IPU

Landtagspräsident Albert Frick und die Abgeordnete Dagmar-Bühler-Nigsch vertraten Liechtenstein vom 13. bis zum 17. Oktober 2024 bei der Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf.

Unter dem Thema «Einsatz von Wissenschaft, Technologie und Innovation für eine friedliche und nachhaltige Zukunft» tauschten sich 630 Abgeordnete, darunter 54 Parlamentspräsidenten, aus 129 Mitgliednationen über die Entwicklung in ihren Ländern aus und diskutierten neue Ideen und Ansätze. Landtagspräsident Albert Frick sprach zum Thema der Generaldebatte im Plenum und verwies insbesondere auf Chancen und Gefahren für die Konfliktbewältigung und Nachhaltigkeit, die sich durch technologische Innovationen ergeben. 

Nebst der Hauptversammlung fanden verschiedene Sitzungen und Nebenveranstaltungen der diversen Ausschüsse statt. Die Abgeordnete Dagmar Bühler-Nigsch vertrat Liechtenstein in der geopolitischen Gruppe «12Plus» und am «Forum für Parlamentarierinnen». Sie beteiligte sich an der Paritätsdebatte zur Gleichstellung der Geschlechter, wo sie über die Fortschritte und aktuellen Initiativen zur Chancengleichheit und Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Liechtenstein berichtete.

Resolutionen für den Frieden Genfer Erklärung zu Wissenschaft und Technologie

In ihrer Abschusserklärung brachten die Gesetzgeber ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, Wissenschaft, Technologie und Innovation (STI) zum Wohle der Menschheit zu nutzen und zu regulieren. Die Erklärung unterstreicht die Notwendigkeit, ungleiche Zugänge zu digitalen Innovationen zu schützen und die internationale Zusammenarbeit in der STI-Governance zu fördern. Vor dem Hintergrund eskalierender Konflikte auf der ganzen Welt wurde zudem eine Friedensresolution verabschiedet, die eine «vollständige Ablehnung der wahllosen Angriffe von Streitkräften auf Zivilisten weltweit, insbesondere auf Rettungskräfte, Mitarbeiter im Gesundheits- und Bildungswesen sowie auf medizinische, schulische und andere öffentliche Infrastrukturen» fordert.

Treffen mit neuem Botschafter

Am Rande der Konferenz fand auch ein Treffen mit dem neu akkreditierten Botschafter in Genf, Frank Büchel, und seinem Stab statt. Die Delegation hatte dabei die Möglichkeit, sich im persönlichen Rahmen auszutauschen und mehr über die aktuellen Geschehnisse in der Mission zu erfahren. 

Vom 22. bis zum 27. März fand in Genf das 148. Treffen der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Unter dem Thema «Parliamentary diplomacy: Building bridges for peace and understanding» trafen sich 711 Parlamentarier aus 142 Mitgliedsstaaten, um sich auf parlamentarischer Ebene auszutauschen.

Liechtenstein war vertreten durch Landtagspräsident Albert Frick (Delegationsleiter) und die Abgeordnete Dagmar Bühler-Nigsch sowie die Delegationssekretärinnen Gabriele Wachter und Jessica F. Bucher vom Parlamentsdienst. 

Im Mittelpunkt der Konferenz standen vor allem die Konflikte Ukraine-Russland und Israel-Palästina sowie die Unterstützungsmöglichkeiten parlamentarischer Diplomatie bei den Friedensbemühungen und bei der Wiederbelebung des Multilateralismus. Landtagspräsident Albert Frick hielt dazu eine Rede in der Hauptversammlung und betonte dabei die Wichtigkeit der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Als Beispiel eines aktuellen Liechtensteiner Beitrages erwähnte er die «Veto-Initiative», welche von Liechtenstein lanciert von der UNO Generalversammlung eingeführt wurde. Aufgrund der Initiative wird im Falle eines Vetos im Sicherheitsrat automatisch die UN-Generalversammlung aktiviert.

Die Treffen in der geopolitischen Gruppe «12plus», bestehend aus Mitgliedsstaaten Europas sowie Australien, Neuseeland und Kanada, boten den Delegationen ferner, sich über länderspezifische Themen vertiefter auszutauschen. Die Liechtensteiner Delegation nahm zudem am «Forum of Women Parlamentarians», sowie an verschiedenen Workshops zu den Themen «Künstliche Intelligenz» oder «Nachhaltige Entwicklung und Klimawandel» teil.

Delegation zu Besuch in der Ständigen Mission

Abseits der Konferenz empfing Botschafter Kurt Jäger die liechtensteinische Delegation in der Ständigen Mission Genf. Die Delegationsmitglieder hatten dabei die Gelegenheit, sich mit dem Botschafter und seinem Stellvertreter Patrick Ritter, sowie den Botschaftssekretären Daniel Batliner und Beatrix Fankhauser im persönlichen Rahmen auszutauschen und mehr über den Ablauf in der Botschaft und ihre Arbeit zu erfahren. 

Auf Einladung des Parlaments von Bahrain fand vom 11. bis 15. März 2023 die 146. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Manama statt. Liechtenstein wurde durch den Land­tagspräsidenten Albert Frick und die Abgeordnete Dagmar Bühler-Nigsch sowie Gab­riele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten.

Hauptthema der Konferenz war die «Förderung der friedlichen Koexistenz und integrativer Gesellschaf­ten: Intoleranz bekämpfen». Das Königreich Bahrain liess es sich nicht nehmen, der Konferenzorganisation höchste Qualitätsansprüche zuzuordnen.

Die rund 500 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus ca. 140 Ländern hatten an der Generaldebatte die Gelegenheit, sich über Möglichkeiten zur Förderung des fried­lichen Zusammenlebens auszutauschen. Die am Schluss geneh­migte entsprechende Deklaration fordert die Parlamente zur Umsetzung der SDG’s bis 2030 auf («Leaving no one behind») - als die grösste Hoffnung für Frieden, Demokratie und nachhaltige Entwicklung für alle. Hierzu betonte Landtagspräsident Albert Frick in seiner Rede, dass in Liechtenstein bei Regierungsvorlagen an den Landtag der Effekt auf die Ver­wirklichung der SDG’s zu vermitteln ist.

An der Versammlung wurde zudem eine Resolution zum Thema «Cyberangriffe und Cyberkriminalität: Neue Risiken für die globale Sicherheit» verabschiedet, die von der ständigen Kommission für Frieden und internationale Sicherheit ausgearbeitet wurde. Eine weitere Resolution mit dem Thema «Massnahmen der Parlamente zur Erreichung einer negativen Kohlestoffbilanz der Wälder» konnte ebenfalls beschlossen werden.

Um den Resolutionen mehr Umsetzungskraft in den Mitgliedsländern zu verschaffen, wurde neu ein Forum eingeführt, bei dem die einzelnen Nationen Rechenschaft abzu­geben haben. Liechtenstein wird an der nächsten Konferenz in Angola über die Um­setzung der früheren Resolution zum Klimawandel Bericht erstatten müssen.

Nebst der Hauptversammlung fanden diverse Sitzungen der jeweiligen geopolitischen Gruppen sowie der diversen Ausschüsse statt. Die liechtensteinische Delegation nutzte den Anlass insbesondere auch für bilaterale Gespräche. So fand u.a. eine Sit­zung mit der ukrainischen Delegation statt, an der die aktuelle Situation in der Ukraine und die Unterstützung durch Liechtenstein diskutiert wurden. Dabei zeigte es sich, dass man in der Ukraine sehr detaillierte Kenntnisse über die Solidarität und die diplo­matischen Bemühungen Liechtensteins hat.

Vom 11. bis 15. Oktober 2022 fand auf Einladung des ruandischen Parlaments die Herbst­tagung der Interparlamentarischen Union in Kigali statt. Die IPU ist eine globale Organisation nationaler Parlamente mit zurzeit 178 Mitgliedstaaten. Sie setzt sich insbesondere für die friedliche Verständigung in Konfliktsituationen, für den Schutz der Menschenrechte und für eine Stärkung der demokratischen Institutionen ein.

Die Konferenz war dem Thema «Gleichstellung der Geschlechter und geschlechtersensible Parlamente als Treiber des Wandels für eine widerstandsfähigere und friedlichere Welt» ge­widmet. Ein weiteres Mal stand auch der russische Angriff auf die Ukraine im Mittelpunkt der Diskussionen. Hierzu wurde im Laufe der Versammlung eine Resolution zur Verteidigung der territorialen Integrität aller Staaten und zur Verurteilung der Invasion der Ukraine und die an­schliessende Annexion von Territorien verabschiedet. Ebenfalls konnte eine Resolution für die lokale und regionale Entwicklung von Ländern mit hohem Anteil an internationaler Migration und zur Bekämpfung von Menschenhandel und Menschenrechtsverletzungen verfasst werden. Nebst der Hauptversammlung fanden diverse Sitzungen der jeweiligen geopoliti­schen Gruppen sowie der diversen Ausschüsse statt.

Liechtenstein wurde durch die Abgeordneten Dagmar Bühler-Nigsch und Sebastian Gassner sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten. Die liechtensteinische Delegation nutzte den Anlass insbesondere auch für bilaterale Gespräche. Ausserdem erhielt sie Einblick in die Arbeit des schweizerischen Kooperationsbüros der Direktion für Entwicklung und Zu­sammenarbeit (DEZA) in Kigali und konnte entsprechende Projekte im Bereich der dualen Bil­dung, im Bau von Wohnraum und in der Produktion von regionalen Baumaterialien kennen­lernen.

Die 143. IPU-Versammlung, an der mehrere Hundert Parlamentarier aus der ganzen Welt teilnahmen, fand kürzlich in Madrid statt. Sie ist die weltweit grösste Plattform für den Austausch zwischen den Parlamenten.

Schwerpunkt der Versammlung waren die Herausforderungen für die heutigen Demokratien. Angesichts des schwindenden Vertrauens der Öffentlichkeit in politische Systeme, der zunehmenden Polarisierung und der Verbreitung von Desinformationen über soziale Medien wurde diskutiert, was Parlamente tun können, um diese Probleme zu lösen. Auch Landtagspräsident Albert Frick ging in seiner Rede auf die Gefahren ein, die durch die heute mögliche schnelle und kostenlose Verbreitung von Gedankengut von niederschwelligem Wahrheitsgehalt entstehen können. Abschliessend wurde von der Versammlung eine dringliche Resolution zum Thema «Impfgerechtigkeit im Kampf gegen CODID-19» verabschiedet. Diese fordert die internationale Gemeinschaft auf, gerechten und universellen Zugang zu sicheren, erschwinglichen und wirksamen Impfstoffen, insbesondere in den Entwicklungsländern, zu gewährleisten.

Die Konferenz fand unter strengen Sicherheits- sowie umfassenden Gesundheitsmassnahmen statt. Liechtenstein war durch Landtagspräsident Albert Frick und die Abgeordnete Dagmar Bühler-Nigsch sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten.

Die fünfte Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten, die weltweit grösste Versammlung der höchsten Vertreter der Parlamente, fand vergangene Woche in Wien statt.

Organisiert von der Interparlamentarischen Union und dem österreichischen Parlament in Zusammen­arbeit mit den Vereinten Nationen war dies die Fortsetzung einer im August 2020 durchge­führten virtuellen Konferenz. Über 100 Parlamentspräsidenten aus der ganzen Welt nahmen an dieser erstmals wieder physisch durchgeführten IPU-Veranstaltung seit Beginn der COVID-Pandemie teil.

Die österreichischen Behörden hatten umfassende Sicherheitsmaßnahmen ergriffen, um eine sichere Konferenz zu gewährleisten, einschließlich obligatorischer COVID-19-Tests für den Zu­gang zum Konferenzort, Begrenzung der Anzahl der Delegierten, Social Distancing und obliga­torische Gesichtsmasken.

Das übergeordnete Thema der Konferenz war: „Parlamentarische Führung für einen effektiveren Multilateralismus, der Frieden und nachhaltige Entwicklung für die Men­schen und den Planeten schafft“. Die Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten konzentrierten sich vor allem auf aktuelle Themen, die dringende internationale parlamenta­rische Maßnahmen erfordern, darunter die globale Reaktion auf die Pandemie und die Erho­lung nach COVID, den Klimanotstand, die Beteiligung junger Menschen an der Politik und die Gleichstellung der Geschlechter.

Zur Eröffnung der Konferenz machten Duarte Pacheco, Präsident der Interparlamentarischen Union; Wolfgang Sobotka, Präsident des Österreichischen Nationalrats; Peter Raggl, Präsident des österreichischen Bundesrates; Tone Wilhelmsen Trøen, Sprecher des norwegischen Stor­ting und Abdulla Shahid, 76. Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen, Ausführungen zu den erwähnten Themen.

Vom 13. bis 17. Oktober 2019 fand in Belgrad (Serbien) die Herbsttagung der Interparlamen­tarischen Union (IPU) statt.

Delegierte von nationalen Parlamenten aus der ganzen Welt kamen dort zusammen, um über die Rolle der Parlamente und der parlamentarischen Ver­fahren bei der Stärkung des Völkerrechts zu diskutieren.

Liechtenstein wurde durch die Ab­geordneten Mario Wohlwend (Delegationsleiter) und Johannes Hasler sowie Gabriele Wach­ter vom Parlamentsdienst vertreten. Johannes Hasler hielt im Rahmen der Versammlung eine Rede und legte darin die Rolle und das Engagement Liechtensteins dar.

Das Völkerrecht bildet den Grundstein für Frieden und Sicherheit weltweit. Als Kleinstaat war und ist Liech­tenstein mehr als die meisten Staaten auf gute nachbarschaftliche Beziehungen, starke glo­bale Partnerschaften und die Geltung des Völkerrechts angewiesen, um seine Souveränität abzusichern. Der Syrien-Konflikt zeigt uns auf, dass die angestrebten Ziele der IPU leider keine Selbstläufer sind, deshalb muss an der Nachhaltigkeit weiterhin und kontinuierlich gearbeitet werden.

An der 140. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 6. – 10. April 2019 in Doha waren Delegationen von 162 nationalen Parlamenten vertreten. Diese ist die weltweit grösste Plattform für den Austausch zwischen Parlamentariern. Liechtenstein war durch die Abgeordneten Mario Wohlwend (Delegationsleiter) und Johannes Hasler (Delegationsmit­glied) sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten.

Das Hauptthema der Versammlung war die Rolle der Parlamente bei der Verbesserung der Ausbildung für Frieden, Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Aufgabe eines jeden Staates ist es, neben der notwendigen Wissensvermittlung auch Toleranz und Respekt untereinander zu fördern. Diese Werte bilden das Fundament und zugleich den Kitt für tragfähige Demokratien. Deshalb ist der Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung unerlässlich. Bei der Generaldebatte beteiligte sich die liechtensteinische Delegation aktiv durch den Abg. Johannes Hasler. Im Zuge seiner Rede nutzte er die Gelegenheit und erwähnte das 300 Jahr-Jubiläum, das duale Bildungssystem mit einer Jugendarbeitslosen­quote von weniger als 2% sowie Initiativen der liechtensteinischen Aussenpolitik, wobei er unter anderem den durch Liechtenstein initiierten „Syrien-Mechanismus“ hervorhob. Ausserdem erwähnte er die Liechtenstein-Initiative, welche den Finanzsektor in den Mittelpunkt der weltweiten Bemühungen zur Beendigung der modernen Sklaverei und des Menschenhandels stellen soll.

Bei der Dringlichkeitsdebatte entschied sich das Plenum für das Thema „Dringender interna­tionaler Aufruf zu Massnahmen für Mosambik, Malawi und Simbabwe nach dem Hurrikan IDAI“, vorgeschlagen von den Niederlanden. Der Ausbreitung von Krankheiten durch die zerstörte Infrastruktur und verdrecktes Trinkwasser muss entgegengewirkt werden. Ansons­ten werden die katastrophalen Zustände Tausenden Menschen den Tod bringen.

Am Ende der Versammlung wurde eine entsprechende Resolution verabschiedet. Überdies wurde ein Resolutionsentwurf der Ständigen Kommission für Frieden und internationale Sicherheit beraten. Die Resolution kritisiert, dass immer wieder Söldner eingesetzt werden, um dem Frieden zu schaden und die Menschenrechte zu verletzen. Die Ständige Kommission für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel wiederum legte einen Resolutionsentwurf vor, der sich mit der Rolle befasste, die ein gerechter Freihandel und Investitionen bei der Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele spielen.

Vom 14. bis 18. Oktober 2018 fand die 139. Sitzung der Interparlamentarischen Union in Genf statt. Liechtenstein wurde durch die Abgeordneten Mario Wohlwend (Delegationsleiter) und Johannes Hasler sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst vertreten.

Als weltweite Organisation der nationalen Parlamente mit derzeit 178 Staaten werden regelmässig Themen wie Migration, Abrüstung und Menschenrechte diskutiert. Danach einigen sich die Staaten demokratisch auf eine „One-Voice-Policy“, das ist sehr wichtig, sowohl politisch als auch kommunikativ. Denn nur so ist es möglich, einen gemeinsamen Weg festzulegen und die Demokratielücken in den internationalen Beziehungen zu schliessen. Bei so vielen involvierten Staaten eine schwere Aufgabe. Dies zeigte sich auch, als eine Mehrheit keine Debatte zum Schutz von Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuellen („LGBTI-Rechte„) wünschte. Auch war die Festlegung des sogenannten „Emergency Item“ an dieser Sitzung umkämpft. Schlussendlich fand „Climate change – Let us not cross the line“ eine 2/3 Mehrheit. Am Rande dieser Sitzung gibt es immer wieder Möglichkeiten für bilaterale interessante Gespräche und wertvolles Networking wie zum Beispiel mit unserem Nachbarn Schweiz.

Die 137. Sitzung der Interparlamentarischen Union fand vom 14. – 18. Oktober 2017 in St. Petersburg statt.

Als Weltorganisation der nationalen Parlamente ist die IPU, welche auf globaler Ebene die nationalen Parlamente versammelt, mit ihren rund 180 Staaten eine gewichtige Organisation. Entsprechend sieht sich die IPU als jene Organisation, welche die Stimme der Parlamente in die Debatten und Entscheidungsfindungsprozesse innerhalb der Organisationen der Vereinten Nationen einbringen kann und welche dazu berufen ist, die Demokratielücke in den internationalen Beziehungen zu überbrücken.

Die Hauptthemen waren u.a. die Flüchtlingskrise der Rohingyas in Myanmar sowie die politischen und humanitären Probleme in Venezuela. Ausserdem wurde Frau Gabriela Cuevas Barrón aus Mexiko als neue Präsidentin gewählt. Nicht zuletzt ergibt sich durch diese Organisation eine aktive Austausch- und Netzwerkplattform auch für bilaterale Themen unter den Mitgliedern.

Liechtenstein war durch die Abgeordneten Mario Wohlwend und Johannes Hasler sowie die Delegationssekretärin Gabriele Wachter vertreten.

Vom 19. bis 23. März 2016 fand die 134. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Lusaka/Sambia statt. Daran teilgenommen haben Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller als Delegationsleiterin, der stellvertretende Abgeordnete Helmuth Büchel als Delegationsmitglied sowie Gabriele Wachter vom Parlamentsdienst als Delegationssekretärin.

Während des Aufenthalts in Sambia besuchte die liechtensteinische Delegation auch das District Hospital in Chongwe sowie das Chainama College for Health Science (CCHS) in Lusaka, die im Rahmen des Medical-Licentiate-Projekts vom Liechtensteinischen Entwicklungsdienst (LED) unterstützt werden. Vor dem Spital wurde ein Erinnerungsbild mit der Delegation, den Verantwortlichen des Chongwe District Hospitals, einer Vertreterin von SolidarMed, der vor Ort tätigen Partnerorganisation des LED sowie Begleitpersonen aus Liechtenstein aufgenommen.

Vom 17. – 21. Oktober 2015 fand wiederum die jährliche Herbstversammlung der Interparlamentarischen Union in Genf statt. Liechtenstein war durch Landtags-Vizepräsidentin Violanda Lanter-Koller und dem stellvertretenden Abgeordneten Helmuth Büchel sowie der Delegationssekretärin Gabriele Wachter vertreten.

Die Hauptthemen der Konferenz waren Migration, Flüchtlinge sowie Terrorismus. Im Vorfeld der Konferenz fanden auch Sitzungen der geopolitischen Gruppe Zwölf Plus, der auch die liechtensteinische Delegation angehört, statt.

[Bildlegende: v.l. Landtags-Vizepräsidentin Violanda Lanter-Koller, Philippe Mahoux, Belgien, Vorsitzender der Geopolitischen Gruppierung Zwölf Plus, stv. Abg. Helmuth Büchel]

Die Präsidenten der nationalen Parlamente trafen sich am Hauptsitz der UNO in New York zu ihrer vierten Konferenz. Diese Weltkonferenz findet unter Führung der 1889 gegründeten IPU (Inter-Parliamentary Union) im Fünfjahresrhythmus statt. Da in vielen Parlamenten ein Zweikammer-System etabliert ist, nahmen gegen 1000 Delegierte aus den IPU Mitgliedsländern an den Gesprächen teil. Liechtenstein war durch seinen Landtagspräsidenten Albert Frick vertreten. Die Konferenz widmete sich dem Generalthema „Demokratie im Dienste von Frieden und nachhaltiger Entwicklung“. 140 Präsidenten richteten ihre diesbezüglichen Botschaften an die Versammlung.

Landtagspräsident Albert Frick ging in seiner Rede insbesondere auf Aspekte der Liechtensteinischen Aussenpolitik und damit verbundene Aktivitäten der Ständigen Mission in New York ein. Demokratie verteidigen, Menschenrechte sichern und Entwicklungsmöglichkeiten stärken waren die Kernelemente seiner Botschaft. Es konnte in erfreulicher Weise festgestellt werden, dass die liechtensteinischen Aktivitäten bezüglich Friedenssicherung und nachhaltiger Entwicklung von der internationalen Gemeinschaft mit ausserordentlicher Wertschätzung beurteilt werden.

In enger Zusammenarbeit mit der Ständigen Mission wurde unter liechtensteinischer Führung ein Side Event zum Thema „Die Rolle von Parlamentariern in der Vorbeugung illegaler und aggressiver Kriegsführung“ durchgeführt. Rund 100 Delegierte aus allen Kontinenten folgten der Einladung. Sie wurden über die von der UNO unter liechtensteinischer Sitzungsleitung adoptierten Kampala Ergänzungen zum Rom Statut des Internationalen Strafgerichtshofes in Kenntnis gesetzt. Diese dienen der Vermeidung von kriegerischer Gewaltanwendung gegenüber anderen Staaten und damit der Durchsetzung von Artikel 4, Paragraph 2 der UNO Charta. Bisher haben 23 Staaten die Kampala Ergänzungen ratifiziert. Die Veranstaltung wurde als hilfreicher Schritt kommentiert, um die erforderliche Anzahl von 30 Ratifizierungen bald erreichen zu können.

Zahlreiche bilaterale Gespräche dienten dem Ausbau des Beziehungsnetzwerkes. So konnte sich Landtagspräsident Frick mit UNO Generalsekretär Stellvertreter Jan Eliasson zum Gespräch treffen. Herr Eliasson wird Liechtenstein Ende November anlässlich der 25 Jahr Feier unserer UNO Mitgliedschaft mit einem Besuch beehren.

Die Interparlamentarische Union als weltweite Organisation kann dieses Jahr ihr 25-jähriges Bestehen feiern. Ihr gehören mittlerweile 166 Staaten an. Die Herbsttagung vom 12. – 16. Oktober 2014, an welcher über 720 Parlamentsmitglieder aus aller Welt teilgenommen haben, fand am Hauptsitz in Genf statt.

Im Zentrum stand dabei die Wahl eines neuen Präsidenten oder einer neuen Präsidentin. Gegen drei andere Mitbewerber hat sich im zweiten Wahlgang der Parlamentarier und ehemalige politische Häftling Saber Chowdhury aus Bangladesch durchgesetzt. Breiten Raum nahm die Debatte über die Gleichheit der Geschlechter und die Gewalt gegen Frauen ein. Als dringliches Thema wurde die Ebola-Krise aufgegriffen, wobei die Staaten zu vermehrter finanzieller, medizinischer und logistischer Hilfe aufgerufen wurden. Gross war auch die Betroffenheit angesichts der weltweiten Verbreitung von Terrorismus und Extremismus. Das Exekutiv-Komitee rief zum Kampf gegen radikale Ideologien und zur unbedingten Achtung der Menschenrechte auf. Liechtenstein wurde anlässlich der Versammlung durch Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller und den stellvertretenden Abgeordneten Helmuth Büchel vertreten.

Vom 16. - 20. März 2014 hat in Genf die 130. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) stattgefunden. Die Konferenz, an welcher rund 130 Parlamentarierdelegationen aus aller Welt teilnahmen, stand ganz im Zeichen des 125-jährigen Bestehens der Organisation mit Sitz in Genf.

Aus diesem Anlass hat die Schweiz am Rande der Konferenz zu einem Empfang eingeladen und Bundesrat Alain Berset gratulierte im Namen des Bundesrates zum Jubiläum. Zentrale Themen auf der Agenda waren die Erneuerung des Bekenntnisses zu Frieden und Demokratie, die nukleare Abrüstung, die nachhaltige Entwicklung angesichts der demographischen Herausforderungen und der Schutz der Rechte der Kinder. Ein weiteres wichtiges Ereignis war die Wahl des neuen Generalsekretärs der IPU, die mit Martin Chungong aus Kamerun auf den ersten Afrikaner fiel, der nun diese Funktion innerhalb der IPU besetzt.

Als liechtensteinische Delegation haben Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller und der stellvertretende Abgeordnete Helmuth Büchel an der Konferenz teilgenommen.

Die Delegation für die Interparlamentarische Union, vertreten durch Landtagsvizepräsidentin Violanda Lanter-Koller und Helmuth Büchel, nahm vom 6. bis 9. Oktober 2013 an der IPU-Jahreskonferenz in Genf teil.

Nebst dem Budget 2014 und Aufnahmegesuchen von Bhutan und Somalia wurden u.a. die Themen "Wege zu einer nuklearfreien Welt" sowie die "Rolle der Parlamente bez. Schutz der Rechte von Kindern, insbesondere von Kindern auf der Flucht" behandelt. Ausserdem wurde die aktuelle Situation von Mitgliedsländern, wie z.B. Syrien und Ägypten, diskutiert.

Vom 17. bis 23. April 2004 findet in Mexiko City die 110. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Der liechtensteinische Landtag wird dabei durch Landtagspräsident Klaus Wanger als Delegationsleiter sowie die Abgeordneten Dorothee Laternser und Rudolf Lampert vertreten.

Der Beschluss über den Beitritt zur Interparlamentarischen Union und Bestellung eines Exekutivkomitees wurde in der Landtagssitzung vom 15. September 2000 gefällt. Der IPU gehören fast alle Parlamente der Welt an. Die Mitgliedschaft in der IPU und die Teilnahme an den jeweiligen Jahrestreffen sollen auch dazu benutzt werden, damit die liechtensteinischen Parlamentarier mit ihren Kollegen und Kolleginnen anderer Staaten einen Gedankenaustausch und Kontakte pflegen können.