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Landtagsprotokoll vom
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1. Dez 2016
Inhaltsverzeichnis
Kopfblatt
Traktandenseite
Startseite
5.Wohn­ei­gentum für den Mit­tel­stand (Postulatsbeantwortung)
6.Risiko Erwerbs­armut (Interpellationsbeantwortung)
7.Neu­re­ge­lung der Mut­ter­schafts­ver­si­che­rung (Motion)
8.Wahl eines Ersatz­mit­glieds der FMA-Beschwerdekommission
9.Wahl des Datenschutzbeauftragten
10.Gewährung eines Staats­bei­trags an die Förders­tif­tung MINT Ini­tia­tive Liech­tens­tein für die Jahre 2017 bis 2021
11.Ver­pflich­tungs­kredit für den Neubau der Sozialpädago­gi­schen Jugend­wohn­gruppe Betreutes Wohnen in Triesen
12.Ver­pflich­tungs­kredit für die Aus­rich­tung von Förder­mit­teln an natio­nale Forschungseinrichtungen
13.Stand der Bear­bei­tung der par­la­men­ta­ri­schen Eingänge
14.Erlass des CRA-Durchführungs­ge­setzes sowie die Abände­rung des Finanz­mark­tauf­sichts­ge­setzes; 2. Lesung
15.Abände­rung des Per­sonen- und Gesell­schafts­rechts (Kleine Genos­sen­schaft); 2. Lesung
16.Abände­rung des Gesetzes über den Finanz­haus­halt des Staates; 2. Lesung
17.Total­re­vi­sion des Gesetzes über die Liech­tens­tei­ni­sche Gas­ver­sor­gung; 2. Lesung
18.Abände­rung des Gemein­de­ge­setzes sowie wei­terer Gesetze; 2. Lesung
19.Abände­rung des Gesund­heits­ge­setzes und des Ärzte­ge­setzes; 2. Lesung
20.Abände­rung des Gesetzes über die Tierärzte und wei­terer Gesetze; 2. Lesung
21.Abände­rung des Gesetzes zum Schutz von Natur und Land­schaft sowie wei­terer Gesetze; 2. Lesung
22.Abände­rung des Per­so­nenbeförde­rungs­ge­setzes; 2. Lesung
23.Abände­rung des Orga­nis­men­ge­setzes; 2. Lesung
24.Abände­rung des Gesetzes über die Umwelt­verträglich­keitsprüfung und des Bau­ge­setzes; 2. Lesung
25.Überein­kommen von Mina­mata über Queck­silber vom 10. Oktober 2013
26.Berei­ni­gung der Anlagen I und II zum Zollvertrag
27.Europäisches Überein­kommen über die Aner­ken­nung der Rechts­persönlich­keit inter­na­tio­naler nicht­staat­li­cher Organisationen
28.Zweites Pro­to­koll vom 26. März 1999 zur Haager Kon­ven­tion von 1954 zum Schutz von Kul­turgut bei bewaff­neten Konflikten
Genehmigung
Beschlussprotokoll
  • INHALTSVERZEICHNIS

Abänderung des Personenbeförderungsgesetzes (PBG) (Nr. 85/2016) [1. Lesung: 1. September 2016] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 145/2016); 2. Lesung

Landtagspräsident Albert Frick
Geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete, wir fahren mit den Beratungen fort. Wir kommen zu Traktandum 22: Abänderung des Personenbeförderungsgesetzes.Diese Vorlage wurde am 1. September 2016 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 145/2016.
Abg. Christian Batliner
Danke, Herr Präsident. Die Vorlage ist unproblematisch. Ich stelle auch hier Antrag auf 2. Lesung per Gesetzesaufruf.
Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Es wurde 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beantragt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 22 Stimmen bei 24 Anwesenden stattgegeben. Wir können mit der Lesung der Gesetzesvorlage durch Gesetzesaufruf beginnen.  
Das Gesetz über die Abänderung des Personenbeförderungsgesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick

Das Gesetz über die Abänderung des Personenbeförderungsgesetzes steht zur Diskussion.

Es gibt keine Wortmeldungen. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Personenbeförderungsgesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben.

Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 22 Stimmen die Zustimmung erteilt und wir haben Traktandum 22 abgeschlossen.  

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  • VERKNÜPFUNGEN
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Parlamentarische Eingänge
Abstimmmungsergebnisse
LR – Systematik
LGBl – Nummern
Kleine Anfragen Beantwortung