Am 29. November tagte der Ständige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in der historischen Abtei Neumünster in Luxemburg und bot eine bedeutende Plattform für europäischen Dialog. Der liechtensteinische Landtag war durch die Abgeordnete Franziska Hoop und die Delegationssekretärin Sandra Gerber-Leuenberger vertreten.
Die Sitzung, an der rund 100 Personen aus 46 Mitgliedstaaten teilnahmen, wurde durch den Versammlungspräsidenten Theodoros Rousopoulos eröffnet. Nach den Grussworten des luxemburgischen Parlamentspräsidenten Claude Wiseler stellte Yuriko Backes, Verteidigungs-, Gleichstellungs-, sowie Verkehrsministerin von Luxemburg, im Rahmen des Vorsitzes die Prioritäten den luxemburgischen Vorsitzes vor.
Liechtenstein als aktiver Partner
Die Abg. Franziska Hoop brachte das anhaltende Engagement Liechtensteins für europäische parlamentarische Zusammenarbeit zum Ausdruck und erklärte: «Diese Sitzung war eine bedeutende Gelegenheit, Liechtenstein als aktiven Partner in wichtigen europäischen Gremien zu präsentieren. Ich konnte konstruktiv zur Diskussion beitragen und die Bedeutung des parlamentarischen Dialogs unterstreichen.»
Women@PACE
Im Vorfeld nahm die Abg. Franziska Hoop an einem Arbeitsfrühstück der Women@PACE der Versammlung teil. Gemeinsam mit Ihrer Königlichen Hoheit die Grossherzogin Maria Teresa von Luxemburg wurde über Gewalt gegen Frauen mit besonderem Augenmerk auf die Situation der Frauen in Afghanistan und den Einsatz sexueller Gewalt als Kriegswaffe diskutiert. Dabei wurde die gemeinnützige Initiative der Grossherzogin «Stand Speak Rise Up!» vorgestellt, die sich für die Rechte und den Schutz von Frauen in Konfliktgebieten einsetzt.
Parlamentarische Rechte schützen
Die Abgeordneten debattierten Berichte über die Wahlbeobachtungsmissionen in der Republik Moldau und in Bulgarien sowie das zivilgesellschaftliche Engagement in Europa. Die Aktualitätsdebatte zur Situation in Aserbaidschan verdeutlichte die Herausforderungen demokratischer Freiheiten in Osteuropa. Die Delegierten diskutierten eindringlich über Repressionen und die Notwendigkeit, parlamentarische Rechte zu schützen. Bei einer zweiten Aktualitätsdebatte diskutierten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über die Gefahr für die Demokratie durch ausländische Einmischung. Abschliessend beleuchtete ein Expertenaustausch mit Luxemburgs Kulturminister Eric Thill die Kulturstrassen des Europarats als Plattform interkulturellen Austauschs.
Der Ständige Ausschuss, der zwischen den Plenarsitzungen im Namen der Versammlung handelt, setzt sich aus dem Präsidenten und den Vizepräsidenten der Versammlung, den Fraktionsvorsitzenden, den Vorsitzenden der nationalen Delegationen und den Ausschussvorsitzenden zusammen, insgesamt etwa 60 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 46 Mitgliedstaaten des Europarats.