Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Ersatzbau für den Trakt G und einer zusätzlichen Massnahme beim Schulzentrum Mühleholz in Vaduz (Nr. 64/2019)
Landtagspräsident Albert Frick
Geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete, wir fahren mit den Beratungen fort. Wir kommen zu Traktandum 12: Genehmigung eines Verpflichtungskredits für den Ersatzbau für den Trakt G und einer zusätzlichen Massnahme beim Schulzentrum Mühleholz in Vaduz.Der Bericht und Antrag trägt die Nr. 64/2019 und steht zur Diskussion.Abg. Georg Kaufmann
Danke für das Wort. Mit der Vorlage des gegenständlichen Berichts und Antrags betreffend die Genehmigung eines Verpflichtungskredits in der Höhe von CHF 44 Mio. für den Ersatzbau des Traktes G beim Liechtensteinischen Gymnasium und einer zusätzlichen Massnahme beim Schulzentrum Mühleholz soll der zusätzlich benötigte Raumbedarf geschaffen werden, um einerseits die sehr beengten Verhältnisse am LG zu korrigieren und andererseits die Schülerinnen und Schüler der Realschule St. Elisabeth in Schaan inklusive der Sportklassen am Standort Mühleholz aufzunehmen. Auch dies gemäss der in der Schulbautenstrategie definierten Leitlinien, welche der Landtag im März 2018 beraten und mit grosser Mehrheit entschieden hat. Wie teilen sich die Kosten auf? Für den Ersatzbau des Traktes G sowie des Provisoriums des LG werden CHF 27 Mio. budgetiert. Diese Investition macht für mich Sinn, haben sich doch die Schülerzahlen am Gymnasium seit 1972, also seit Bezugnahme des Gebäudes im Mühleholz, verdoppelt. Und auch die pädagogischen Voraussetzungen haben sich verändert: Der Trakt G wurde ursprünglich als Internatstrakt gebaut und nicht als Schulraum. Damals hatte das Gymnasium noch Internatsschüler. Obwohl der Trakt G heute als Schulraum verwendet wird, entspricht er nicht den vorgegebenen Leitlinien der Schulbautenstrategie, insbesondere bei den Punkten schulgerechte Architektur und bedarfsgerechtes Raumangebot. Mit dem geplanten Ersatzbau kann auch das vor drei Jahren erstellte Provisorium an der Westseite des Geländes aufgehoben werden. Mit der Schliessung der Realschule St. Elisabeth in Schaan werden auch die Realschülerinnen und Realschüler und Sportschülerinnen und Sportschüler, die bisher dort zur Schule gehen, an das Schulzentrum Mühleholz wechseln. Auch das ist ein Entscheid, der im Rahmen der Schulbautenstrategie gefällt wurde. Somit werden alle Realschülerinnen und Realschüler und Oberschülerinnen und Oberschüler von Planken, Schaan und Vaduz dort zur Schule gehen. Und auch die gesamte Sportschule wird am Schulzentrum Mühleholz ihren Platz finden. Anstatt wie heute 220 Schülerinnen und Schüler werden dann circa 340 Jugendliche das Schulzentrum Mühleholz II besuchen. Dies bedingt naturgemäss einen Ausbau der Raumkapazitäten. Die Arbeitsgruppe, welche für den Raumbedarf gearbeitet hat, eruierte einen zusätzlichen Raumbedarf von 3'000 Quadratmetern Geschossfläche. Dieser teilt sich auf in 2'000 Quadratmeter für Unterricht und Fachräume sowie 1'000 Quadratmeter für Sport. Der dafür budgetierte Aufwand beläuft sich auf rund CHF 8 Mio. für den Unterrichtsbereich und rund CHF 4 Mio. für den Sportbereich. Die zusätzlichen CHF 5 Mio. für den Wettbewerb sowie eine Bauherrenreserve ergeben in Summe mit den CHF 27 Mio. für den LG-Trakt G die Gesamtinvestition von CHF 44 Mio. Der finanzielle Aufwand ist realistisch und nachvollziehbar. Im Gegensatz zum Projekt SZU II in Ruggell, welches in Clusterbauweise erstellt wird, ist die Planung am SZM I und II noch nicht so weit gediehen. Die bereits bestehenden Gebäude sind architektonisch sehr unterschiedlich und auch die zur Verfügung stehende Baufläche kennt Einschränkungen. Von daher soll erst der Wettbewerb aufzeigen, wie die Anforderungen an die zu erstellenden Gebäude bestmöglich realisiert werden können. Dies wird sicher eine Herausforderung sein. Von daher verstehe ich, dass dazu keine weiteren Angaben gemacht wurden. Und auch die eigenartige Formulierung im Titel, «zusätzliche Massnahme beim Schulzentrum Mühleholz», kann so erklärt werden. Zusammengefasst: Wir entscheiden heute über die logische Fortsetzung der vor einem Jahr beschlossenen Schulbautenstrategie. Es ist mir bewusst, dass wir in den kommenden Jahren viel Geld in neue Schulbauten investieren. Ich bin überzeugt, dass dies eine wertvolle Investition darstellt und den Bildungsstandort Liechtenstein auf der Sekundarstufe I und II stärken wird. Es ist eine Investition in unsere Jugend und eine Investition in die Zukunft. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Susanne Eberle-Strub
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Vielen Dank den zuständigen Ministerien und Amtsstellen für den vorliegenden Bericht und Antrag. Der Landtag hat im März 2018 der Regierung den Auftrag erteilt, dem Landtag 2019 einen Finanzbeschluss zu einem Ersatzbau des ehemaligen Internatstrakts Trakt G und zu einer zusätzlichen Massnahme zur Deckung des Raumbedarfs durch die Aufnahme der Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan St. Elisabeth inklusive der Sportklassen der Sekundarstufe I vorzulegen, was mit diesem Bericht und Antrag nun geschieht. Aufgrund der Verdoppelung der Schülerzahlen seit Beginn des Gymnasiums im Jahr 1972 fehlen Unterrichts-, Fach- und Gruppenräume sowie Lehrerarbeitsplätze am Gymnasium. Dieses Manko soll mit dem Ersatzbau für den ehemaligen Internatstrakt Trakt G behoben werden. Vorgesehen sind ebenfalls Allgemeinflächen wie Aufenthaltszonen für Schülerinnen und Schüler, eine Bibliothek, ein Medienraum sowie Verwaltungsflächen. Der geplante Ersatzbau für Trakt G hat eine Geschossfläche von 6'600 Quadratmetern. Nach Abbruch von Trakt G und des 2015 errichteten Schulraumprovisoriums resultiert eine Mehrfläche von 4'000 Quadratmetern. Es soll Platz für 720 bis 780 Schülerinnen und Schüler geschaffen werden, der auch dringend benötigt wird. Insgesamt sollen im Ersatzbau 17 Klassenzimmer erstellt werden. Im Bericht und Antrag ist auch ausgeführt, welche Klassenzimmer, Gruppenräume, Fachräume, Vorbereitungszimmer für Lehrpersonen und Lager in welchem Trakt eingeteilt werden. Auf eine genaue Aufzählung dieser Raumverschiebungen verzichte ich. Der Umzug in die neuen Räumlichkeiten dürfte eine Herausforderung für die Verwaltung des LG, die Lehrpersonen und Schüler werden.In das bestehende Schulzentrum Mühleholz II sollen die Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan samt Sportklassen integriert werden. Für den dazu benötigten Raumbedarf braucht es einen Neubau mit zusätzlich 3'000 Quadratmetern Geschossfläche. Davon sind 2'000 Quadratmeter für Unterrichts- und Fachräume geplant. Im Schuljahr 2025/26 wird mit 250 bis 280 Schülerinnen und Schülern der Ober- und Realschule und mit 50 bis 60 Schülern der Sportklasse gerechnet. Aufgrund dieser Zahlen sind zu den bestehenden 16 Klassenzimmern weitere zehn notwendig, plus zusätzliche Räume für Hauswirtschaft mit einer Schulküche. 1'000 Quadratmeter sind für Räumlichkeiten für den Sport vorgesehen. Für die Sportklassen der Sekundarstufe I der weiterführenden Schulen Vaduz und der Oberstufe des Gymnasiums werden ein Fitness-, Gymnastik- und Depotraum für zum Beispiel Fahrräder und Skier, ein Studierzimmer, Physioraum sowie Duschen geschaffen. Dies ist eine klare Infrastrukturverbesserung für unsere Sportschüler/-innen. Eine Frage habe ich noch zu dem im Jahr 2008 fertiggestellten Schulzentrum Mühleholz II in Vaduz: Wurde damals nicht in Betracht gezogen, die Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan St. Elisabeth ebenfalls ins Schulzentrum Mühleholz II zu integrieren? Dann hätte das Gebäude nämlich von Anfang an grösser gebaut werden können. Nun wird - ich sage einmal - irgendwo auf dem Gelände ein Neubau erstellt, denn der Standort dieses Erweiterungsbaus des Schulzentrums Mühleholz II wird sich erst mit dem Wettbewerb ergeben. Für mich ist dieses Vorgehen sehr speziell und ich frage mich, wo der Neubau zu stehen kommt und wie er zum Gebäude des Schulzentrums Mühleholz II passt. Wichtig ist für mich in dieser Hinsicht, dass auch weiterhin ein Rasenspielfeld und ein Hartplatz vorhanden sind. Schlussendlich werden über 1'000 Schülerinnen und Schüler auf diesem Schulgelände anwesend sein. Es braucht also unbedingt eine grosse Freifläche, wo sich die Schülerinnen und Schüler aufhalten können. Ist dies mit dem Erweiterungsbau auch gewährleistet? Für beide Bauten wünsche ich mir funktionale Schulbauten. Es darf nicht sein, dass sich Architekten mit schrägen Treppen und Böden verwirklichen. Ich hoffe sehr, dass dies auch kommuniziert wird. Ein weiterer zentraler Punkt ist für mich, dass die Nutzer sprich die Lehrpersonen und Schulleiter in die Planung der Gebäude miteinbezogen werden. Denn sie sind es, die in diesen Gebäuden tagtäglich ihre Arbeit verrichten und deshalb auch wertvolle Hinweise geben können, die für die praktische Arbeit vorteilhaft sind. Im März letzten Jahres wurde noch von einem Schulraumprovisorium am Standort Mühleholz zur Überbrückung des Raumbedarfs des Gymnasiums während der Bauzeit des Ersatzbaus des Traktes G ausgegangen. Im vorliegenden Bericht und Antrag wird nun eine Etappierung des Bauvorhabens vorgeschlagen, das heisst, dass zuerst der Erweiterungsbau für das Schulzentrum Mühleholz II errichtet wird. Wenn das Gebäude fertiggestellt ist, dient es den Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums als Provisorium bis der Ersatzbau für Trakt G im Jahr 2025 gebaut ist. Ich finde dieses Vorgehen sinnvoll, auch wenn es bedeutet, dass die Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan erst ein Jahr später ins Schulzentrum Mühleholz II zügeln können. Mit diesem Vorgehen kann auf den Bau eines zusätzlichen Provisoriums verzichtet werden, welches circa CHF 2 Mio. gekostet hätte. Im Gegenzug muss aber ein weiteres Jahr Miete von CHF 750'000 an den Orden der Anbeterinnen des Blutes Christi für die Realschule Schaan bezahlt werden. Die Planung für den Erweiterungsbau Schulzentrum Mühleholz II soll 2020 beginnen, der Umzug der Gymnasiasten in dieses Provisorium ist Mitte 2023 geplant. Die Planung für den Ersatzbau für den Trakt G ist auf Mitte 2022 terminiert und die Fertigstellung auf Mitte 2025. Auf das Schuljahr 2025/26 werden die Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan samt Sportschüler ihren neuen Schulstandort in Vaduz beziehen. Vorgesehen ist ebenfalls, den ehemaligen Fratrestrakt Trakt H zu sanieren, dies voraussichtlich 2020/21 und im Rahmen der ordentlichen Budgetierung. Bei diesen zwei Gebäuden, Ersatzbau für Trakt G und Erweiterungsbau beim Schulzentrum Mühleholz II, hoffe ich sehr, dass ein Teil der Kosten von CHF 44 Mio. in erneuerbare Energien wie zum Beispiel Photovoltaik investiert wird. CHF 44 Mio. sind eine enorme Summe. Wenn ich jedoch die Schülerzahlen im Gymnasium plus die Integration der Schülerinnen und Schüler der Realschule Schaan plus Sportschüler in den weiterführenden Schulen Vaduz betrachte, bleibt uns kein Spielraum für eine Planung in kleineren Dimensionen. Wir sind in der Pflicht, unseren Jugendlichen geeignete Schulbauten zur Verfügung zu stellen. Deshalb unterstütze ich den Antrag der Regierung. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Daniel Seger
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Ich schliesse mich dem Dank meiner Vorredner an, insbesondere weil die Kosten für das Provisorium abzüglich der dann anfallenden Raummiete im St. Elisabeth entfallen. Dafür nehme ich auch eine Bautätigkeit in mehreren Etappen in Kauf. Was mich etwas stört, ist die Tatsache, dass erst im Zuge des Wettbewerbs entschieden werden soll, wo auf dem Areal gebaut werden soll. Meines Erachtens kann und darf es nicht sein, dass insbesondere die Grünfläche zwischen dem SZM I und SZM II verloren geht. Ich fordere diesbezüglich auch, dass diese erhalten bleiben soll, da dies noch die letzte richtige Grünfläche auf dem Areal ist, die für Begegnung und Bewegung genutzt werden kann.Bezüglich der Quadratmeter- und Kubikmeterkosten habe ich bereits schon die Antworten bekommen, darum werde ich auch diese Fragen nicht mehr stellen. Auch die Frage zum Raumbedarf wurde bereits beantwortet. Ich möchte mich aber auch den Forderungen der Abgeordneten Johannes Hasler und Thomas Rehak zum vorherigen Traktandum - die hier bei diesem Traktandum wahrscheinlich auch gelten sollen, wie meine Forderungen auch, die ich gestellt habe - anschliessen und auch denjenigen meiner Vorrednerin Susanne Eberle-Strub. Zwei Fragen habe ich dennoch und diese werde ich nun stellen: Wie wird die Aussenanlage planerisch berücksichtigt? Kann dazu schon etwas gesagt werden? Und welche Kosten - beziehungsweise in welcher Höhe - fallen für die Umgebung und die Aussenanlage an? Hier würden mich sowohl die Kosten für die Erstellung wie auch dann für den laufenden Unterhalt danach interessieren.Abschliessend habe ich eben noch diese Forderung, die ich beim vorherigen Traktandum noch nicht genannt habe, dass diese Grünfläche zwischen dem SZM I und dem SZM II als Bewegungs- und Begegnungszone aussen erhalten bleiben soll, damit die Schüler sich dort auch draussen bewegen und begegnen können. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Eugen Nägele
Herr Präsident, danke für das Wort. Guten Abend, geschätzte Damen und Herren Abgeordnete. Ich danke der Regierung, dass sie diesen Bericht und Antrag noch vor der Sommerpause in den Landtag gebracht hat. Wichtige Entscheide in der Umsetzung der Schulbautenstrategie stehen an und heute kann der Landtag zwei Probleme, die schon sehr lange diskutiert werden, der Lösung einen Schritt näherbringen. «Vor allem das unzureichende Raumangebot und die fehlende schulgerechte Architektur geben bereits seit vielen Jahren Anlass zur Diskussion ...». So fasst die Regierung auf der Seite 26 die Situation an der Realschule Schaan zusammen. Zum Trakt G finde ich folgenden Satz sehr passend, da er die aktuelle Lage sehr knapp und richtig zusammenfasst: «Der ehemalige Internatstrakt wurde, wie erwähnt, ursprünglich zu Wohnzwecken gebaut und erfüllt die Anforderungen an eine schulgerechte Architektur nicht.»Die Vorredner und die Vorrednerin haben den Bericht und Antrag schon gewürdigt und die wichtigsten Punkte erwähnt. Ich werde deshalb auf eine umfassende Wiederholung verzichten. Ich möchte aber auf zwei, drei Punkte hinweisen, die mir wichtig sind. Wir entscheiden mit diesem Bericht und Antrag über CHF 44 Mio. Das ist eine grosse Summe, das ist sehr viel Geld. Das ist mir bewusst. Und gleichzeitig möchte ich betonen, dass damit keine Luxuslösungen umgesetzt werden. Das Anlageprogramm verbunden mit dem Raumprogramm ist gut nachvollziehbar begründet. Der Eindruck der Luxuslösung könnte vielleicht im Zusammenhang mit dem Ersatzbau Trakt G entstehen. Auf der Seite 59 zeigt die Regierung transparent auf, dass die Kosten gegenüber der Planung im Jahr 2011 höher sind. Diese Erhöhung ist auf der Seite 60 begründet und wichtig ist folgender Satz: «Auf einen Teil der benötigten Räume wurde im Jahr 2011 aufgrund von Sparmassnahmen verzichtet», und jetzt ganz wichtig, «obwohl der Bedarf bereits damals gegeben war.» Schliesslich zeigt auch die Tabelle auf der Seite 53 eindeutig auf, dass mit dem Ersatzbau keine Luxuslösung umgesetzt wird. Der Vergleich zwischen den Sekundarschulen im Land macht dies deutlich: Heute stehen im Schulzentrum Mühleholz I, also im SZM I, für einen Schüler 6,9 Quadratmeter zur Verfügung, in der Realschule Balzers sind es heute 13,4 Quadratmeter, also fast doppelte so viele. Nach der Umsetzung der Schulbautenstrategie werden am SZM I für einen Schüler 9,0 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Das ist mehr als heute, aber im Vergleich zu den anderen Sekundarschulen immer noch deutlich weniger. Bei der Diskussion der Schulbautenstrategie am 2. März 2018 habe ich folgenden Satz gesagt, ich zitiere mich selber ganz kurz: «Es müssen nicht nur zusätzliche Klassen- und Fachräume geschaffen werden, sondern auch Räume für eine zukünftige Schulentwicklung ... Der Ersatzbau für den Trakt G wird, falls er dann realisiert wird, eine positive Wirkung auf das gesamte Gebäude haben, deshalb ist das viel mehr als nur ein Ersatzbau.» Diesen Aspekt möchte ich hervorheben: Der Ersatzbau wird eine positive Wirkung auf das gesamte Gebäude haben, vor allem durch die zusätzlichen Gruppenräume, die realisiert werden sollen. Schliesslich möchte ich noch kurz etwas zu dem Wettbewerb sagen, der durchgeführt werden muss. Die Regierung erwähnt diesen Wettbewerb beispielsweise auf der Seite 37: «Basierend hierauf wurden mittels Studie verschiedene Bebauungsszenarien auf dem Areal überprüft. Im Zuge des Wettbewerbs wird der am besten geeignete Lösungsvorschlag eruiert.» In der Projektgruppe, die auf der Seite 36 erwähnt wird, wurden auch verschiedenen Bebauungsszenarien diskutiert und geprüft. Schliesslich resultierte eine Variante, welche die Nutzer des SZM II und SZM I klar favorisierten. Diese Variante erfüllt alle Leitlinien der Schulbautenstrategie und sie kommt auch der Situation nach, die folgendermassen auf der Seite 38 beschrieben wird: «Zudem haben die bestehenden Gebäude des SZM I beziehungsweise SZM II räumlich und besonders architektonisch sehr unterschiedliche Organisationsformen.» Die Nutzer des SZM II und SZM I haben deshalb eine Variante favorisiert, die einen nördlichen Anbau am SZM II vorsieht und den Ersatzbau für den Trakt G im Süden des Areals. Diese Variante entspricht auch dem Titel des Berichts: «Ersatzbau für den Trakt G und eine zusätzliche Massnahme» - eine zusätzliche Massnahme. Ich betone nochmals, dass sich die Nutzer hier vollständig einig sind. Ich frage die Regierung, ob diese Haltung der Projektgruppe in die Ausschreibung des Wettbewerbs einfliessen wird und bitte um Auskunft dazu. Diese Frage stelle ich vor allem auf dem Hintergrund der Erfahrungen beim Bau des SZM II. Gespräche mit den Nutzern haben ergeben, dass die Ansichten und Erfahrungen der aktuellen Nutzer zu wenig berücksichtigt wurden. Ich war damals nicht involviert - nur zur Information. Es muss aber leider festgestellt werden, dass architektonische Wünsche wichtiger waren als die Meinung der zukünftigen Nutzer. Meiner Ansicht nach ist es unbedingt zu vermeiden, dass architektonische Wünsche wichtiger sind als die Ansichten der zukünftigen Nutzer. Ich bitte die Regierung auch zu später Stunde um eine kurze Haltung zu diesem Thema. Zu den Terminen nur ein Gedanke: Ich hätte es sehr begrüsst, wenn der Bezug im Sommer 2024 möglich gewesen wäre, so wie wir ihn am 2. März 2018 beschlossen haben. Diese Haltung vertreten auch die Nutzer des SZM II. In Vorgesprächen habe ich aber realisiert, dass eine Diskussion des Provisoriums auf keine positiven Reaktionen stossen wird, und somit lasse ich dieses Thema weg. Und zum Schluss folgender Satz: Manchmal muss man in Beton investieren, damit die Menschen sich wohl fühlen. Investitionen in Beton können also durchaus Investitionen in Menschen sein. Danke schön.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Frank Konrad
Danke, Herr Präsident. Ich halte mich kurz. Auf Seite 29 beim Untertitel Aussenräume wird ausgeführt, dass den Planern genügend Spielraum eingeräumt werden soll, um vielfältige Lösungsvorschläge erhalten zu können. Meiner Meinung nach sollten dann doch gewisse Leitplanken den Planern gesetzt werden, um keine negativen Überraschungen zu erleben. Dann habe ich noch eine Frage bezüglich des Sportplatzes, der im Bereich obere Rüttigasse in der Nähe des Rheins liegt. Hier ist die Leitlinie Eigentumsverhältnis nicht gegeben: Es werden jährliche Mietkosten an die Gemeinde Schaan entrichtet. Sieht die Regierung eine Möglichkeit, den Sportplatz in unmittelbare Nähe zum Schulareal zu verlegen? Wenn ja, bis wann soll dies geschehen? Insgesamt werde ich den Anträgen der Regierung und dem Finanzbeschluss zustimmen. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Vogt
Danke, Herr Präsident, für das Wort. Vorab möchte auch ich mich beim Regierungschef-Stellvertreter und bei der Ministerin Hasler ausdrücklich für diesen sehr guten Bericht und Antrag bedanken. Ich möchte nur auf einen Punkt zurückkommen, den bereits auch die Abg. Eberle-Strub vorgebracht hat: Das ist der Standort. Auch ich erachte es als wichtig, dass beim Neubau darauf geachtet wird, dass die Begegnungszone beim Rasenspielfeld möglichst erhalten bleibt, und wäre den zuständigen Personen dankbar, wenn sie dies berücksichtigen könnten.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Das erlaubt mir auch, mich kurz einzubringen, weil ich genau dieses Thema auch bekräftigen möchte: Es betrifft die zusätzliche Massnahme beim SZM II, deren Standort noch nicht entschieden ist. Ich meine, dass diese Entscheidung nun wirklich intelligentes Handeln voraussetzt, nach dem Motto: «Eine Schule - ein Standort». Ich kann mir nicht Schüler vorstellen, die im Winter mit Stiefeln und Mänteln ausgerüstet werden müssen, um in diese Schulerweiterung zu gelangen. Also der Entscheid, wo diese Erweiterung hinkommt, sollte wirklich prioritär über schulorganisatorische Überlegungen erfolgen. Eine Lektion hat nur 45 Minuten, das ist sehr kurz, und diese Zeit sollte für Unterricht genutzt werden können, nicht für Schülerverschiebungen irgendwohin. Und auch ich bin der Ansicht, dass die Grünfläche bei so vielen Schülern zwischen dem SZM I und dem SZM II unbedingt erhalten bleiben sollte.Stv. Abg. Peter Frick
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren, der vorliegende Bericht und Antrag zeigt die aktuelle Situation beim Schulzentrum Mühleholz in Vaduz auf. Wenn Sie einmal in jüngster Zeit die Möglichkeit hatten, durch das Schulzentrum Mühleholz zu wandeln - diese Möglichkeit habe ich hin und wieder einmal -, erschliessen sich einem die Ausführungen, die nämlich hier im Bericht und Antrag noch konkreter drinstehen, und sie runden eigentlich die beschriebenen nötigen Handlungsmassnahmen ab.In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit bedanke ich mich bei den Vorrednern und schliesse mich ihren Ausführungen vollumfänglich an. Gerne stimme ich den Anträgen und dem Verpflichtungskredit, so wie es im Bericht und Antrag ausgeführt ist und uns vorliegt, zu. Dann bedanke ich mich bei der Regierung und bei den Ministerien für diese wertvolle Arbeit. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Besten Dank für das Wort. Ich möchte mich dem Dank anschliessen. Ich denke, es ist ein gelungener Bericht und Antrag. Ich habe eine Frage zur Seite 56 und 59. Ich habe mir wieder einmal die Kubikmeterkosten angeschaut und hier sieht man: Eine Schule im Oberland ist teurer als eine Schule im Unterland, wenn man die Kubikmeterpreise vergleicht. Auf der Seite 56 habe ich eine Zahl gefunden: Das sind CHF 1'023. Auf der Seite 59 ist es dann auf einmal ein bisschen teurer geworden: Das sind es dann schon CHF 1'078 pro Kubikmeter. Ich habe mich gefragt, ob man sich da verrechnet hat oder ob ich mich verlesen habe. Heute Morgen haben wir ja die Spendierhosen angezogen und da stellt sich natürlich mir die Frage: Ja, jetzt könnten wir ja auch noch eine Turnhalle im Oberland bauen. Vielleicht hat auch das Gymnasium hier noch Bedarf, dann könnte man das jetzt gerade noch anbringen und könnte eine kurze Erhöhung machen von diesem Finanzbeschluss. Auch könnte man beliebt machen, dass man noch eine Sportinfrastruktur dazu baut. Ich meine, man wartet schon lange auf eine Mehrzweckhalle oder auf eine Eisbahn. Auch ein Schwimmbad wäre noch schön. Also, wir könnten das gerade machen. Ich wäre dafür. Wenn jemand einen Antrag einbringt: Meine Stimme haben Sie, es ist egal, was es kostet. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Wendelin Lampert
Besten Dank, Herr Präsident, für das Wort. Ja, ich schliesse mich den Dankesworten an die zuständigen Ministerien an. Mir sind zwei Fragen aufgefallen. Die erste bezieht sich auf die Ausführungen zu Punkt 1.4.3 - «Weiterführende Schulen Vaduz»: Das beginnt auf der Seite 27 und auf der Seite 28 steht unter anderem: «Dies ist der absolute Minimalbedarf und es könnte, je nach Gruppenzahlen in den Leistungszügen (Mathematik, Französisch und Englisch), bereits beim Bezug zu Engpässen führen.» Also ich glaube, ich lese nicht richtig. Da erwarte ich von der Regierung schon Ausführungen dazu. Jetzt schreiben Sie hier: Bereits beim Bezug gehen Sie davon aus, es könnte zu Engpässen führen. Da komme ich dann auch zur zweiten Frage, das ist die Seite 21: Da haben wir ja einmal einen Übersichtsplan über diese Schulen und über diese Parzelle und da sehen wir auch das Provisorium. Und ich frage mich jetzt einfach - ich nehme an, das ist das bestehende Provisorium, das wir vor Kurzem gebaut haben: Müsste man dieses Provisorium dann nicht eben stehen lassen, wenn man bereits sagt, wir sehen, dass wir bereits beim Bezug hier ein Problem haben. Da wäre ich der Regierung jetzt schon dankbar. Erstens einmal: Wie interpretiert sie diesen Satz auf Seite 28, den ich vorgelesen habe? Und wäre da nicht ein Lösungsansatz, dass wir sagen: Das Provisorium müssen wir halt stehen lassen. Oder wenn man schon die Spendierhosen anhat, wie es der Abg. Rehak sagt, dann sollte man mitunter heute eben so bauen, damit man auch ein wenig in die Zukunft blickt, sprich: Die nächsten Jahrzehnte sollte dann dieser Schulraumbedarf auch ausreichend sein. Die Option wäre, das Provisorium nicht abzubrechen - nach meinem Dafürhalten. Aber da bin ich der Regierung dankbar für zusätzliche Ausführungen.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Damit wäre die Regierung am Zug. Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete, da der Abg. Georg Kaufmann und auch die Abg. Susanne Eberle-Strub den Bericht und Antrag bereits treffend zusammengefasst haben, werde ich aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf einige allgemeine Ausführungen verzichten, obwohl es auch diese Vorlage aufgrund des Gewichts verdient hat, sie entsprechend zu würdigen, weil ich auch denke, dass hier eine Diskussion zum Abschluss gebracht wird. Ich möchte mich dem Dank, der auch schon im vorangehenden Traktandum geäussert wurde, gerne anschliessen und allen, die im Hintergrund an diesem Bericht und Antrag aber auch an den Berichten und Anträgen zum Dienstleistungszentrum, zur Landesbibliothek und zum SZU II gearbeitet haben, herzlich danken. Es war ein grosses Stück Arbeit und im Kern waren das die gleichen Leute, die für den letzten wie für diesen Landtag das möglich gemacht haben. Und die Berichte und Anträge sind bei Ihnen ja durchaus nicht nur auf Zustimmung, sondern auch im Hinblick auf die Qualität auf Lob gestossen. Insofern danke ich meiner Generalsekretärin, meinem Team und vor allem auch der Leiterin der Abteilung Hochbau im ABI, die heute Geburtstag feiert und die sich sicher freut, wenn sie dann später vielleicht hoffentlich auch noch eine Zustimmung zu diesem Bericht und Antrag erhalten wird. In diesem Sinne komme ich zu Ihren Fragen und möchte auch vielleicht die Forderungen und Ausführungen ausführen, die wir bereits beim vorangehenden Traktandum hatten: Da würde ich dann auch die gleichen Antworten geben. Insofern gilt das wahrscheinlich einfach kopiert auch auf dieses Traktandum, wenn es darum geht, wie wir bauen sollen und wie zukunftsorientiert das alles sein soll.Ich starte mit den Fragen der Abg. Susanne Eberle-Strub: Sie haben gefragt, ob 2008 nicht auch in Betracht gezogen wurde, die Schülerinnen und Schüler des St. Elisabeth ins SZM II umzuziehen. Meines Wissens wurde das damals nicht in Betracht gezogen. Vielleicht kann die Bildungsministerin noch etwas dazu sagen. Eigentlich wäre geplant gewesen, dieses Gebäude erweiterbar zu machen. Es gab auch Ideen, eine Aufstockung dieses Gebäudes zu thematisieren. Das hatten wir letztes Jahr auch im Rahmen der Schulbautenstrategie. Aus wahrscheinlich bekannten Gründen ist das jetzt keine Option, die wir im Moment prüfen, sondern es soll eben ein Baukörper daneben dann entstehen. Die ideale Anbindung an den Bestand ist dann eben natürlich Aufgabe im Wettbewerb. Dann haben Sie und auch weitere Abgeordnete und auch der Landtagspräsident ausgeführt, ob mit dem Erweiterungsbau gewährleistet ist, dass auch in Zukunft Freiflächen für die Schülerinnen und Schüler vorhanden sind: Das ist auf jeden Fall so. Die Aussenplätze sollen erhalten werden, aber allenfalls angepasst, und auch die Nutzer werden da selbstverständlich miteinbezogen. Dass uns das wichtig ist, dass die Aussenplätze bestehen bleiben, sieht man auch auf Seite 56, wo wir gesagt haben: Es mag sein, dass man die verschieben muss. Also man muss den Architekten auch einen gewissen Freiraum geben. Also es kann sein, dass man die Aussenanlagen leicht umbaut. Aber nichtsdestotrotz: Die Fläche muss natürlich auch da sein.Der Abg. Daniel Seger hat auch noch auf diese Grünfläche zwischen den beiden Schulbauten hingewiesen. Wie gesagt: Für die Platzierung der Gebäude auf dem Areal sind im Vorfeld verschiedene Varianten natürlich geprüft worden, aber der finale Entscheid fällt dann im Rahmen des Wettbewerbs. Und was man vielleicht auch noch sagen kann: Auf Seite 38 haben wir ja Ausführungen gemacht, welche wichtigen Parameter aus qualitativer Hinsicht dann auch zu berücksichtigen sein werden. Der Abg. Eugen Nägele hat die Frage gestellt, ob denn die Haltung der Projektgruppe auch in die Ausschreibung einfliesse: Selbstverständlich. Das ist wichtig, dass die Projektgruppe hier - und auch die Nutzer - auch miteinbezogen werden. Am Schluss entscheidet es sich ja dann nach dem Wettbewerb oder bei der Prämierung und da ist es wichtig, dass die nutzerspezifischen Belange dann eben auch massgeblich berücksichtigt werden. Ich meine, Sie hatten noch eine weitere Frage, aber die müssten Sie mir nochmals stellen. Ich habe mir jetzt nur diese hier notiert, aber ich hatte im Ohr, dass da noch eine zweite war.Dann zum Abg. Frank Konrad: Sie haben erwähnt, dass man den Planern Leitplanken geben soll. Das ist natürlich so. Einige sind auf Seite 38 schon enthalten, weitere werden folgen. Dann haben Sie die Frage gestellt, ob die Regierung die Möglichkeit sieht, den Sportplatz des Gymnasiums näher an die Schule zu setzen: Das ist grundsätzlich ein Ziel, dass das irgendwann geschehen soll. Die Eigentumsverhältnisse in unmittelbarer Nähe sind jedoch noch nicht abschliessend geklärt und die Planung, die jetzt halt vonstatten geht, ist auf dem eigenen Boden des Landes gemacht worden. Dann zum Abg. Thomas Rehak: Sie haben gefragt beziehungsweise ausgeführt, dass die Schulen im Oberland eben doch teurer sind als im Unterland. Ja, da kann ich vielleicht darauf hinweisen - das ist das Gleiche, wie ich vorhin gesagt habe: Mit den Mischkosten mit den Turnhallen und den Einstellhallen ergibt sich da eben dieser Unterschied. Und dann kann ich vielleicht noch Licht ins Dunkel bringen zur Seite 56 und zur Seite 59: Da ist offensichtlich eine andere Zuteilung in der Berechnung. Die Anlagekosten ohne Wettbewerb - «Kunst am Bau», «Arealgestaltung», «Verlegung Sportplätze»: Das ergibt CHF 38'609'000, durch 9'640 Quadratmeter ergibt das die CHF 4'005. Und die Kosten auf der Seite 59 - das ist inklusive «Kunst am Bau», «Arealgestaltung» und «Verlegung der Sportplätze»: Das ergibt dann in Summe CHF 40'679'000, durch die 9'640 Quadratmeter gibt das die CHF 4'220. Gleich verhält es sich mit der Zuteilung bei den Quadratmeterpreisen. Aber das ist natürlich unschön.Dann komme ich noch zum Abg. Wendelin Lampert: Zu den Engpässen beim Bezug wird allenfalls die Bildungsministerin noch etwas sagen können. Und zum Thema, ob wir das Provisorium stehen lassen: Das Provisorium ist auf eine gewisse Zeit gebaut. Ob man das temporär noch ein bisschen länger stehen lassen kann oder ertüchtigen, müsste man dann entsprechend prüfen. Da wird man sicher mit den Nutzern auch das Gespräch dann suchen. Vielen Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Dominique Hasler
Herr Präsident, besten Dank für das Wort. Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete, gerne gehe ich zusätzlich noch auf Ihre pädagogischen Fragestellungen ein: Der Abg. Georg Kaufmann und auch der Abg. Eugen Nägele haben in Ihren Voten zum Ausdruck gebracht, dass wir hier nicht - im Vergleich zu vorher, zum SZU II - auf der grünen Wiese bauen und dass es sehr wichtig sein wird, bei diesem Bauvorhaben eben auch die Nutzer einzubinden und deshalb bestmöglichst aus den bestehenden Strukturen auch das Potenzial herauszuholen, dass flexibler und zukunftsgerichteter Schulraum möglich ist. Der Abg. Wendelin Lampert hat auf die Ausführungen auf Seite 28 bezüglich der Engpässe hingewiesen: Hier möchte ich zusätzlich ausführen, dass wir weiter unten in diesem Abschnitt genau darauf eingehen, dass wir das natürlich nicht einfach so schon absolut stehen lassen möchten. Das ist nicht das Ziel. Sondern es werden zwei weitere Räume, zwei weitere Klassenzimmer, auf Reserve vorgesehen. Man sieht das auch auf Seite 45 nochmals, dass falls die Teilungszahlen überschritten werden hier nochmals die Bildung von zusätzlichen Parallelklassen möglich wäre. Dann hat mich die Abg. Susanne Eberle-Strub gefragt, ob damals beim Bau vom SZM II die Diskussion schon stattgefunden hat, ob die Schülerinnen und Schüler vom St. Elisabeth bereits damals hätten umziehen sollen: Laut meinen Kenntnissen hat man das damals diskutiert oder angedacht, aber nie konkretisiert. Was man aber klar schon angedacht hat, ist, dass das vielleicht irgendwann - wie das jetzt der Fall ist - möglich sein könnte, dass diese Diskussion aufkommt, weshalb man, wie der stellvertretende Regierungschef schon ausgeführt hat, hier einen Anbau von Anfang an vorgesehen hat. Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Damit können wir uns dem Finanzbeschluss zuwenden. Ich bitte, die Lesung vorzunehmen.Art. 1 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 1 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 2 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 3 wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 3 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Vielen Dank. Keine weiteren Wortmeldungen. Wir stimmen ab: Wer dem vorliegenden Finanzbeschluss die Zustimmung erteilen will, möge bitte die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat dem Finanzbeschluss mit 21 Stimmen einhellig zugestimmt. Somit können wir uns dem Antrag c der Regierung zuwenden. Der Antrag lautet: «Der Hohe Landtag wolle den Beschluss des Landtags vom 2. März 2018 anlässlich der Behandlung des Berichts und Antrags betreffend Schulraumplanung der Sekundarschulstandorte und -bauten (Schulbautenstrategie), BuA Nr. 5/2018, zum Bau eines Schulraumprovisoriums am Standort Mühleholz in Vaduz zur Überbrückung des Raumbedarfs des Gymnasiums während der Bauzeit des Ersatzbaus des Traktes G aufheben.»Wer mit dem Antrag der Regierung einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben.Abstimmung: Zustimmung mit 21 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
21 Stimmen bei 21 Anwesenden, damit wurde der Beschluss des Landtags vom 2. März 2018 zum Bau eines Schulraumprovisorium am Standort Mühleholz aufgehoben. Gleichzeitig haben wir Traktandum 12 erledigt. Ich schliesse für heute die Landtagsitzung bis morgen, 9 Uhr. Die Sitzung ist geschlossen (um 23:05 Uhr).
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