Abänderung des Umweltschutzgesetzes (Nr. 116/2014); [1. Lesung: 5. Dezember 2014] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 10/2015); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 7: Abänderung des Umweltschutzgesetzes. Diese Vorlage wurde am 5. Dezember 2014 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 10/2015.Wir können mit der Lesung des Gesetztes beginnen. Art. 6 Abs. 2 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 6 Abs. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 24 Stimmen zugestimmt und lesen weiter. Art. 50a wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 50a steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 25 Stimmen einhellig zugestimmt und lesen weiter. Art. 50p wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 50p steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. Art. 75 Abs. 2 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 75 Abs. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 24 Stimmen zugestimmt und lesen weiter. Art. 88 Abs. 1 Bst. f wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 88 Abs. 1 Bst. f steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. Art. 89 Abs. 1 Bst. i wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 89 Abs. 1 Bst. i steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. Anhang Bst. k wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Anhang Bst. k steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
II. steht zur Diskussion.
Regierungsrätin Marlies Amann-Marxer
Danke, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Leider wurde das Inkrafttretensdatum im Bericht und Antrag nicht eingetragen. Dieser Fehler passierte bei der Erstellung des Bericht und Antrags auch schon bei der Abänderung des Gesetzes über die Verkehrsfähigkeit von Waren. Der vorliegende Bericht und Antrag war schon von der Regierung verabschiedet, bevor der Fehler beim letzten Bericht und Antrag entdeckt wurde, und konnte somit nicht mehr rechtzeitig korrigiert werden. Inkrafttretensdatum wäre somit der 1. Juli 2015.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Wir stimmen über II. ab.Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt. Wir haben die Vorlage in 2. Lesung beraten und kommen zur Schlussabstimmung. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Umweltschutzgesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben.Abstimmung: Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 21 Stimmen seine Zustimmung erteilt. Gleichzeitig haben wir Traktandum 7 erledigt.-ooOoo-