Strassburg – Vom 24. bis zum 28. Juni fand die dritte Session der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in diesem Jahr in Strassburg statt. Im Zentrum der Versammlung stand die Wahl eines neuen Generalsekretärs sowie Debatten über Menschenrechtsfragen sowie die Rolle von Sanktionen im Zusammenhang mit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Liechtenstein wurde während der fünftägigen Session durch den Landtagsabgeordneten Peter Frick, den Stv. Landtagsabgeordneten Thomas Hasler sowie die Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten.
Die Session begann mit einer kurzen Zeremonie zum 75. Jahrestag des Europarats. Dazu dirigierte der österreichische Nationalratspräsident, Wolfang Sobotka, ein Kammerorchester bei der Aufführung der «Ode an die Freude». Anschliessend richtete er seine Worte an die Versammlung.
Alain Berset zum neuen Generalsekretär gewählt
Die Versammlung wählte den ehemaligen Schweizer Bundesrat Alain Berset zum neuen Generalsekretär des Europarats. Seine fünfjährige Amtszeit beginnt am 18. September 2024. Er folgt auf Marija Pejčinović Burić, die das Sekretariat des Europarats während den vergangenen fünf Jahren geleitet hat. Im zweiten Wahlgang erhielt Alain Berset 114 von 245 gültigen Stimmen und damit die Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Die anderen Kandidaten, Indrek Saar (Estland) und Didier Reynders (Belgien), erhielten jeweils 85 und 46 Stimmen. Die Liechtensteinische Delegation führte im Vorfeld der Wahl mit allen drei Kandidaten Gespräche.
Vigdís-Preis verliehen
Die Versammlung hat den ersten Vigdís-Preis für die Stärkung der Rolle der Frau an das Irida Frauenzentrum in Griechenland verliehen. Das Frauenzentrum ist eine lokale Nichtregierungsorganisation, die sich für positive Veränderungen im Leben von Frauen einsetzt, die mit Armut, sozialer Ausgrenzung und geschlechtsspezifischer Gewalt konfrontiert sind. Anlässlich der Preisübergabe sprach auch der isländische Präsident Guðni Th. Jóhannesson. Das Siegerprojekt wurde von einem sechs köpfigen Panel unter dem Vorsitz des Präsidenten der Versammlung aus über 120 Bewerbungen aus der ganzen Welt ausgewählt. Der Preis ist eine gemeinsame Initiative der isländischen Regierung und der Versammlung und würdigt die ehemalige isländische Präsidentin Vigdís Finnbogadóttir, die als erste Frau der Welt zum Staatsoberhaupt gewählt wurde. Er ist mit EUR 60’000 dotiert.
Volker Türk, der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, sprach anlässlich der Sessionswoche vor den Parlamentariern. In seinen Ausführungen ging er auf die aktuellen Kriege in Europa und der ganzen Welt sowie die Kunst der Deeskalation mittels Dialog über multilaterale Institutionen ein.
Einige Wochen vor dem Start der olympischen Spiele in Paris wurde das olympische Feuer im neu renovierten Plenarsaal des Europarats empfangen. Es war das erste Mal, dass das olympische Feuer in die Räumlichkeiten eines Parlaments einzog.