Bewilligung von Nachtragskrediten (IV/2021) (Nr. 64/2021)
Landtagspräsident Albert Frick
Wir kommen jetzt noch zu Traktandum 9: Bewilligung von Nachtragskrediten (IV/2021).Der Bericht und Antrag der Regierung trägt die Nr. 64/2021.Abg. Georg Kaufmann
Diese vierte Nachtragskreditvorlage umfasst zwei Nachtragskredite im Umfang von CHF 282'000. Der erste Nachtragskredit betrifft das Landesmuseum. Dieses ist bei der Budgetierung noch von weitaus besseren Besucherzahlen ausgegangen. Insbesondere die Besucher aus dem asiatischen Raum, die sonst eine wichtige Einnahmequelle bilden, sind auch im Jahr 2021 fast vollständig ausgeblieben. So wird anstatt eines schmalen budgetierten Gewinns von CHF 3'000 mit einem Verlust von CHF 177'000 gerechnet. Stark dazu beigetragen haben gemäss Bericht und Antrag die beiden Bereiche Eintritte (CHF 32'000 anstatt budgetiert CHF 95'000 - also ein Minus von CHF 63'000) und Ertrag Museumsshop (CHF 42'000 anstatt budgetiert CHF 480'000). Insgesamt also ein Fehlbetrag von circa CHF 500'000. Hier erstaunt mich doch das Verhältnis von Besucherzahlen zum Ertrag Museumsshop. Etwa ein Drittel der budgetierten Besucher erzielen nur etwa einen Zehntel der budgetierten Einnahmen im Museumsshop. Wie geht das zusammen? Sind die zwei Drittel Besucher, die ausgeblieben sind, ausgerechnet jene, die das Geschäft im Museumsshop derart ankurbeln? Geschätzter Herr Kulturminister, das müssen Sie mir genauer erklären. Gleichzeitig konnte der Aufwand in einigen Bereichen um CHF 258'000 reduziert werden. CHF 500'000 minus CHF 258'000 ergibt nach Adam Riese aber CHF 242'000 Verlust. Der Nachtragskredit beläuft sich aber nur auf CHF 150'000. Es verbleiben CHF 92'000. Hier frage ich mich: Werden diese aus den Reserven des Landesmuseums entnommen?Der zweite Nachtragskredit in der Höhe von CHF 132'000 betrifft die Erwachsenenbildung Stein Egerta. Sie ist der bei Weitem grösste Anbieter von Kursen und Lehrgängen im Erwachsenenbereich. So gehen von den knapp CHF 1,2 Mio. Fördermitteln, welche die Stiftung jährlich an diese sieben akkreditierten Bildungsinstitutionen auszahlt, über CHF 800'000, also etwa zwei Drittel, an die Stein Egerta in Schaan. Und sie hat im Jahr 2021 besonders unter den Coronaeinschränkungen gelitten. Im Januar und Februar war kein Präsenzunterricht möglich, ab März bis zum Sommer mit starken Beschränkungen. Darunter haben die Einnahmen naturgemäss sehr gelitten. Die Stein Egerta hatte fürs Jahr 2021 bereits mit einem Verlust von CHF 133'000 gerechnet. Dieser wird nun doch deutlich höher ausfallen und liegt wohl bei etwa CHF 223'000. Dennoch beträgt die Höhe des Nachtragskredits CHF 132'000. Hier frage ich Sie, geschätzte Frau Bildungsministerin: Wird der Restbetrag durch die Reserven abgedeckt, durch Kosteneinsparungen beim Betrieb oder geht man von optimistischeren Zahlen für den Herbst aus?Im Allgemeinen bin ich bei derartigen Nachtragskrediten grosszügig, vor allem, wenn der Grund bei der Pandemie liegt. So wie es Long Covid bei den Menschen gibt, gibt es das auch in Bereichen der Wirtschaft. Dieses wirtschaftliche Long Covid wird uns auch noch länger beschäftigen und somit wird es wahrscheinlich weitere mit Corona begründete Nachtragskredite geben. Ich erwarte aber, dass derartige Nachtragskredite immer gut nachvollziehbar und transparent begründet sind. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen DankAbg. Norma Heidegger
Besten Dank für das Wort, sehr geehrter Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete. Wenn man die Geschichte des Landesmuseums seit dem 19. Jahrhundert anschaut, wird deutlich, was für einen Stellenwert das Landesmuseum einnimmt. Das bäuerliche Wohnmuseum in Schellenberg zeigt die Wohnkultur und die Lebensweise in Liechtenstein um 1900 und in der Schatzkammer wird eine der weltweit umfangreichsten Sammlungen an reich verzierten Porzellan- und Glasostereiern, darunter sind auch Meisterwerke von Fabergé, gezeigt. Das Angebot von Veranstaltungen und Ausstellungen ist vielfältig und bietet den verschiedenen Besuchergruppen, von Kindern bis Senioren, die Möglichkeit Geschichte, Kunst und Kultur zu entdecken und erleben. Kurzum: Das Landesmuseum bewahrt internationale und liechtensteinische Kulturgüter und bildet damit eine Brücke von der Vergangenheit in die Gegenwart und Zukunft.Die Einnahmen des Landesmuseums resultieren hauptsächlich aus Eintrittsgeldern und den Einkäufen im Museumsshop. Anfang 2021 wurde deshalb auch der Onlineshop auf der Homepage aufgeschaltet. Das Angebot wird laufend ausgebaut und wird von den Kunden schon sehr gut genutzt. Auf der Homepage werden zahlreiche Ausstellungen, Vorträge und Livestream-Beiträge angeboten, und vielleicht wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, die Einwohnerinnen und Einwohner von Liechtenstein erneut zu motivieren, das Landesmuseum zu besuchen. Das Budget 2021 konnte trotz obiger Massnahmen nicht erreicht werden, da die Entwicklung der weltweiten Pandemie zu weiteren Schliessungen und einem Ausbleiben der lokalen und internationalen Besucher führte. Dem im Bericht und Antrag beantragten Nachtragskredit in der Höhe von CHF 150'000 werde ich zustimmen. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Dagmar Bühler-Nigsch
Besten Dank für das Wort. Ich beziehe mich in meinem Votum auf den zweiten beantragten Nachtragskredit von CHF 132'000 für die Stiftung Erwachsenenbildung Liechtenstein. Wie im Bericht und Antrag ausgeführt, sorgt die Stiftung Erwachsenenbildung für die Ausrichtung der vom Land zur Verfügung gestellten Mittel an die gemäss dem Gesetz förderungswürdigen Institutionen. Das bedeutet aber nicht, dass die Stiftung nur Gelder verteilt, sondern sie prüft auch die Qualität der angebotenen Leistungen und was mit den Fördergeldern geschieht. Sie trifft Vorabklärungen und beantragt auch den Nachtragskredit bei der Regierung nach genauer Rücksprache und Prüfung mit der Institution. Ich möchte an dieser Stelle noch erwähnen, dass die Stiftung Erwachsenenbildung und die Erwachsenbildung Stein Egerta Anstalt (genannt EBA) nicht dieselbe Organisation ist, dies vielfach in der Bevölkerung leider verwechselt wird. Die Stiftung Erwachsenenbildung versteht sich aber auch als Impulsgeberin und zentrale Plattform für die Koordination, Planung und Förderung im gesamten Bereich der Erwachsenenbildung. Das bedeutet, dass in Liechtenstein ein Angebot geschaffen wird, das alle Bevölkerungsgruppen involviert. Wie dies beispielsweise mit der Schaffung des Weiterbildungsgutscheins Liechtenstein unter Beweis gestellt wurde. Die von der Stiftung Erwachsenenbildung Liechtenstein geförderten Institutionen haben sich trotz Corona für ein vielfältiges und ansprechendes Kursangebot eingesetzt. Wie der Statistik im Jahresbericht zu entnehmen ist, wird dies von einem grossen Bevölkerungsanteil auch sehr geschätzt und die Kurse sind sehr gut besucht. Die Erwachsenenbildung Stein Egerta Anstalt (EBA) ist die grösste Bildungsanbieterin und erhält gemäss Leistungsvereinbarung jährlich CHF 833'000 an Förderbeiträgen von den insgesamt CHF 1'170'100, welche die Stiftung zu vergeben hat. Die EBA hat trotz der coronabedingten begrenzten Möglichkeiten alle Anstrengungen auf sich genommen, um Kurse und Aktivitäten in gewohnter Form durchzuführen. Hinzu kommt, dass durch die aktuell laufenden Umbauarbeiten zur Sanierung und Weiterentwicklung des Anwesens Stein Egerta, derzeit viele Kurse in externe Räumlichkeiten ausgelagert werden müssen. Es versteht sich von selbst, welch administrativer Zusatzaufwand dies alles mit sich trägt und so hat die Erwachsenbildung Stein Egerta Anstalt auch nur Kurzarbeit im Gastrobereich angemeldet. Ich weiss aus meiner Zeit als Präsidentin der Stiftung Erwachsenenbildung, dass die akkreditierten Bildungsanbieter bereits beim ersten Coronahilfspaket sehr knapp budgetiert und bescheidene Forderungen gestellt haben oder sie haben ganz auf Unterstützung verzichtet. Es war für sie auch selbstverständlich, einen Teil der eigenen Reserven dafür einzusetzen. Die Vermögenslage der EBA wurde im Coronajahr 2020 dank dem Coronahilfspaket von CHF 165'000 stabilisiert. Müsste die EBA jedoch solche Ausfälle alleine stemmen, bestünde mittelfristig eine existenzielle Bedrohung für das Unternehmen. Das Angebot und die Leistungen der Erwachsenenbildung in der Bildungslandschaft Liechtenstein sind von immenser Bedeutung. Ich zitiere dazu gerne aus dem Leitbild der EBA: «Lebenslanges Lernen hilft, verantwortungsvoll zu handeln, das Leben selbstbestimmt zu entwickeln und Zukunftschancen zu nützen - in der Familie, im Beruf, im Ehrenamt und in der Gesellschaft.» Ich werde dem einmaligen Sonderbeitrag von CHF 132'000 in Form des Nachtragskredits selbstverständlich zustimmen. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Daniel Seger
Vielen Dank für das Wort, Herr Präsident. Mit dem vorliegenden Bericht und Antrag beantragt die Regierung für das Landesmuseum einen Nachtragskredit in Höhe von CHF 150'000 und für die Stiftung Erwachsenenbildung einen Nachtragskredit in Höhe von CHF 132'000. Beide Institutionen sind von der Pandemie und der damit verbundenen Massnahmen direkt oder indirekt betroffen. Beim Landesmuseum sind die Besucherzahlen pandemiebedingt stark zurückgegangen und ohne Nachtragskredit müssten die Reserven per Ende 2021 abgebaut werden. Bei der Stiftung Erwachsenenbildung mussten pandemiebedingt die Angebotsmöglichkeiten beschränkt werden, was zu einem höheren Verlust führte, als es die Planung vorsah. Ohne Nachtragskredit müssten die Reserven per Ende 2021 in einem höheren Masse abgebaut werden. Auch mit Nachtragskredit wird es zu einem teilweisen Abbau der Reserven kommen.Nachdem mit einer Normalisierung der Besucherzahlen beim Landesmuseum auf Vorpandemieniveau im nächsten Jahr noch nicht gerechnet werden kann und bei der Stiftung Erwachsenenbildung ohne Nachtragskredit der Reservestand für weniger als drei Monate reichen würde, rechtfertigen sich meines Erachtens beide Nachtragskredite, weshalb ich ihnen zustimmen werde. Abschliessend möchte ich allen Mitarbeitenden sowohl des Landesmuseums wie auch der Stiftung Erwachsenenbildung und auch deren strategischen Führungsebene für ihre wertvolle Arbeit und Beitrag danken.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Abg. Thomas Rehak
Besten Dank für das Wort. Ich habe eine Frage bezüglich des Landesmuseums und beziehe mich dabei auf das Geschäftsprüfungsprotokoll 04 vom 27. Mai. Darin heisst es, dass noch circa 32'000 Objekte zu inventarisieren wären. Das ist ein Problem, das jetzt dann seit einem Jahrzehnt beim Liechtensteinischen Landesmuseum ansteht. Die Finanzenkontrolle reklamiert jährlich die Risiken, die hierbei bezüglich des Versicherungsschutzes bestehen. Ich möchte einfach die Regierung ein weiteres Mal darauf hinweisen, dass man in dieser Angelegenheit weitermacht mit der Inventarisierung, die Inventarisierung vor allem der wertvollen Exponate jetzt dringlich vorantreibt, weil eben die Höhe des Deckungsgrades im Schadensfall nicht geklärt wäre oder nicht geklärt ist. Das hat mit diesem Nachtragskredit nur in einem geringen Rahmen zu tun, das ist mir klar. Aber ich erwarte einfach einmal einen Nachtragskredit von wesentlich grösserer Schuhnummer. Danke.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrat Manuel Frick
Besten Dank für das Wort, Herr Präsident. Geschätzte Damen und Herren Landtagsabgeordnete. Kernaufgabe des Liechtensteinische Landesmuseum ist das Sammeln, Bewahren, Forschen und Vermitteln der liechtensteinischen Geschichte, Landeskunde, Kultur und Natur. Damit leistet es einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Identität des Landes und zur Verbreitung eines positiven und differenzierten Bildes über Liechtenstein. Das Liechtensteinische Landesmuseum fördert das Verständnis für die Landeskunde und Geschichte Liechtensteins und macht diese der Bevölkerung zugänglich. Diesen Aufgaben kommt das Landesmuseum mit Engagement nach und bietet in den zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten, namentlich im Stammhaus, in der Schatzkammer Liechtenstein, im Postmuseum sowie im Bäuerlichen Wohnmuseum Schellenberg, ein attraktives Ausstellungs- und Veranstaltungsprogramm. Trotz der Erfüllung dieser Aufgaben wird es dem Landesmuseum in diesem Jahr 2021 wie schon im Vorjahr 2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie nicht möglich sein, an die finanziellen Erfolge der Vorjahre anknüpfen zu können. Insbesondere fehlen neben den meist regionalen Besuchern immer noch die Touristen aus Asien, die mit ihren Eintrittsgeldern und Einkäufen im Museumsshop massgeblich zu diesem Erfolg beigetragen haben. Dies hat ein tiefes Loch in die Kasse gerissen, weshalb das Landesmuseum per Ende August 2021 von einem Verlust von CHF 174'000 für das laufende Jahr ausgehen muss. Die bei der Erstellung des Budgets 2021 zugrunde liegende Annahme, dass die Reisetätigkeit im Jahr 2021 wieder zunehmen wird, hat sich leider nicht bewahrheitet. Ohne den gegenständlich beantragten Nachtragkredit würden sich die Reserven des Landesmuseums massiv reduzieren. Dies soll angesichts der weiterhin unsicheren Lage in Bezug auf die weitere Entwicklung der Pandemie und des Tourismus im Jahr 2022 vermieden werden.Gerne gehe ich nun auf die Fragen des Abg. Georg Kaufmann ein, welcher mir seine Fragen verdankenswerterweise auch vorab zugestellt hat. Es ist so, asiatische und nordamerikanische und russische Besucher machten mit ihren Souvenireinkäufen den Grossteil der Erträge des Museumsshops aus. Gerade im Hinblick auf diese Region wurde die Reisetätigkeit zur Vermeidung der Verbreitung des Coronavirus wesentlich eingeschränkt, weshalb diese Kunden nunmehr im Landesmuseum als wichtige Kaufkraft fehlen. Zur zweiten Frage: Das Total aller Erträge wurde für das Rechnungsjahr 2021 mit CHF 590'000 budgetiert. Gemäss Hochrechnung per 23. Juli kann jedoch nur von Erträgen von rund CHF 75'000 ausgegangen werden. Dies ist ein Ertragsrückgang von CHF 515'000. Die angestrebten Sparmassnahmen werden in der gleichen Hochrechnung mit CHF 335'000 ausgewiesen. Dies ergibt in Kombination einen hochgerechneten Jahresverlust von rund CHF 180'000. Wird der Nachtragskredit von CHF 150'000 eingerechnet, ergibt sich ein Jahresverlust von rund CHF 30'000. Dieser Verlust kann mit den Reserven von rund CHF 228'000, über welche das Liechtensteinische Landesmuseum verfügt, kompensiert werden. Wie gesagt, wäre ein weiter gehender Abbau der Reserven angesichts der nach wie vor schwierigen Situation schwer zu rechtfertigen. Wir sind im Austausch mit Kulturinstitutionen auch in Österreich und dort wird die Meinung vertreten, dass sich das Geschäft im Museumsbereich im Jahr 2024 wieder normalisiert haben wird. Also man braucht hier leider Gottes einen relativ langen Atem.Dann möchte ich sowohl der Abg. Norma Heidegger als auch dem Abg. Daniel Seger für Ihre Voten danken und auch für die Wertschätzung, die Sie dem Landesmuseum damit zum Ausdruck gebracht haben. Ich möchte den Aufruf der Abg. Heidegger nur unterstreichen und die Einwohnerinnen und Einwohner, welche diese Institutionen noch nicht kennen, oder solche, die sie schon kennen, motivieren und ermuntern, den verschiedenen Standorten des Landesmuseums einen oder mehrere Besuche abzustatten. Der Abg. Thomas Rehak hat zwei Fragen oder zwei Punkte an mich gerichtet betreffend die Schnellerfassung und den Versicherungsschutz und hat angeregt, dass das Landesmuseum die entsprechenden Bestrebungen weiterführen soll. Das wird selbstverständlich gemacht. Bei der Inventarisierung oder eben der Schnellerfassung der Objekte kommt man leider Gottes nur schleppend voran. Aber es wird mit Nachdruck mit allen zur Verfügung stehenden Ressourcen eben an diesen Erfassungen weitergearbeitet, dass man da möglichst bald die gesamten Objekte erfasst hat. Auch des Themas Versicherungsschutz nimmt sich das Landesmuseum an. Ich kann Sie aber betreffend einen Punkt beruhigen, die wertvollsten und interessantesten Objekte in der Sammlung des Landesmuseums werden gezeigt. Das ist auch sinnvoll: Das Interessanteste und Wertvollste, was man als Museum hat, möchte man zeigen. Alle Objekte, die gezeigt werden, also die sich in einer Ausstellung befinden, sind erfasst und auch entsprechend bewertet. Besten Dank.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank.Regierungsrätin Dominique Hasler
Herr Präsident, geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete. Ich gehe noch gerne auf den zweiten Nachtragskredit für den Bereich Erwachsenenbildung und hier im Speziellen für die Stein Egerta ein. Ich möchte mich bedanken für die sehr ausführlichen Voten, insbesondere das Votum der Abg. Dagmar Bühler-Nigsch, das sehr differenziert und detailliert die Situation einerseits der Thematik der Erwachsenenbildung und deren Bedeutung in unser Bildungslandschaft unterstrichen hat, aber auch die weiteren Voten, die klar aufgezeigt haben, dass eben während der Pandemie auch der Bereich der Erwachsenenbildung und hier jetzt im Speziellen der grösste Anbieter im Bereich der Erwachsenenbildung, die Stein Egerta, eben auch betroffen waren von den Massnahmen und dementsprechend auch Einbussen bei Einnahmen im Kurswesen betroffen waren. Der Abg. Georg Kaufmann hat noch die Frage gestellt, wie der Restbetrag, der jetzt nicht durch diesen Nachtragskredit umfasst ist, abgedeckt wird und ob man auch davon ausgeht, dass wieder optimistische Zeiten kommen im Erwachsenenbildungsbereich. Dazu kann ich gerne ausführen, dass wir natürlich grundsätzlich hoffen, dass der Betrieb sich wieder normalisiert und die Ertragslage sich verbessert. Hier geht es mir aber als Bildungsministerin natürlich auch um die Ertragslage, aber auch um - anschliessend die Thematik, die wir gestern besprochen haben - die dringende Notwendigkeit, in allen Bereichen schnellstmöglich wieder Normalzustand für die Bildungsangebote schaffen zu können. Betreffend Ihre Fragen, wie sonst der Restbetrag, der auch jetzt noch fehlt, abgedeckt werden kann, kann man festhalten, dass die Stiftung Erwachsenbildung Stein Egerta einerseits bereits Sparmassnahmen eingeleitet hat, also wirklich auch geschaut hat im laufenden Betrieb, wo man noch Potenzial hat, um Sparmassnahmen einzuführen, und hat diese auch bereits umgesetzt. Bereits bei der Budgetierung wurde davon ausgegangen, dass sich im laufenden Jahr ein Verlust einstellen wird. Durch den Nachtragskredit soll der Abbau der Reserven der Stiftung Erwachsenbildung Stein Egerta entsprechend nicht komplett ausgeglichen werden, sondern einfach abgefedert. Das heisst, ein Teil wird natürlich auch durch die Reserven von der Stiftung mitgetragen.Landtagspräsident Albert Frick
Vielen Dank. ich bitte nun, den Finanzbeschluss zu lesen.Art. 1 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 1 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Wir können weiterlesen.
Art. 2 wird verlesen.
Landtagspräsident Albert Frick
Art. 2 steht zur Diskussion.
Sie wird nicht benützt. Damit können wir abstimmen. Wer dem vorliegenden Finanzbeschluss über die Bewilligung von Nachtragskrediten (IV/2021) die Zustimmung erteilen möchte, gebe bitte die Stimme ab.
Abstimmung: Zustimmung mit 25 Stimmen
Landtagspräsident Albert Frick
Der Landtag hat mit 25 Stimmen die Zustimmung einhellig erteilt und wir haben Traktandum 9 abgeschlossen. Wir machen jetzt eine Mittagspause bis 14 Uhr.Mittagspause (von 12:30 bis 14 Uhr)
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