Abänderung des Gesetzes vom 19. Mai 1999 über die Rückgabe unrechtmässig verbrachter Kulturgüter (Umsetzung der Richtlinie 2014/60/EU) (Nr. 39/2017) [1. Lesung: 7. September 2017] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 82/2017); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete. Wir fahren mit den Beratungen fort. Wir kommen zu Traktandum 24: Abänderung des Gesetzes vom 19. Mai 1999 über die Rückgabe unrechtmässig verbrachter Kulturgüter (Umsetzung der Richtlinie 2014/60/EU). Diese Vorlage wurde am 7. September 2017 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 82/2017. Abg. Daniel Seger
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Guten Morgen, sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete. Ja, die 1. Lesung und das Eintreten waren unbestritten. Ich denke, die Fragen, die sich gestellt haben, wurden damals in der Debatte beziehungsweise die letzte jetzt noch mit dieser Stellungnahme beantwortet, weshalb ich auch Lesung durch Gesetzesaufruf beantrage. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Es wurde 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beantragt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 21 Stimmen stattgegeben. Wir können mit der Lesung durch Gesetzesaufruf beginnen. Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Rückgabe unrechtmässig verbrachter Kulturgüter wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Rückgabe unrechtmässig verbrachter Kulturgüter steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Somit können wir die Schlussabstimmung vornehmen. Wer dem Gesetz betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Rückgabe unrechtmässig verbrachter Kulturgüter die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 23 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 23 Stimmen seine Zustimmung einhellig erteilt und wir haben Traktandum 24 erledigt. Die Regierung scheint heute Probleme mit der Geschwindigkeit unserer Landtagsarbeit zu haben. Es fehlt uns noch der Gesundheitsminister. Wir geben ihm fünf Minuten Zeit. Die Sitzung ist unterbrochen (von 10:25 bis 10:30 Uhr).
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