Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz

Die Herbstkonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz fand am Freitag, 20. September 2024, in Gonten in Appenzell statt. 

Unter der Leitung des Innerrhoder Grossrats Albert Manser, dem Vorsitzenden der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) im Jahr 2024, tagten über 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und Mitgliedskantone in Appenzell. Liechtenstein war mit Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz (Delegationsleiterin), Landtagspräsident Albert Frick und der Stv. Abgeordneten Sandra Fausch vertreten.

Thematisch stand die künftige Nutzung von Wasserstoff als Energieträger und die Versorgung der Bodenseeregion mit Wasserstoff im Zentrum. Reto Zuglian, Leiter Betrieb und Produktion der St.Gallisch-Appenzellischen Kraftwerke AG, informierte über die Produktion und die Verteilung von Wasserstoff in St.Gallen. Prof. Markus Friedl, Leiter des Instituts für Energietechnik der Fachhochschule Ost, widmete sich in seinem Referat dem Thema der Versorgung des Bodenseeraums im europäischen Kontext.

Im Weiteren diskutierte die Konferenz Möglichkeiten für eine Stärkung des Zusammenwirkens mit der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK), der Schwesterkonferenz der Regierungsebene. Die IPBK verabschiedete zwei Anträge zu Handen der IBK. Ein Antrag betrifft den institutionellen Austausch der beiden Konferenzen. Mit dem anderen Antrag wird die IBK gebeten, eine Bestandesaufnahme über die Wasserflüsse und -verbräuche im Bodenseeraum zu erstellen. Diese könnte für den sensiblen Bereich der Wassernutzung eine Grundlage für allfällige Sicherungs- oder Steuerungsmassnahmen bilden.

Was ist die IPBK?

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell I.Rh., St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Die IPBK fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Sie behandelt mit Blick auf den ganzen Bodenseeraum Themen aus den Bereichen Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit und Verkehr.

Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Durchführungsort der halbjährlichen Konferenzen. In diesem Jahr hat Appenzell I.Rh. den Vorsitz inne. Nächstes Jahr ist Baden-Württemberg an der Reihe.

Am Freitag, 7. Juni 2024, fand das Treffen der Präsidentinnen und Präsidenten der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) in Oberegg in Appenzell Innerhoden statt.

Unter der Leitung von Grossratspräsident Albert Manser tauschte man sich über verschiedene interne Themen und Anträge aus, darunter auch die Inhalte der Herbsttagung der Gesamtkonferenz.

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich. Sie verfolgt das gemeinsame Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Die IPBK behandelt mit Blick auf den ganzen Bodenseeraum Themen aus den Bereichen Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit und Verkehr.

Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch die Durchführungsorte der Konferenzen. In diesem Jahr hat Appenzell Innerhoden den Vorsitz inne. Der Innerrhoder Delegation gehören Grossratspräsident Albert Manser, Vorsitzender 2024, und Grossrat Urs Koch an.

Die IPBK ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich - hier die anwesenden Delegierten beim Gruppenbild in der Kunsthalle Appenzell. (Foto: IPBK)

Die 61. Frühjahrskonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) fand am vergangenen Freitag in Appenzell statt. Der Liechtensteiner Landtag war mit Landtagspräsident Albert Frick, Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz sowie den Abgeordneten Thomas Rehak und Sandra Fausch vertreten.

Unter der Leitung des Innerrhoder Grossratspräsidenten Albert Manser, dem Vorsitzenden der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK), tagten über 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone in Appenzell.

Engerer Austausch mit IBK

Im Rahmen des ersten Schwerpunktthemas wurde über ein engeres Zusammenwirken der IPBK mit der IBK, der Internationalen Bodensee-Konferenz der Regierungen der Länder und Kantone um den Bodensee, beraten. Die IPBK begrüsst einen engeren Austausch mit ihrer Schwesternkonferenz. Die Steuerungsorgane der beiden Konferenzen sollen sich einmal jährlich treffen und austauschen. Zudem sollen in einem weiteren Schritt die Zusammenarbeitsfelder ausgelotet werden.

Massnahmen anstossen

Im Weiteren befasste sich die IPBK auf der Grundlage einer von der IBK in Auftrag gegebenen Studie mit dem Thema der klimaneutralen Bodenseeschifffahrt. Nach einer Präsentation durch den Studienverfasser, Prof. Dr. Werner Tillmetz, und einem kontradiktorischen Podium mit Vertretungen verschiedener Interessenskreise wurde das Thema vertieft diskutiert. Die Konferenz beschloss schliesslich, die Absicht der IBK zu unterstützen, Massnahmen zu prüfen und anzustossen, um möglichst bald zu einer klimaneutralen Bodenseeschifffahrt zu gelangen. Insbesondere sollen dabei die Rahmenbedingungen für den Weg in eine klimaneutrale Bodenseeschifffahrt und mögliche finanzielle Unterstützungsinstrumente festgelegt werden.

Die IPBK-Delegation des Landtags bei der Konferenz in Appenzell, von links: Landtagspräsident Albert Frick, Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz (Delegationsleiterin), Delegationssekretär Hannes Matt, die Stv. Abgeordnete Sandra Fausch und der Abgeordnete Thomas Rehak.

Die Herbstkonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) fand am 21. Oktober 2022 am Fusse des Säntis statt. Das Schwerpunktthema war der Umstieg auf erneuerbare Energien in der Bodenseeregion. Die Delegierten der Vier-Länder-Region diskutierten mit Podiumsgästen die Chancen und Herausforderungen der Energiewende.

Auf Einladung von Appenzell Ausserrhoden tagten knapp 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK auf der Schwägalp. Die grosse Teilnehmerzahl zeigt, dass der internationale Austausch im Bodenseeraum gross ist und dass die Bodenseeregion eng verbunden und verwoben ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional.

Zu Gast bei der IPBK waren hochkarätige Referentinnen und Referenten, die die Umsetzungsstrategien im Bodenseeraum und das Potenzial des Bodensees zur Kälte- und Wärmenutzung präsentierten. Die Referate zeigten, dass alle Regionen beim Umstieg vor unterschiedlichen Herausforderungen stehen. Haupttreiber des Energieverbrauchs ist die Bevölkerungs- und die Wohnflächenentwicklung. Es wurden verschiedene Instrumente und Wege aufgezeigt, wie die Energiewende beschleunigt werden kann. Der Bodensee stellt ein grosses Reservoir an Kälte und Wärme dar. Die Referate haben gezeigt, dass eine nachhaltige Nutzung ohne grössere Auswirkung auf den See gut möglich wäre.

Im Anschluss fand eine Podiumsdiskussion zu den Chancen und Herausforderungen bei der Energiewende in der Bodenseeregion statt. In der angeregten Diskussion waren sich alle Anwesenden einig, dass mit entsprechenden gesetzlichen Grundlagen und einer gezielten Förderung die Klimaziele erreicht werden können. Dabei spielt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit eine wichtige Rolle.

Die Herbstkonferenz war die letzte Vollversammlung der IPBK unter dem Vorsitz von Appenzell Ausserrhoden. Ab 2023 übernimmt der Freistaat Bayern den Vorsitz.

Das Treffen der Parlamentspräsidien der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) fand am 17. Juni 2022 in Heiden / Appenzell Ausserrhoden statt. Thema des Austausches war der Tourismus in der Ostschweiz sowie die Rolle von Heiden als Kurort.

Die Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK trafen sich am 17. Juni 2022 im Hotel und Restaurant Linde in Heiden zum jährlichen Austausch. Der fachliche Teil des Treffens bestand aus zwei Referaten zum Thema Tourismus. Dabei gab Andreas Frey, Geschäftsführer Appenzellerland Tourismus AG, einen interessanten Einblick in eine Datenanalyse zum Wie und Wo des Tourismus in der Ostschweiz. Der Tagungsort Heiden stand im Zentrum des Inputs von Max Frischknecht, der den Ursprung des Kurorts und seine Eigenheiten erläuterte.

Im Anschluss an die fachlichen Inputs fand ein reger Austausch über die angesprochenen und aktuellen Themen statt, der beim Mittagessen weiter vertieft wurde. Die Treffen der Parlamentspräsidien dienen auch dem gegenseitigen Kennenlernen und der Beziehungspflege. Sie finden in der Regel jährlich zwischen den Plenarversammlungen der IPBK statt.

Industrievergangenheit und Fluglärm – Tagung der IPBK in Herisau

Die Frühjahrskonferenz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) fand am 28./29. April 2022 in Herisau statt. Zu Gast war alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz, der zum Thema «Zukunft dank Vergangenheit? Die Industrie in Appenzell Ausserrhoden und der Bodenseeregion» referierte. Die Delegierten der Vier-Länder-Region befassten sich zudem mit Fragen zum Fluglärm und vertieften die Zusammenarbeit mit der Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IBK).

Auf Einladung von Appenzell Ausserrhoden tagten knapp 40 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer und -kantone der IPBK in Herisau. Die grosse Teilnehmerzahl zeigt, dass der internationale Austausch im Bodenseeraum gross ist und dass die Bodenseeregion eng verbunden und verwoben ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional.

Zu Gast bei der IPBK war alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz, der in seinem Referat die Industrievergangenheit des Kantons aufrollte und dabei auch einen Blick in die Bodenseeregion warf. Gemäss Merz braucht die Region für eine erfolgreiche Zukunft – wie schon in der Vergangenheit – Macher mit Leadership und Visionäre. Unternehmer wie Spuhler, Weiss, Escher, Sulzer, Rieter oder Suhner haben die Region entscheidend geprägt. Im Rahmen des Vorabendprogramms besuchten die Delegierten die Huber + Suhner AG.

Die IPBK verabschiedete die von einer Arbeitsgruppe erarbeitete Resolution zum Fluglärm des Flughafens Zürich. Diese plädiert dafür, den grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialog wieder aufzunehmen und eine einvernehmliche Lösung in den Streitfragen zum Fluglärm zu finden. Die IPBK regt an, dazu Beteiligungsformate wie zum Beispiel Regionalkonferenzen, unabhängige MediatorInnen, Bürgerforen und der Einbezug von Bürgerinitiativen zu prüfen. Weiter liess sich die IPBK über die Gipfelerklärung und den Strategieprozess der IBK informieren.

Erste Konferenz unter dem Vorsitz vom Kanton St. Gallen durchgeführt

Der Kanton St. Gallen führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Die traditionelle Frühjahrskonferenz fand an der Pädagogischen Hochschule in Rorschach statt. Die Delegierten der Vier-Länderregion befassten sich im Rahmen eines breiten Austausches vor allem mit der Ausarbeitung einer Resolution zum Fluglärm Flughafen Zürich und diskutierten das Zielbild Raum und Verkehr.

 Auf Einladung des Vorsitzenden der IPBK 2021, dem St. Galler Kantonsrat Walter Gartmann, tagten mehr als 45 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer beziehungsweise Mitgliedskantone der IPBK in Rorschach. Die grosse Teilnehmerzahl zeigte deutlich, dass der Bedarf an einem Austausch gross war und wie verbunden und verwoben die Bodenseeregion ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional. Der angeregte Austausch ist ein Spiegelbild für die sehr gute Zusammenarbeit und den Zusammenhalt unter den Mitgliedsländern und -kantonen und soll einen Impuls für die Zukunft geben.

 Die IPBK diskutierte die von der Arbeitsgruppe erarbeitete Resolution für die Wiederaufnahme eines grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialogs mit dem Ziel, einvernehmliche Lösungen in Streitfragen zum Fluglärm des Flughafens Zürich zu finden. Es wurde festgehalten, dass der Entwurf in der Arbeitsgruppe finalisiert wird, sodass anlässlich der Herbstkonferenz darüber befunden werden kann.

 Auf der Agenda der Konferenz standen ausserdem:

•  Wirtschaft und Arbeit: Prof. Dr. Alain Thierstein, Professor für Raumentwicklung, Technische Universität München, beleuchtete, was einen erfolgreichen Metropolitanraum ausmacht, welches die wichtigsten Standortfaktoren sind und welche Grundvoraussetzungen nötig sind. Dabei machte er einen besonderen Bezug zu den Zielen und Strategien der Charta «Metropolitanraum Bodensee».
• Verkehr: Anlässlich der Herbstkonferenz im Jahr 2018 verabschiedetet die IPBK im Kanton Schaffhausen eine Resolution, die eine nachhaltige Raum- und Verkehrsentwicklung in der Bodenseeregion verlangt. Die Parlamentarier erhielten von Manfred Kopf, Vorsitzender ROK-B und Ueli Strauss, externer Projektleiter, einen Überblick über den Erarbeitungsprozess und die ersten Resultate. Zudem wurde aufgezeigt, wann ein Einbezug ihrerseits geplant ist und bis wann das Zielbild verabschiedet werden soll.
• Bildung: Horst Biedermann, Rektor Pädagogische Hochschule, begrüsste die Parlamentarierinnen und Parlamentarier und stellte den historischen Standort, die diversen Angebote im Bereich Studium, Weiterbildung, Forschung und Dienstleistung sowie einige Schlüsselzahlen vor.
• Sicherheit: Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Interpellation «Verständigung bei internationalen Polizeieinsätzen auf Grenzgewässern» (51.20.78) die Diskussion um die Verständigung der Polizei im Fall von Not- und Unfällen auf dem Rhein im Kanton St. Gallen anstiess. Nun ist es zielführend, in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) gemeinsam Lösungen für den Funkverkehr auf dem Bodensee zu finden.
• Umwelt: Zudem führte der Vorsitzende aus, dass am 9. Juli 2021 in Feldkirch einen Expertinnen- und Expertenaustausch der exekutiven Ebene im Management von problematischen Neophyten stattfindet.

 Im Rahmen der zweitägigen Konferenz in St. Gallen besuchten die Teilnehmenden das FFA Museum und die Markthalle Hundertwasser in Thal. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Frühjahrskonferenz bedankten sich für die hervorragend organisierte Konferenz und freuen sich auf den Austausch im Oktober.

Bildunterschrift:

Die IPBK-Präsidentinnen und Präsidenten:

(v.l.n.r.) Grossratspräsidentin Brigitte Kaufmann, Thurgau; Kantonsratspräsidentin Claudia Martin, St. Gallen; Grossratspräsident Josef Würms, Schaffhausen; Landtagspräsidentin Muhterem Aras, Baden-Württemberg; Vorsitzender IPBK 2021 Walter Gartmann, St. Gallen; Grossratspräsidentin Theres Durrer-Gander, Appenzell Innerrhoden; Landtagsvizepräsident Karl Freller, Bayern; Kantonsratspräsident Benno Scherrer, Zürich; Vorsitzende 2022 Margrit Müller, Appenzell Ausserrhoden; Kantonsratspräsidentin Claudia Frischknecht, Appenzell Ausserrhoden; Landtagspräsident Harald Sonderegger; Vorarlberg; Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz, Fürstentum Liechtenstein.

Bregenz – Die universitäre Bildung und die Öffnung der Grenzen standen als Themen im Fokus des PräsidentInnentreffens der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) vom 19. Juni 2020. Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger – aktuell Vorsitzender der IPBK – freute sich über die grenzüberschreitende Zusammenkunft als klares Zeichen für die ungebrochen starken Verbindungen innerhalb der Vier-Länder-Region.

Im Themenbereich Bildung wurde die Fachhochschule Vorarlberg in den Mittelpunkt gerückt: Konkret befassten sich die PräsidentInnen mit der Fachhochschule Vorarlberg. Als Grundlage für die Diskussion präsentierte der Geschäftsführer der FH Vorarlberg, Stefan Fitz-Rankl, viel Wissenswertes über die Hochschule, die Studiengänge und ihre Einbindung in den Hochschulverbund rund um den Bodensee, der unter der Bezeichnung „Internationalen Bodensee-Hochschule“ agiert. 

Aus aktuellem Anlass wurden im Rahmen der Arbeitsgespräche auch die jüngsten Grenzöffnungen in der Vier-Länder-Region thematisiert. Vorarlbergs Landtagspräsident Sonderegger zeigte sich – gemeinsam mit seinen AmtskollegInnen – über die Wiederaufnahme der Reisefreiheit als Basis für ein gemeinsames wirtschaftliches „Comeback“ überaus erfreut. Einigkeit herrschte auch darüber, dass gerade nach der Grenzöffnung das PräsidentInnentreffen Signalwirkung habe, um wieder ins Bewusstsein zu rufen, wie stark die Verbindungen innerhalb der Region sind und auch weiterhin sein werden. 

Auf Einladung von Landtagspräsident Sonderegger haben folgende Personen am Treffen vom 19. Juni teilgenommen:

• Aus Deutschland der 1. Landtagsvizepräsident Karl Freller (Bayern) und die Stv. Landtagspräsidentin Sabine Kurtz (Baden-Württemberg)
• Aus Liechtenstein Landtagspräsident Albert Frick
• Aus der Schweiz die designierte Kantonsratspräsidentin Margrit Müller (Appenzell Ausserrhoden), der designierte Grossratspräsident Matthias Rhiner (Appenzell Innerrhoden), Kantonratspräsident Lorenz Laich (Schaffhausen), Kantonsratspräsident Bruno Cozzio (St. Gallen), Alt-Grossratspräsident Turi Schallenberg (Thurgau), Grossratspräsident Norbert Senn (Thurgau) und Kantonsratspräsident Roman Schmid (Zürich)

Zur Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz: Die Internationale Parlamentarischen Bodenseekonferenz ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten und weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktiviät zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert auch den Meinungsaustauch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene. Der Vorarlberger Landtag hat in diesem Jahr den Vorsitz inne. Die traditionelle Herbstkonferenz der IPBK mit jeweils vier VertreterInnen pro Land bzw. Kanton ist für Oktober 2020 geplant, die Frühjahrskonferenz musste pandemiebedingt leider abgesagt werden.

Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Thurgau

Der Kanton Thurgau hat dieses Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) inne und führte am 15. November 2019 die Herbstkonferenz, die 53. Sitzung der IPBK, im Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg in Salenstein TG durch.

Nach der Eröffnung der Konferenz durch den Vorsitzenden, alt Grossratspräsident Turi Schallenberg, sowie der Begrüssung durch den Direktor des Napoleonmuseums, Dominik Gügel, hielt Nationalrat Christian Lohr ein Inputreferat zum Thema "Wenn Grenzen zu doppelten Barrieren werden". Danach sprachen Werner Fritschi, Mitglied der Geschäftsleitung der Regionalbahn Thurbo AG, sowie Stefan Thalmann, Leiter Öffentlicher Verkehr des Kantons Thurgau, zum ersten Schwerpunktthema "S-Bahn Bodensee – Vision, Utopie oder bereits Realität?". Am Vorabend konnte die Stadler Bussnang AG besichtigt werden, so dass auch ein Eindruck bezüglich der Herstellung von Schienenfahrzeugen gewonnen werden konnte.

Anschliessend referierte Irene Purtschert, Leiterin der Abteilung Abwasser und Anlagensicherheit des Amtes für Umwelt des Kantons Thurgau über das zweite Schwerpunktthema "Invasive Neophyten: Welches sind die Probleme, welche Lösungen gibt es?"

Der Vorsitzende zeigte sich im Namen des Steuerungsausschusses der IPBK über den gegenseitigen Austausch der beiden Steuerungsgremien IBK und IPBK, der in diesem Jahr zum ersten Mal in dieser Form stattgefunden hat, sehr erfreut. Es brauche die Parlamente, damit die Ziele des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion umgesetzt werden können. Die Parlamente wiederum seien wertvolle Partner, indem sie frühzeitig auf Anliegen der Länder oder Kantone rund um den Bodensee aufmerksam machen können. Regierungsrätin Carmen Haag, Vorsitzende der IBK, informierte die Konferenz über den Stand der Umsetzung des Leitbilds.

Aus der Arbeitsgruppe "Flughafen Zürich/Fluglärm" unter der Leitung von Markus Müller, Mitglied des Kantonsrats Schaffhausen, war zu vermelden, dass für die nächste Frühjahrskonferenz Empfehlungen ausgearbeitet werden.

Im Vorfeld wurde auf Anregung eines Konferenzmitglieds eine Umfrage durchgeführt, ob die Länder oder Kantone den Klimanotstand ausgerufen haben. Die Umfrageergebnisse wurden zur Kenntnis genommen.

Am Schluss der Konferenz übergab der Vorsitzende die Glocke an das neue Vorsitzland Vorarlberg.

Der Kanton Thurgau hat dieses Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) inne und führte am 3. Mai 2019 die Frühjahrskonferenz, die 52. Sitzung der IPBK, im Hotel Bad Horn in Horn TG durch.

Nach der Eröffnung der Konferenz durch den Vorsitzenden, Grossratspräsident Turi Schallenberg, sowie der Begrüssung durch den Direktor des Hotels Bad Horn, Stephan Hinny, sprach Roman Kistler, Amtsleiter Jagd- und Fischereiverwaltung des Kantons Thurgau, zum ersten Schwerpunktthema "Fischereiliche Bewirtschaftung des Bodensees". Am Vorabend konnte die Fischbrutanlage in Romanshorn unter der Führung des Fischereiaufsehers, Markus Zellweger, besichtigt werden, so dass ein guter Überblick über dieses Thema gewonnen werden konnte.

Anschliessend referierte Prof. Dr. Markus Friedl, Leiter des Instituts für Energietechnik an der Hochschule für Technik Rapperswil, über nachhaltige Antriebe in der Binnenschifffahrt. Wenn Schiffe ersetzt oder überholt werden müssen, ist dieses Wissen für die Bodenseeregion sehr wichtig, hat die Antriebsart doch einen direkten Einfluss auf die Wasser- und Luftqualität.

Der Vorsitzende zeigte sich über die von der IBK und der IPBK verabschiedete Kooperationsvereinbarung sehr erfreut. Beide Gremien haben damit ihre Absicht erklärt, sich gemeinsam für die Umsetzung der Ziele des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion einzusetzen. Dazu tauschen sich die IBK und die IPBK regelmässig aus und stimmen ihre Aktivitäten ab. Konkret wurde der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der IBK, Dr. Rainer Gonzenbach, zur Sitzung des Steuerungsausschusses der IPBK eingeladen, an dem ein wertvoller Austausch stattfand. Der Letztgenannte informierte denn auch die Konferenz über aktuelle Themen und den Stand der Umsetzung der Ziele des Leitbilds.

Aus der Arbeitsgruppe "Flughafen Zürich/Fluglärm" unter der Leitung von Markus Müller, Mitglied des Kantonsrats Schaffhausen, waren keine Neuigkeiten zu vermelden, da die Arbeitsgruppe seit der letzten Konferenz nicht mehr getagt hat.

Josef Büchelmeier, Geschäftsführer des Internationalen Städtebunds Bodensee, einer weiteren Partnerorganisation der IPBK, informierte sodann über die Aktivitäten dieses Gremiums.

Der Kanton Schaffhausen ist dieses Jahr Gastgeber der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Am 13. April fand die Frühjahrstagung, die 50. Sitzung der IPBK, im Kantonsratssaal Schaffhausen statt. Der Landtag war durch Landtagspräsident Albert Frick, Violanda Lanter-Koller und Ado Vogt vertreten.

Schaffhausens Kantonsratspräsident Walter Hotz begrüsste die Teilnehmer und eröffnete die IPBK-Frühjahrskonferenz, um dann das Wort und die Leitung der Konferenz an den Vorsitzenden der IPBK, Kantonsrat Markus Müller, zu übergeben.

Zum Impulsthema „Revitalisierung von Grenzgewässern“ sprachen der ehemalige Schaffhauser Stadtforstmeister Dr. Walter Vogelsanger und der ehemalige Kantonsingenieur St. Gallens und jetziges Mitglied der Gemeinsamen Rheinkommission (GRK), Urs Kost. Bereits am Vortag zeigte Walter Vogelsanger den Parlamentariern eindrücklich mit einer Schifffahrt die renaturierten Rheinufer vom Kraftwerk Schaffhausen bis nach Diessenhofen.

Anschliessend begrüsste Regierungspräsident Christian Amsler die Teilnehmer aller zehn anwesenden Länder beziehungsweise Kantone und stellte den Kanton Schaffhausen vor. Er wies auf die Bedeutung der IPBK wie auch der Bodensee-Konferenz (IBK) auf Regierungsebene hin und schloss sich dem Wunsch des Vorsitzenden für eine bessere Zusammenarbeit der beiden Gremien an.

Dr. Stefan Bilger, Staatsschreiber Kanton Schaffhausen und Vorsitzender des ständigen Ausschusses der IBK, erläuterte das neue Leitbild und die Strategie der IBK. Er kündigte an, dass mit der IPBK eine Vereinbarung getroffen werden solle für eine bessere gegenseitige Information und Zusammenarbeit. Die IPBK drängt seit Längerem darauf, aus der Überzeugung heraus, dass nur mit einer engen und offenen Zusammenarbeit von Regierungs- und Parlamentsgremien die gesetzten Ziele erreicht werden können.   Der Schaffhauser Stadtpräsident Peter Neukomm berichtete aus dem Internationalen Städtebund Bodensee, mit dem traditionell eine enge Zusammenarbeit besteht.

Walter Freund, Kantonsrat St. Gallen, berichtete aus der Arbeitsgruppe Gesamtverkehrskonzept und Markus Müller, Kantonsrat Schaffhausen, aus der Arbeitsgruppe Flughafen Zürich / Fluglärm. Weiter wurde die Thematik Funkfrequenz für die Schifffahrt auf dem Bodensee und Schadstoffausstoss der internationalen Bodensee- und Rheinschifffahrt diskutiert. Neue mögliche Themenkreise wurden genannt.

Schliesslich wurde die Teilrevision des Statuts der IPBK betreffend Vertraulichkeit der Arbeitsgruppensitzungen beschlossen.

Mit der Herbstkonferenz vom 20. Oktober wurde im Kommod in Ruggell das Vorsitzjahr Liechtensteins in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz im Rahmen der 49. Sitzung abgeschlossen.

Ruggell/Vaduz. – Nach der Frühjahrskonferenz im Mai, die im Plenarsaal des Landtags abgehalten wurde, tagten mehr als 30 Vertreter der Mitgliedsländer beziehungsweise Mitgliedskantone der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) am Freitag, dem 20.Oktober, im Hotel Kommod in Ruggell. Landtagspräsident Albert Frick, Leiter der gastgebenden liechtensteinischen Delegation, hatte auch an der Herbstkonferenz den Vorsitz inne und leitete die Sitzung. Nach der Eröffnung der Sitzung durch Albert Frick stellte Projektleiter Peter Beck von der Stiftung Zukunft.li die Studie „Finanzierung der Alterspflege – Handlungsbedarf und Lösungsansätze“ vor.

Im Anschluss folgte eine Berichterstattung seitens der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK), deren Vorsitz in diesem Jahr ebenfalls Liechtenstein innehat, durch IBK-Geschäftsführer Klaus-Dieter Schnell und Ruth Haefelin, Mitarbeiterin der Stabsstelle Regierungssekretär. Nachdem im vergangenen Jahr das Statut der IPBK revidiert wurde und im Frühjahr die Arbeitsgruppen „Verkehr“ und „Fluglärm“ geschaffen wurden, erstatteten diese in der Herbsttagung Bericht.

Vonseiten des Steuerungsausschusses berichteten Albert Frick zum Thema der einheitlichen Funkfrequenz für die Schifffahrt auf dem Bodensee und die Zürcher Kantonsratspräsidentin Karin Egli-Zimmermann über die Überarbeitung der Homepage.

Zum Schluss der Sitzung überreichte Albert Frick traditionell die Glocke für den IPBK-Vorsitz an den Schaffhauser Kantonsrat Markus Müller, der diese für den Gastgeber im Jahr 2018, den Kanton Schaffhausen, entgegennahm.

Die Teilnehmer der Herbsttagung lobten und bedankten sich für die hervorragend organisierten und durchgeführten Konferenzen im liechtensteinischen Vorsitzjahr.

Im Rahmen der zweitägigen Konferenz in Liechtenstein besuchten die Teilnehmer die Kaiser AG in Schaanwald und das „Haus St. Martin“ der Liechtensteinischen Alters- und Krankenhilfe in Eschen. (pd)

Liechtenstein ist dieses Jahr Gastgeber der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Am 19. Mai fand die Frühjahrstagung, die 48. Sitzung der IPBK, im Plenarsaal des liechtensteinischen Landtags in Vaduz statt.

Vaduz. – Landtagspräsident Albert Frick, Leiter der liechtensteinischen Delegation und Vorsitzender der IPBK, eröffnete um 9.30 Uhr die Frühjahrskonferenz. Regierungschef Adrian Hasler richtete anschliessend Begrüssungsworte an die Parlamentarier aus den 10 Mitgliedsländern bzw. Mitgliedskantonen, in denen er insbesondere die Vorzüge Liechtensteins und die Bedeutung der IPBK herausstrich.

Ein Schwerpunkt der Sitzung lag auf dem Referat von Dr. Jürgen Brücker, Rektor der Universität Liechtenstein, zum Thema „Internationale Bodenseehochschule – der Hochschulverbund aus Sicht der Universität Liechtenstein“.

Anschliessend berichtete die Internationale Bodenseekonferenz (IBK), deren Vorsitz in diesem Jahr ebenfalls Liechtenstein innehat, über die künftige Zusammenarbeit mit der IPBK. Hierzu referierte Regierungssekretär Horst Schädler.

Im Anschluss berichtete der im Zuge der letztjährigen Revision des Statuts der IPBK neu eingerichtete Steuerungsausschuss. Dabei wurde der Einsatz von zwei neuen Arbeitsgruppen beschlossen: eine Arbeitsgruppe „Fluglärm“ und eine Arbeitsgruppe „Gesamtverkehrskonzept“.

Im Anschluss daran wurde über die Themenbereiche „Beschäftigungsbonus in Österreich“ und „Masseneinwanderungsinitiative in der Schweiz“ informiert und diskutiert.

Bevor der Städtebund Bodensee zum Abschluss der Tagung Bericht erstattete, informierte noch die Arbeitsgruppe „Mautkorridor“ über den aktuellen Stand ihrer Bestrebungen. Anschliessend schloss Landtagspräsident und Delegationsleiter Albert Frick die Frühjahrskonferenz der IPBK.