Abänderung des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Umsetzung Richtlinie (EU) 2017/1564) (Nr. 79/2020) [1. Lesung: 3. September 2020] - Stellungnahme der Regierung (Nr. 22/2021); 2. Lesung
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen zu Traktandum 31: Abänderung des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Umsetzung Richtlinie (EU) 2017/1564).Diese Vorlage wurde am 3. September 2020 in 1. Lesung behandelt. Wir kommen heute zur 2. Lesung. Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 22/2021.Abg. Manfred Kaufmann
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Das Eintreten auf die Vorlage war in der 1. Lesung unbestritten. Ebenfalls wurden keine Änderungsanträge eingereicht. Ich beantrage deshalb die Lesung per Gesetzesaufruf. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. Es wurde Antrag auf 2. Lesung durch Gesetzesaufruf beantragt. Wer damit einverstanden ist, möge bitte die Stimme abgeben. Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Dem Antrag wurde mit 25 Stimmen einhellig stattgegeben. Wir können mit der Lesung der Vorlage durch Gesetzesaufruf beginnen. Das Gesetz über die Abänderung des Urheberrechtsgesetzes wird aufgerufen.
Landtagspräsident Albert Frick
Das Gesetz über die Abänderung des Urheberrechtsgesetzes steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir nehmen die Schlussabstimmung vor. Wer der Gesetzesvorlage die Zustimmung erteilen will, möge bitte jetzt die Stimme abgeben.
Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 25 Stimmen seine Zustimmung erteilt und gleichzeitig haben wir Traktandum 31 erledigt. -ooOoo-