Die Aussenpolitische Kommission (APK) des liechtensteinischen Landtags besuchte vom 21. bis 25. Oktober 2024 die Ständige Vertretung des Fürstentums Liechtenstein bei den Vereinten Nationen in New York. Der offizielle Arbeitsbesuch fand im Rahmen der UN-Völkerrechtswoche statt, dem zentralen internationalen Jahrestreffen zu völkerrechtlichen Fragen.
Die APK unter der Leitung des Vorsitzenden Manfred Kaufmann setzte sich aus den Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher, Bettina Petzold-Mähr, Elke Kindle und Markus Gstöhl zusammen. Sandra Gerber-Leuenberger vom Parlamentsdienst begleitete die Aussenpolitische Kommission.
Einblick in strategische Positionierung
Die Abgeordneten erhielten unter der fachkundigen Leitung von Botschafter Christian Wenaweser, seiner Stellvertreterin Myriam Oehri und Diplomat Noah Oehri einen umfassenden Einblick in die diplomatische Arbeit der Ständigen Vertretung Liechtensteins bei den Vereinten Nationen. Der intensive Austausch ermöglichte den Abgeordneten ein vertieftes Verständnis der komplexen multilateralen Prozesse sowie der strategischen Positionierung Liechtensteins im UN-System.
Ein Höhepunkt des Besuchs war das Treffen mit der Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd sowie das bilaterale Gespräch mit der Ständigen Vertreterin der Schweiz bei den Vereinten Nationen, Botschafterin Pascale Baeriswyl. Die Gespräche fanden in einer besonderen Phase statt, da die Schweiz im Oktober den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats innehat – ein historischer Moment während ihrer ersten Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat.
Verschiedene UN-Organisationen besucht
Die Kommission führte konstruktive Gespräche mit Vertretern verschiedener UN-Organisationen. Bei UNICEF informierte sich die Kommission über aktuelle Kinderschutzprogramme und die humanitäre Hilfe in Krisengebieten. Mit dem UNRWA wurden die Herausforderungen der Hilfsorganisation im Nahen Osten diskutiert. Beim Treffen mit dem Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs (ICJ) stand der Austausch über aktuelle völkerrechtliche Entwicklungen im Mittelpunkt.
Die APK beteiligte sich mit verschiedenen Wortmeldungen an mehreren interaktiven Dialogen mit Menschenrechts-Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, unter anderem zum Recht auf Privatsphäre in der digitalen Ära, zum Recht auf Bildung und dessen globaler Umsetzung, zu Religions- und Glaubensfreiheit sowie zum Recht auf körperliche und mentale Gesundheit.
Die Kommission nahm im Sicherheitsrat an der offenen Debatte zu Frauen, Frieden und Sicherheit teil. Zudem besuchte die APK ein von der ukrainischen UN-Vertretung organisiertes Benefizkonzert für Kinder und Jugendliche in der Ukraine in der prestigeträchtigen Carnegie Hall – ein bewegender Ausdruck der internationalen Solidarität.
Wichtige Impulse setzen
«Die intensiven Gespräche während der Völkerrechtswoche haben einmal mehr die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit für Liechtenstein unterstrichen», resümierte der Kommissionsvorsitzende Manfred Kaufmann. «Durch unser aktives Engagement in den Vereinten Nationen können wir wichtige Impulse setzen und gleichzeitig von einer regelbasierten internationalen Ordnung profitieren.»
Die Kommission tauschte sich auch mit Aussenministerin Dominique Hasler, welche auf Einladung der Schweiz im Sicherheitsrat sprach, über verschiedene aussenpolitische Herausforderungen aus.
Über die Aussenpolitische Kommission
Die Aussenpolitische Kommission ist eine ständige Kommission des liechtensteinischen Landtags. Sie befasst sich mit allen aussenpolitischen Angelegenheiten des Fürstentums und bereitet entsprechende Beschlüsse des Landtags vor.