Abänderung der Exekutionsordnung (EO) sowie weiterer Gesetze (Nr. 62/2018) [1. Lesung: 6. September 2018] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 89/2018); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 24: Abänderung der Exekutionsordnung sowie weiterer Gesetze. Diese Vorlage wurde am 6. September 2018 in 1. Lesung behandelt, wir kommen heute zur 2. Lesung.Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 89/2018.Abg. Johannes Hasler
Danke, für das Wort, Herr Landtagspräsident. Ja, ich kann Ihnen versprechen ich mache es ganz kurz und werde auf eine Begründung verzichten. Ich stelle hiermit Antrag, die gesamte Gesetzesvorlage mittels Gesetzesaufruf zu lesen. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Sie haben den Antrag gehört, es wurde 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beantragt, wer mit diesem Antrag einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben.Abstimmung: Zustimmung mit 19 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 19 Stimmen bei 20 Anwesenden stattgegeben und wir können mit der Lesung durch Gesetzesaufruf beginnen. Das Gesetz über die Abänderung der Exekutionsordnung wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung der Exekutionsordnung steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung der Exekutionsordnung die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Einhellige Zustimmung mit 21 Stimmen. Wir lesen weiter. Das Gesetz über die Abänderung der Konkursordnung wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung der Konkursordnung steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Konkursordnung die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Einhellige Zustimmung mit 21 Stimmen. Wir lesen weiter. Das Gesetz über die Abänderung des Rechtspflegergesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Rechtspflegergesetzes steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Rechtspflegergesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Einhellige Zustimmung mit 21 Stimmen. Wir lesen weiter. Das Gesetz über die Abänderung des Strafgesetzbuches wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Strafgesetzbuches steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Strafgesetzbuches die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 20 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 20 Stimmen zugestimmt. Damit haben wir Traktandum 24 erledigt. -ooOoo-