes eine entsprechende Liegenschaftsstrategie zu erarbeiten, und diese umfasst in etwa folgende Grundaussagen:
Eine der Grundaussagen ist, dass ein neues, offenes Bürokonzept der Schlüssel für eine effiziente Flächenplanung ist. Dieses offene Bürokonzept fordert natürlich gleichzeitig einen Kulturwandel in der Landesverwaltung und ist dann auch für neue Objekte auf den Bestand anzuwenden. Eine weitere Grundaussage ist: Ein Neubau auf Basis einer optimierten Flächenplanung ist aus betriebswirtschaftlicher Sicht die nachhaltigste Lösung. Auf dem «Giessenareal» soll die Machbarkeit eines Verwaltungsgebäudes inklusive der Etappierungs- und Erweiterungsmöglichkeiten geprüft werden. Die Folge daraus ist, dass die heutigen Mietverträge evaluiert werden müssen, dass sie gekündigt werden müssen und dass neue Mietverträge erst dann abgeschlossen werden, wenn die Umsetzung eines eigenen Verwaltungsgebäudes nicht möglich ist.
Was wir daraus postulieren - und das möchte ich noch einmal in aller Deutlichkeit sagen - ist, dass die massgebende Grösse für eine Kostenreduktion, wenn wir uns über Liegenschaften unterhalten, nicht primär die Frage Eigentum oder Miete ist, sondern die Reduktion von Flächen durch die Nutzung von Synergien, die Schaffung offener Bürolandschaften und die Reduktion der Anzahl Gebäude. Das ist der strategische Ausgangspunkt und das ist der Hebel. Und hier - und das wissen Sie selbst - hat die Landesverwaltung eine ganz spezielle Ausgangssituation: Wir sind in dutzenden verschiedenen Liegenschaften eingemietet, und es geht jetzt in einem ersten Schritt darum - ich habe das gestern in der Budgetdebatte auch ausgeführt - die kurzfristigen Mietverträge zu künden und diejenigen Stellen, die möglich sind, zusammenzuziehen. Wir haben ja heute auch in einigen Liegenschaften, in denen wir mittelfristig noch eingemietet sind, Leerstände. Das wird einen ersten Effekt geben.
Die zweite Frage, die dann geklärt werden muss, ist folgende: Ist es politisch möglich, ein solches Verwaltungsgebäude in naher Zukunft zu realisieren? Die Kostenermittlungen und die Kennzahlen, die wir diesbezüglichen in einer ersten Schätzung ermittelt haben, zeigen, dass dies natürlich langfristig günstiger ist, als wenn wir in zahlreichen Gebäuden eingemietet sind. Und je nachdem, wie Sie dann diesen strategischen Grundsatzentscheid treffen, werden Sie die anderen Mietverträge, die noch laufen, entweder neu zu verhandeln oder ganz aufzulösen haben. Sollte ein eigenes Verwaltungsgebäude in der mittleren Frist nicht realisierbar sein, dann wird die Hauptaufgabe darin bestehen, die langfristigen Mietverträge, die Stand heute noch 10, 15 Jahre dauern, so nach zu verhandeln, dass wir marktgerechte Konditionen erhalten.
Ich habe gestern auch ausgeführt, dass wir noch andere Teilprojekte im Rahmen der Liegenschaftsstrategie haben. Es geht auch um die Neuausschreibung der ganzen Reinigungsleistungen. Es geht auch darum, die Betriebskosten in den Verwaltungsgebäuden zu reduzieren. Wir haben hier gestern auch das Thema der Energie, der Sicherheit und anderer Bereiche angesprochen. Wenn man sich das anschaut, dann stellen wir ganz generell fest: Wenn wir so weiterfahren, wie wir heute unterwegs sind, werden wir rund CHF 12 Mio. bis CHF 13 Mio. Gesamtkosten haben. Wenn wir die Grundsätze, die wir uns in der Liegenschaftsstrategie vorgegeben haben, umsetzen, dann werden wir mit rund CHF 12 Mio. Gesamtkosten im Jahr 2013 starten und bis ins Jahr 2020 wird es gelingen, diese Gesamtkosten auf rund CHF 8 Mio. / CHF 8,5 Mio. zu reduzieren. Also Sie sehen, dass Sie hier einen beträchlichen Hebel in der Hand haben. Und damit habe ich auch die Frage nach den möglichen Kosteneinsparungspotenzialen beantwortet. Es wird möglich sein, wenn man die Strategie konsequent umsetzt, dass man rund 30% der heutigen Kosten einsparen kann. Und das ist aus Sicht des Staatshaushaltes doch ein erhebliches Potenzial, welches wir erschliessen sollten.
Neben dem Thema der Liegenschaftsstrategie waren noch einige Detailfragen zu beantworten, was ich jetzt auch gerne vornehmen möchte. Betreffend der Postgasse «Weisser Würfel» kann ich ausführen, dass diese Kosten, die verursacht werden, nicht vom Land Liechtenstein zu tragen sind, sondern diese sind vom Verursacher zu tragen. Das heisst ganz konkret, von der Hilti Art Foundation. Es gibt in der Postgasse in Vaduz einen ganz speziellen Bereich. Den hätten wir sowieso sanieren müssen und den machen wir natürlich auf eigene Kosten. Aber alles, was mit Umbauten, mit Provisorien und mit anderen Baustelleninstallationen zu tun hat, muss von der Hilti Art Foundation getragen werden.
Zum Thema «Äule 38», Veräusserung der entsprechenden Liegenschaften, kann ich festhalten, dass wir diesbezüglich noch keinen Fortschritt erzielt haben. Es gibt von Zeit zu Zeit immer wieder einen Interessenten, der Interesse an dieser Liegenschaft hat, aber bis heute ist es uns noch nicht gelungen, diese Liegenschaft zu veräussern. Sie wissen ja, dass die Liegenschaft leider nach wie vor nicht genutzt werden kann. Die Gemeinde Vaduz stellt sich bis heute immer noch auf den Standpunkt, dass die Liegenschaft bzw. das Grundstück nicht umzoniert werden soll, weil das ihrer Zonenplanung widerspricht.
Betreffend Umnutzung «Engländerbau» kann ich festhalten, dass dies eine erste Idee ist. Ich habe das auch in der Finanzkommission ausgeführt. Es gibt noch keine konkreten Pläne, wie der «Engländerbau» schlussendlich genutzt werden soll.
Zum Thema «Landesspital» kann ich festhalten, dass für das Landesspital ein separater Bericht in Vorbereitung ist. Sie werden im Dezember eine sehr ausführliche Diskussion zum Thema «Landesspital» haben. So wie ich den Stiftungsrat und die verschiedenen Projektgruppen verstanden habe, geht es jetzt in einer ersten Phase nicht darum, ein neues Spital zu planen und zu bauen, sondern es geht darum, die Qualität am Landesspital insgesamt zu verbessern und den Nachweis zu erbringen, dass ein eigenes Landesspital mit einer entsprechenden medizinischen Grundversorgung im Land Liechtenstein gerechtfertigt ist. Und erst wenn diese Diskussion beendet ist, wird sich der Stiftungsrat wieder einem Neubau annehmen. Sie haben ja auch in der Budgetdebatte gesehen, dass für die Übergangsphase entsprechende Kredite vorgesehen sind. Das sind die CHF 3,9 Mio. beim Landesspital für betriebsnotwendige Massnahmen, die Sie auch gestern Abend angesprochen haben. Aber diese Diskussion haben Sie dann im Dezember zu führen. Und darum erübrigt sich diesbezüglich eine entsprechende Ausführung. Sie werden dazu einen umfassenden Bericht erhalten.
Zum Thema «Bahnhof in Schaan» kann ich ausführen, dass es Ziel ist, den Bahnhof Schaan gemeinsam mit dem Bushof Schaan in ein entsprechendes Verkehrsensemble zu integrieren. Der Bahnhof Schaan soll künftig das Zentrum für den öffentlichen Verkehr in Liechtenstein werden. Einerseits wird das Bahnhofsgebäude saniert werden müssen. Es steht ja unter Denkmalschutz. Andererseits ist auch geplant, dass der Lagerschuppen angepasst wird. Dort ist vorgesehen, dass entsprechende Fahrradabstellanlagen hinein kommen usw. Das wird aber wesentlich davon abhängen, wie es mit der S-Bahn FL.A.CH weitergeht. Ein Umbau des Bahnhofs ist sowieso geplant. Er wird aber grösser oder weniger gross anfallen, je nachdem, was der Hohe Landtag dann im nächsten Jahr betreffend S-Bahn FL.A.CH entscheidet.
Was aber klar ist, ist die Tatsache, dass das Gebäude heute noch von anderen benutzt wird. Also «aha» und andere Nutzer sind darin. Für diese muss man dann neue Liegenschaften suchen. Aber das wissen die beteiligten Personen schon seit zwei Jahren. Das wird aber nicht heute oder morgen der Fall sein, sondern das wird sicher noch drei, vier oder fünf Jahre dauern, bis diesbezüglich entsprechende Schritte gesetzt werden. Ich denke, damit habe ich alle Fragen beantwortet.Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank für Ihre Ausführungen, Herr Regierungschef-Stellvertreter.Abg. Doris Frommelt
Danke, Herr Präsident. Danke, Herr Regierungschef-Stellvertreter, für die Ausführungen zum Bahnhof Schaan. Ich habe vorhin noch vergessen eine weitere Frage zu stellen, und zwar zur Erweiterung des G-Trakts des Gymnasiums. Hier steht, dass ein internationaler Projektwettbewerb geplant ist. Meine Frage nun: Warum ist so ein Projektwettbewerb geplant? Ist es, weil die Bausumme so hoch ist? Haben wir hier also eine Verpflichtung? Aber einerseits handelt es sich ja um einen Anbau bzw. um eine Erweiterung der bestehenden Schule. Wenn dieser Projektwettbewerb vonstatten geht, dann nehme ich an, dass es sich wieder um eine Verzögerung handelt, sollte dann der Landtag dieser Kreditverpflichtung zustimmen. Wie sehen Sie den zeitlichen Ablauf bei einem Projektwettbewerb?Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer
Danke, Herr Präsident, für das Wort. Ich denke, wir haben die zeitliche Komponente in den letzten Monaten intensiv diskutiert und der Zeitplan scheint mir eigentlich auch klar zu sein. Die Regierung hat bei dieser schulpolitischen Diskussion ausgeführt, dass der Hohe Landtag im nächsten Jahr zwei verschiedene Berichte und Anträge erhalten wird. Einer der Berichte und Anträge beschäftigt sich mit dem Verpflichtungskredit zur Erweiterung des G-Traktes und ein zweiter Antrag beschäftigt sich mit einem möglichen Neubau zum Schulzentrum II Unterland. Und diese beiden Vorlagen werden Ihnen irgendwann, so die neue Regierung das dann will, zur entsprechenden Behandlung vorgelegt werden. Und erst, wenn der Hohe Landtag diesen Verpflichtungskrediten zugestimmt hat, wird die sogenannte Wettbewerbsphase initiiert werden. Es wird dann einen Projektwettbewerb geben, und zwar bei beiden Projekten. Die Bausumme beim Gymnasium ist jetzt mit rund CHF 20 Mio. veranschlagt und natürlich haben wir heute ein Grobkonzept, aber sie müssen einen entsprechenden Wettbewerb durchführen. Das ist gang und gäbe und es handelt sich um ein normales, standardisiertes Vorgehen. Und die Zeitplanung sieht vor, dass, ausgehend von einem Landtagsbeschluss, Sie vier bis sechs Jahre rechnen müssen, bis das Gebäude betriebsbereit ist. Landtagspräsident Arthur Brunhart
Besten Dank für Ihre Ausführungen. Gibt es weitere Wortmeldungen?
Wenn nicht, dann haben wir den Hochbautenbericht 2012 zur Kenntnis genommen und Traktandum 11 abgeschlossen. -ooOoo-