Abänderung des Gesetzes über den Schutz der Bevölkerung (Bevölkerungsschutzgesetz; BschG) (Nr. 59/2016) [1. Lesung: 10. Juni 2016] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 105/2016); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Sehr geehrte Frauen und Herren Landtagsabgeordnete, wir fahren mit den Beratungen fort. Wir kommen zu Traktandum 7: Abänderung des Gesetzes über den Schutz der Bevölkerung (Bevölkerungsschutzgesetz). Diese Vorlage wurde am 10. Juni 2016 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 105/2016.Wir können mit der Lesung des Gesetzes über die Abänderung des Bevölkerungsgesetzes durch Artikelaufruf beginnen.Abg. Christine Wohlwend
Herr Präsident, vielen Dank für das Wort. Ich möchte hier einen Gesetzesaufruf beliebt machen, zumal die Fragen beantwortet wurden und auch sehr geringfügig waren. Vielen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Es wurde 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beantragt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 21 Stimmen stattgegeben. Somit können wir mit der Lesung durch Gesetzesaufruf beginnen. Das Gesetz über die Abänderung des Bevölkerungsschutzgesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Bevölkerungsschutzgesetzes steht zur Diskussion.
Es gibt keine Wortmeldungen. Somit nehmen wir die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Bevölkerungsschutzgesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 24 Stimmen einhellig seine Zustimmung erteilt. Damit haben wir Traktandum 7 erledigt. -ooOoo-