Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (Schaffung eines Rahmens für die makroprudenzielle Politik und Aufsicht) (Nr. 76/2018) [1. Lesung: 9. November 2018] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 108/2018); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Geschätzte Frauen und Herren Landtagsabgeordnete, wir fahren mit den Beratungen fort. Wir kommen zu Traktandum 10: Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (Schaffung eines Rahmens für die makroprudenzielle Politik und Aufsicht). Diese Vorlage wurde am 9. November 2018 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Die Stellungnahme der Regierung trägt die Nr. 108/2018. Wir können mit der Lesung des Gesetzes über die Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes durch Artikelaufruf beginnen. Art. 5 Abs. 5 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 5 Abs. 5 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben mit 24 Stimmen zugestimmt und lesen weiter. Überschrift vor Art. 33b wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Überschrift vor Art. 33b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. Art. 33b wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 33b steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. Art. 33c wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 33c steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt und lesen weiter. Art. 33d wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 33d steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 22 Stimmen
Abg. Günter Vogt
Danke, Herr Präsident. Ich wollte nur anmerken, dass in Abs. 2 noch ein «t» fehlt bei «Finanzmarkstabilität».Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Die Regierung hat das zur Kenntnis genommen. II. wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
II. steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Einhellige Zustimmung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir haben einhellig zugestimmt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer dem Gesetz über die Abänderung des Finanzmarktaufsichtsgesetzes die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben.Abstimmung: Zustimmung mit 24 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 24 Stimmen einhellig seine Zustimmung erteilt. Wir haben Traktandum 10 erledigt. -ooOoo-