Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Thurgau
Der Kanton Thurgau hat dieses Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) inne und führte am 15. November 2019 die Herbstkonferenz, die 53. Sitzung der IPBK, im Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg in Salenstein TG durch.
Nach der Eröffnung der Konferenz durch den Vorsitzenden, alt Grossratspräsident Turi Schallenberg, sowie der Begrüssung durch den Direktor des Napoleonmuseums, Dominik Gügel, hielt Nationalrat Christian Lohr ein Inputreferat zum Thema "Wenn Grenzen zu doppelten Barrieren werden". Danach sprachen Werner Fritschi, Mitglied der Geschäftsleitung der Regionalbahn Thurbo AG, sowie Stefan Thalmann, Leiter Öffentlicher Verkehr des Kantons Thurgau, zum ersten Schwerpunktthema "S-Bahn Bodensee – Vision, Utopie oder bereits Realität?". Am Vorabend konnte die Stadler Bussnang AG besichtigt werden, so dass auch ein Eindruck bezüglich der Herstellung von Schienenfahrzeugen gewonnen werden konnte.
Anschliessend referierte Irene Purtschert, Leiterin der Abteilung Abwasser und Anlagensicherheit des Amtes für Umwelt des Kantons Thurgau über das zweite Schwerpunktthema "Invasive Neophyten: Welches sind die Probleme, welche Lösungen gibt es?"
Der Vorsitzende zeigte sich im Namen des Steuerungsausschusses der IPBK über den gegenseitigen Austausch der beiden Steuerungsgremien IBK und IPBK, der in diesem Jahr zum ersten Mal in dieser Form stattgefunden hat, sehr erfreut. Es brauche die Parlamente, damit die Ziele des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion umgesetzt werden können. Die Parlamente wiederum seien wertvolle Partner, indem sie frühzeitig auf Anliegen der Länder oder Kantone rund um den Bodensee aufmerksam machen können. Regierungsrätin Carmen Haag, Vorsitzende der IBK, informierte die Konferenz über den Stand der Umsetzung des Leitbilds.
Aus der Arbeitsgruppe "Flughafen Zürich/Fluglärm" unter der Leitung von Markus Müller, Mitglied des Kantonsrats Schaffhausen, war zu vermelden, dass für die nächste Frühjahrskonferenz Empfehlungen ausgearbeitet werden.
Im Vorfeld wurde auf Anregung eines Konferenzmitglieds eine Umfrage durchgeführt, ob die Länder oder Kantone den Klimanotstand ausgerufen haben. Die Umfrageergebnisse wurden zur Kenntnis genommen.
Am Schluss der Konferenz übergab der Vorsitzende die Glocke an das neue Vorsitzland Vorarlberg.