Abänderung des E-Government-Gesetzes und weiterer Gesetze (Nr. 16/2016) [1. Lesung: 7. April 2016] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 76/2016); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 15: Abänderung des E-Government-Gesetzes und weiterer Gesetze. Diese Vorlage wurde am 7. April 2016 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 76/2016.Abg. Christian Batliner
Danke, Herr Präsident. Diese Vorlage hat eigentlich keine Fragen aufgeworfen. Ich beantrage Gesetzesaufruf. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Ich gehe davon aus, dass der Antrag für sämtliche drei Vorlagen gilt. Sie haben den Antrag gehört. Es wurde 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beantragt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
23 Stimmen bei 24 Anwesenden. Somit wurde Beratung durch Gesetzesaufruf beschlossen. Wir können mit der Lesung des Gesetzes über die Abänderung des E-Government-Gesetzes durch Gesetzesaufruf beginnen. Das Gesetz über die Abänderung des E-Government-Gesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des E-Government-Gesetzes steht zur Diskussion.
Regierungschef Adrian Hasler
Besten Dank, Herr Präsident. Ich möchte unter II. Inkrafttreten noch das Inkrafttretensdatum anfügen: Es soll der 1. Januar 2017 sein. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor: Wer dem Gesetz über die Abänderung des E-Government-Gesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 25 Stimmen einhellig seine Zustimmung erteilt. -ooOoo-
Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltungspflege
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltungspflege.Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltungspflege wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltungspflege steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer dem Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltungspflege die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 25 Stimmen einhellig zugestimmt und lesen weiter. -ooOoo-
Gesetz über die Abänderung des Heimatschriftengesetzes
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz über die Abänderung des Heimatschriftengesetzes. Das Gesetz über die Abänderung des Heimatschriftengesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Heimatschriftengesetzes steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Heimatschriftengesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 25 Stimmen einhellig die Zustimmung erteilt. Gleichzeitig haben wir Traktandum 15 erledigt. -ooOoo-