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Som­mer­ses­sion des Euro­pa­rats mit Emp­fang in Strassburg

26. Juni 2023

Vom 19. bis zum 23. Juni fand die Sommersession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Strassburg statt. Im Zentrum der dritten Sessionswoche stand erneut die russische Aggression gegen die Ukraine und die damit verbundenen Auswirkungen auf Europa.

Liechtenstein wurde während der fünftägigen Session durch die Landtagsabgeordnete Franziska Hoop (Delegationsleiterin), die stv. Landtagsabgeordneten Hubert Büchel und Thomas Hasler sowie die Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten.

Die Delegation nutzte ihre verstärkte Präsenz vor Ort, um an den zahlreichen Sitzungen des Europarats teilzunehmen sowie um sich mit den verschiedenen Aspekten des bevorstehenden liechtensteinischen Vorsitzes im Ministerkomitee frühzeitig auseinanderzusetzten. Die Abg. Franziska Hoop tauschte sich bei einem bilateralen Treffen mit Bjarni Jónsson aus. Dabei berichtete der isländische Delegationsleiter über seine gemachten Erfahrungen während des isländischen Vorsitzes die im Mai endete. «Dieses Gespräch hat einmal mehr gezeigt, dass ein Kleinstaat wie Liechtenstein während des sechsmonatigen Vorsitzes sehr gefordert sein wird und alle verfügbaren Kräfte einzusetzen sind» so die Abg. Franziska Hoop nach dem Austausch.

Auf Einladung von Botschafter Domenik Wanger fand in der liechtensteinischen Residenz ein Empfang mit Mitgliedern der Schweizerischen Delegation zum Europarat statt. Ebenfalls nahmen der Schweizer Botschafter Claude Wild sowie Carlo Ranzoni und Andreas Zünd (beide Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte) am Anlass teil. Dieses Treffen bot Gelegenheit das Zollvertragsjubiläum sowie den bevorstehenden Vorsitz Liechtensteins in informellem Rahmen zu diskutieren. «Ein ungezwungener Austausch mit Vertretern aus National- und Ständerat trägt zur Pflege und Vertiefung der langjährigen Freundschaft zwischen der Schweiz und Liechtenstein bei» sagte der stv. Abg. Thomas Hasler nach dem Empfang.

Anlässlich einer Dringlichkeitsdebatte wurde über die politischen Folgen der russischen Aggression gegen die Ukraine und über die Teilnahme russischer und belarussischer Sportler*Innen an den Olympischen Spielen diskutiert. Weitere Themen waren unter anderem die soziale Integration von Migranten, Flüchtlingen und Binnenvertriebenen durch Sport; der Haushalt und Prioritäten des Europarats von 2024 bis 2027; die Folgen der Reform der Menschenrechtsgesetzgebung im Vereinigten Königreich für den nationalen und den europäischen Schutz der Menschenrechte; Gesundheitsnotstand: Die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes für den Multilateralismus und die Gesundheitsversorgung sowie die digitale Kluft schliessen: den gleichberechtigten Zugang zu digitalen Technologien fördern.