Abänderungen des Gesetzes über die Agentur für Internationale Bildungsangelegenheiten (AIBAG), des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbibliothek (LLBIG), des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum (LLMG), des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule (LMSG) sowie des Gesetzes über die «Kulturstiftung Liechtenstein» (LKSTG) (Nr. 65/2016) [1. Lesung: 10. Juni 2016] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 93/2016); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 20: Abänderungen des Gesetzes über die Agentur für Internationale Bildungsangelegenheiten, des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbibliothek, des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum, des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule sowie des Gesetzes über die «Kulturstiftung Liechtenstein». Diese Vorlage wurde am 10. Juni 2016 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 93/2016.Abg. Christine Wohlwend
Vielen Dank, Herr Präsident, für das Wort. Da in der 1. Lesung und in der Stellungnahme der Regierung die entsprechenden Fragen und Anmerkungen ausreichend kommentiert wurden, möchte ich auch für diese Gesetze die Lesung per Gesetzesaufruf beliebt machen. Danke. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Es wurde 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beantragt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 20 Stimmen bei 23 Anwesenden stattgegeben. Wir können mit der Lesung der ersten Vorlage beginnen. Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Agentur für Internationale Bildungsangelegenheiten wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Agentur für Internationale Bildungsangelegenheiten steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Somit nehmen wir die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Agentur für Internationale Bildungsangelegenheiten die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 22 Stimmen einhellig die Zustimmung erteilt. -ooOoo-
Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbibliothek
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbibliothek.Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbibliothek wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbibliothek steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbibliothek die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 22 Stimmen die Zustimmung erteilt. -ooOoo-
Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum.Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über das Liechtensteinische Landesmuseum die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 22 Stimmen einhellig zugestimmt.-ooOoo-
Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule. Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Wer dem Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Musikschule die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 22 Stimmen einhellig zugestimmt.-ooOoo-
Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die «Kulturstiftung Liechtenstein»
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die «Kulturstiftung Liechtenstein». Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die «Kulturstiftung Liechtenstein» wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die «Kulturstiftung Liechtenstein» steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die «Kulturstiftung Liechtenstein» die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 23 Stimmen einhellig zugestimmt.-ooOoo-
Gesetz über die Abänderung des ÖFFENTLICHE-uNTERNEHMEN-sTEUERUNGS-gESETZes
Landtagspräsident Albert Frick
Wir lesen die nächste Vorlage: Gesetz über die Abänderung des Öffentliche-Unternehmen-Steuerungs-Gesetzes. Das Gesetz über die Abänderung des Öffentliche-Unternehmen-Steuerungs-Gesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Öffentliche-Unternehmen-Steuerungs-Gesetzes steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Öffentliche-Unternehmen-Steuerungs-Gesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 24 Stimmen einhellig die Zustimmung erteilt. Damit haben wir Traktandum 20 erledigt. -ooOoo-