Die Fraktion der DpL reichte am Dienstag eine Interpellation betreffend nötige Entlastung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Liechtenstein ein.
Mit diesem Vorstoss sollen zentrale Problemfelder aus Sicht der KMU aufgezeigt und der Handlungsbedarf aus politischer Perspektive geprüft werden. Ziel ist, aus Sicht der Interpellanten, Entlastungspotenziale zu identifizieren, die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Liechtenstein nachhaltig zu stärken und gleichzeitig Rechtssicherheit sowie den Schutz von Arbeitnehmenden und öffentlichen Interessen zu gewährleisten.
KMU seien ein wichtiger Bestandteil der heimischen Wirtschaft, würden sich jedoch mit einer wachsenden administrativen und regulatorischen Belastung konfrontiert sehen. Hinzu kämen strukturelle Herausforderungen in Bereichen wie Arbeitszeitregelungen, Berufsbildung, Fachkräftesicherung, Energie- und Klimapolitik, öffentliche Beschaffungen sowie Finanzierungsmöglichkeiten.
Die Interpellanten stellen in ihrem Vorstoss 28 Fragen an die Regierung. Die Interpellation wird voraussichtlich in der März-Sitzung des Landtags an die Regierung überwiesen.
Eine Interpellation ist ein Instrument der Abgeordneten, mit dem sie die Regierung auffordern können, schriftlich Auskunft über jedes die gesamte Landesverwaltung betreffende Thema zu erteilen. Im Gegensatz zu "Kleinen Anfragen", die am Anfang von jeder Landtagssitzung gestellt werden können, widmen sich Interpellationen komplexeren Themenfeldern und beinhalten in der Regel umfangreiche Fragenkataloge. Eine Interpellation wird bei der Behandlung im Landtag ohne Abstimmung automatisch an die Regierung überwiesen, die dann bis zur dritten Landtagssitzung nach Überweisung eine schriftlichen Bericht vorlegt. Diese "Interpellationsbeantwortung" wird dann wiederum im Landtag behandelt.
Das Instrument der Interpellation ist ein wichtiges Kontrollinstrument des Landtags bzw. können Abgeordnete aufgrund der durch eine Interpellation erhaltenen Informationen gezielter stärkere Instrumente, wie das Postulat oder die Motion, einsetzen.