Abänderung des Gesundheitsgesetzes und des Ärztegesetzes (Nr. 103/2016) [1. Lesung: 28. September 2016] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 151/2016); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 19: Abänderung des Gesundheitsgesetzes und des Ärztegesetzes. Diese Vorlage wurde am 28. September 2016 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 151/2016. Abg. Christian Batliner
Danke, Herr Präsident. Ich stelle auch hier Antrag auf 2. Lesung per Gesetzesaufruf. Einfach zur Information: Ich habe nun mit allen nochmals Rücksprache gehalten bezüglich der nächsten zwei Vorlagen und es sollten sich keine Probleme stellen, diese per Gesetzesaufruf zu behandeln. Danke. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Es wurde Antrag auf 2. Lesung durch Gesetzesaufruf gestellt. Wer diesem Antrag stattgeben will, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 18 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 18 Stimmen bei 21 Abstimmenden stattgegeben. Wir können mit der Lesung der Vorlage durch Gesetzesaufruf beginnen. Das Gesetz über die Abänderung des Gesundheitsgesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Gesundheitsgesetzes steht zur Diskussion.
Es gibt keine Wortmeldungen. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Gesundheitsgesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 21 Stimmen die Zustimmung erteilt. Wir lesen die nächste Vorlage.Das Gesetz über die Abänderung des Ärztegesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Ärztegesetzes steht zur Diskussion.
Es gibt keine Wortmeldungen. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Ärztegesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 22 Stimmen die Zustimmung erteilt. Gleichzeitig haben wir Traktandum 19 erledigt. -ooOoo-