Abkommen zwischen der Regierung des Fürstentums Liechtenstein und dem Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der musikalischen Bildung (Programm Jugend und Musik) (Nr. 79/2018)
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 26: Abkommen zwischen der Regierung des Fürstentums Liechtenstein und dem Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der musikalischen Bildung (Programm Jugend und Musik).Der Bericht und Antrag trägt die Nr. 79/2018, er steht zur Diskussion.Abg. Susanne Eberle-Strub
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Guten Morgen geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Vielen Dank dem zuständigen Ministerium für den vorliegenden Bericht und Antrag. Das Programm Jugend und Musik ist ein Breitenförderungsprogramm, um Kinder und Jugendliche zur musikalischen Aktivität zu führen, ähnlich wie das bestens bekannte Programm Jugend und Sport, und wurde 2015 ins Leben gerufen. Das Abkommen wurde am 25. Mai 2018 von Regierungsrätin Aurelia Frick und Bundesrat Alain Berset unterzeichnet. Das innerstaatliche Genehmigungsverfahren in der Schweiz ist bereits abgeschlossen, das Inkrafttreten hängt nun vom Datum der Genehmigung durch den Landtag ab. Das Abkommen sieht vor, dass Teilnehmende aus Liechtenstein, einerseits Kinder und Jugendliche mit Wohnsitz in Liechtenstein (unabhängig von ihrer Nationalität) als auch Kinder und Jugendliche mit liechtensteinischer Staatsbürgerschaft, die im Ausland wohnen, an Jugend und Musik Kursen oder Lagern teilnehmen können. Volljährige Personen können die Ausbildung zur Jugend und Musik Leiterin oder Leiter absolvieren und sind dann berechtigt solche Kurse oder Lager zu leiten. Anbieter der Jugend und Musik Kurse sind juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts, zum Beispiel Musikorganisationen, Musikschulen und Schulen. Zu erwähnen ist, dass das Jugend und Musik Programm keine Konkurrenz zur Liechtensteinischen Musikschule ist, sondern eine Ergänzung, da Jugend und Musik Kurse oder Lager ausserhalb des ordentlichen Musikschulunterrichts stattfinden. Den Organisatoren von Jugend und Musik Angeboten werden in der Schweiz und in Liechtenstein die gleichen Beiträge ausbezahlt, und zwar von der schweizerischen Vollzugsstelle des Programms. Die finanzielle Beteiligung Liechtensteins wird anteilsmässig ermittelt, das heisst je mehr Kinder und Jugendliche aus Liechtenstein am Jugend und Musik Programm teilnehmen, umso höher wird der Betrag, welcher Liechtenstein der Schweiz als Entschädigung bezahlt. 2019 wird mit Kosten von rund CHF 3'000 gerechnet, vor allem für die Ausbildung von Leiterinnen und Leiter. Ab dem zweiten Jahr sind Kosten für Jugend und Musik Kurse und Lager zu erwarten. Die Ausgaben werden sich pro Jahr im Bereich von wenigen CHF 10'000 belaufen. Deshalb wurden für das erste Jahr CHF 20'000 budgetiert, die gestern gesprochen wurden. Erwartet werden höchstens Kosten von maximal CHF 40'000 pro Jahr, falls das Projekt sehr erfolgreich umgesetzt werden sollte. Die zuständigen Behörden, die direkt miteinander verkehren, sind das Amt für Kultur in Liechtenstein und das Bundesamt für Kultur in der Schweiz. Da die liechtensteinische Musikschule Subventionen erhält, kommt sie als zuständige Behörde nicht in Frage. Das Abkommen kann gemäss Schlussbestimmungen jederzeit von jeder Partei gekündigt werden. Ich stimme dem Abkommen zwischen der Regierung und dem Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der musikalischen Bildung zu und hoffe, dass es genauso erfolgreich und beliebt wird wie das rege genutzte Programm Jugend und Sport. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Christoph Wenaweser
Danke Herr Präsident. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen. Ein Lob der Frau Kulturministerin. Durch das Zustandekommen dieses Abkommens wird Liechtenstein an dem in der Schweiz im Jahr 2015 ins Leben gerufenen Programm Jugend und Musik ab dem kommenden Jahr gleichberechtigt teilnehmen. Gute Nachrichten für den musikalischen Nachwuchs unseres Landes und deren Ausbildungsverantwortliche. Mit dem Anschluss an das musikalische Breitenförderungsprogramm der Schweiz wird die Regierung den gesellschaftlichen, sozialen, erziehungs- und bildungspolitischen Stellenwert der musikalischen Ausbildung unserer Jugendlichen deutlich erhöhen. Nutzniesser können voraussichtlich insbesondere die Musikschule und der liechtensteinische Blasmusikverband mit den ihm angehörenden zehn heimischen Musikvereinen sein. Im Verband und in den Vereinen geniesst die Nachwuchsarbeit einen enorm hohen Stellenwert. Dem Verband und ganz speziell seinem langjährigen Jugendreferenten, aber insbesondere auch den Jugendverantwortlichen in den zehn Musikvereinen sei an dieser Stelle hoher Respekt gezollt für die grossartige Arbeit, die sie in ihrer Freizeit und vielfach sogar unentgeltlich leisten. Zusätzlich zum Angebot aus der traditionell sehr guten, freundschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Blasmusikverband und zusätzlich zu den eigenen, erfolgreichen Förderprogrammen wie dem «Jugendmusikerleistungsabzeichen» und «Musik in kleinen Gruppen» erschliessen sich den Genannten mit diesem Abkommen viele neue Möglichkeiten. Die Jugendverantwortlichen auf Verbands- und Vereinsstufe können sich selbst weiter qualifizieren und sie können den Jugendlichen eine noch breitere Ausbildungspalette offerieren, sei es durch finanziell unterstützte Musiklager oder durch Kurse für Kinder und Jugendliche. Dies kann durch die gleichberechtigte Nutzung des bestehenden Angebots von Jugend und Musik Schweiz geschehen, aber auch durch die Schaffung eines eigenständigen Angebotes. Wie in so vielen anderen Belangen kann Liechtenstein bei einem Ja des Landtages zum gegenständlichen Abkommen von den Strukturen und vom Know-how in der Schweiz profitieren. Dies zu einem Bruchteil der Kosten dessen, müssten wir das alles selbst auf die Beine stellen. Danke daher nicht nur an die Frau Kulturministerin, sondern ganz speziell auch an die zuständigen Stellen in Bern und an Bundesrat Berset für diesen weiteren Goodwill gegenüber dem kleinen Nachbarn. Durch ein Abkommen konnte sich Liechtenstein im Jahr 1981 dem in der Schweiz seit Mitte 1979 angebotenem Programm Jugend und Sport anschliessen. Jugend und Sport ist eine Erfolgsgeschichte geworden. Jugend und Musik kann ebenfalls zu einer Erfolgsgeschichte werden. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Stv. Abg. Peter Frick
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Meine Damen und Herren Abgeordnete. Ich bedanke mich hier beim zuständigen Ministerium für diesen tollen Bericht und Antrag. Auch ich werde mit Lob nicht geizen. Denn der Bericht und Antrag, der mir hier vorliegt, ist sehr gut dokumentiert und gibt eine gute Übersicht zum Programm Jugend und Musik. Ich freue mich, dass mit diesem Abkommen zwischen der Regierung des Fürstentums Liechtenstein und dem Schweizerischen Bundesrat die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der musikalischen Bildung angestrebt wird. Das Programm ist sehr stark an das schon seit Jahren bewährte Programm von Jugend und Sport angelehnt. So geht es auch bei Jugend und Musik darum, dass grenzüberschreitend sehr unbürokratisch Musikfreunde, ob in Vereinen oder nicht, ihre Werte und Traditionen in einem erweiterten Rahmen erleben dürfen.Die Möglichkeiten sind sowohl für Verantwortliche wie auch für Lernende im Bereich der Musik fördernd und gewinnbringend. Dies gilt es unbedingt zu unterstützen. Die Kosten sind überschaubar und sind als Investition in die musikalische Bildung zu begrüssen. Mit Wohlwollen erteile ich hier gerne meine Zustimmung. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Wünscht die Regierung das Wort?Regierungsrätin Aurelia Frick
Ja, Herr Präsident. Guten Morgen, Damen und Herren Abgeordnete. Es ist schön, wenn auch gewürdigt wird, wenn ein Schritt gemacht wird und wir etwas abschliessen können. Ich bedanke mich für die sehr, sehr positiven Voten. Sie merken, dass die Regierung immer wieder bemüht ist, unseren Kontakt zur Schweiz eng zu halten, gut zu halten und auch auf verschiedenen Ebenen auf schöne Art und Weise zusammenzuarbeiten. Ich glaube, wir sollten heute auch der Schweiz ein Dankeschön aussprechen, dass wir immer wieder auf sehr pragmatische, sehr konstruktive und rasche Art und Weise gewisse Dossiers auch für unsere Seite voranbringen können. Hoffen wir also gemeinsam auf die Erfolgsgeschichte in der Musik für unsere Jugend.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Keine weiteren Wortmeldungen? Wir wenden uns dem Antrag zu. Die Regierung beantragt: «Der Hohe Landtag wolle dem Abkommen zwischen der Regierung des Fürstentums Liechtenstein und dem Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der musikalischen Bildung seine Zustimmung erteilen.» Wer mit diesem Antrag einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben.Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 23 Stimmen die Zustimmung einhellig erteilt und wir haben Traktandum 26 erledigt. -ooOoo-