Die Freie Liste hat am Montag ein Postulat zur Schliessung von Deckungs- und Leistungslücken im Sozialversicherungssystem eingereicht. Ziel des Vorstosses ist es, die Lücken systematisch zu erfassen und eine Grundlage für konkrete Verbesserungen zu schaffen.
Das liechtensteinische Sozialversicherungssystem erfülle in vielen Bereichen eine wichtige Funktion, weise jedoch strukturelle Schwächen auf, wie die FL-Abgeordneten Manuela Haldner-Schierscher und Sandra Fausch ihren Vorstoss begründen. Insbesondere Personen mit nicht klassischen Erwerbsbiografien seien unzureichend abgesichert. «In der Praxis entstehen strukturelle Deckungs- und Leistungslücken, die insbesondere Personen mit Teilzeitarbeit, mehreren Beschäftigungsverhältnissen, Erwerbsunterbrüchen oder selbstständiger Tätigkeit betreffen», so die Postulantinnen. Sie bitten die Regierung, die bestehenden Deckungs- und Leistungslücken im Sozialversicherungssystem umfassend zu analysieren und dem Landtag konkrete, wirksame Massnahmen zur Schliessung dieser Lücken aufzuzeigen.
Das Postulat wird voraussichtlich in der Juni-Landtagssitzung behandelt. Es benötigt für die Überweisung an die Regierung eine Abgeordnetenmehrheit.
Mit einem Postulat äussert der Landtag einen Prüfauftrag an die Regierung. Das Instrument wird oft dazu verwendet, einen für die Volksvertreter unbefriedigenden Sachverhalt vertieft von der Regierung überprüfen zu lassen, bevor allenfalls stärkere Instrumente ergriffen werden. Bei erfolgreicher Überweisung hat die Regierung schriftlich Stellung zu nehmen und dem Landtag eine Postulatsbeantwortung vorzulegen. Diese wird erneut im Landtag behandelt.